Über die neue Realität unserer geteilten Gesellschaft

Zwei Jugendliche sitzen an einem Fernbahnhof in Berlin, kein ärmlicher Stadtteil. Es ist die Zeit des 9-Euro-Tickets, der kleine Bahnsteig ist gut gefüllt. Sie rauchen und hören laut orientalische Musik. Direkt neben den jungen Männern sitzen andere Wartende, die den Vorgang über sich ergehen lassen. Schließlich fasst sich einer ein Herz, bittet sie darum, die sehr laute Musik doch etwas ruhiger zu drehen. Der Wortführer der beiden reagiert mit Trotz, ruft den anderen dazu auf, die Musik laufen zu lassen. Dass er damit den öffentlichen Raum okkupiert und andere stört, interessiert ihn ausdrücklich nicht.

Es ist eine Szene, von denen es immer mehr in Deutschland gibt, und doch ist sie nur ein kleiner Ausschnitt, ein sanfter Vorgeschmack auf das, was möglich ist. Die Menge der still Wartenden hatte vermutlich ihre eigenen Gründe, den vielfachen Regelbruch hinzunehmen. Und so verbreitet sich langsam, aber beständig die Erkenntnis, dass es zwei Gesellschaften in dieser Republik gibt. Und niemand scheint etwas dagegen zu haben.

Normalerweise meiden sich die beiden Gesellschaften sorgsam. Die größere der beiden, die deutsch geprägte Mehrheit, macht einen Bogen um die andere, soweit Geld und Status es erlauben. Man findet sich mit dem Erreichten ab, zieht sich auf sich zurück, ohne groß an das Morgen zu denken. Da ist auch ein Umzug aufs Land, in die Speckgürtel der großen Städte drin, damit die eigenen Kinder auf angenehme Schulen gehen können und der gesellschaftliche Umgang stimmt.

Aber auch der andere Bevölkerungsteil, der von kaum oder schlecht integrierten Zugewanderten, von denen jedes Jahr weitere ins Land strömen, verhält sich im Grunde ähnlich. Trotzdem werden die Erlebnisse häufiger, in denen die beiden parallelen Gesellschaften einander begegnen. Die Neuangekommenen durchbrechen ihre Abkapselung und ignorieren dabei oft landesübliche Sitten und Gesetze zugleich. Man kommt nicht mehr umhin, nach Gründen und tieferen Zusammenhängen zu fragen, und so stellt sich auch die Frage nach dem Verbindenden, das die auseinanderstrebenden Gesellschaftsteile noch zusammenhalten könnte.

Der Sommer 2022 wird vermutlich als Sommer der Freibadschlägereien in die Zeitgeschichte eingehen. Zumindest wurden Vorfälle dieser Art dieses Jahr stärker wahrgenommen und berichtet als zuvor. Erst gab es sexuelle Belästigungen in Kaufbeuren im östlichen Allgäu, dann kam die Schlägerei im Berliner Sommerbad am Insulaner, die nach harmlosen Wasserspielen zwischen 250 gewaltbereiten Jugendlichen ausbrach. 13 Einsatzwagen der Polizei mussten das Bad räumen. Bis heute scheint das Neuköllner Columbiabad nicht zur Ruhe zu kommen. Binnen kurzem gab es hier zwei größere Prügeleien, einmal mussten die Security-Männer sich auf einen Aussichtsturm flüchten, wo die Jungmänner ihnen die Tür einzutreten drohten. Reizgas und Schlagwaffen hatten die „Badegäste“ vorsorglich eingepackt.

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) war angesichts dessen wichtig, dass „ausreichend Personal vor Ort ist, damit so etwas nicht passiert“. Familien mit Kindern und Jugendliche müssten „unbeschwert ins Schwimmbad gehen können in Deutschland“. Gespannt wäre man auf konkrete Vorschläge der Ministerin zum neuen Personalschlüssel von Bädern und Polizei. Von der neu eingerichteten mobilen Wache der Neuköllner Polizei am Columbiabad gibt es täglich neue Berichte, darunter auch den von der sexuellen Belästigung eines minderjährigen Mädchens, mutmaßlich durch zwei halbwüchsige Afghanen.

Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmeister, Peter Harzheim, riet Eltern zur Vorsicht auf. Deutsche Bäder seien generell sicher, aber „man sollte gucken, wo man hingeht und wenn man merkt, dass es irgendwo brenzlig ist, muss man sehen, dass man sich aus dem Staub macht“. Das war in etwa vergleichbar mit dem Rat der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker zur „Armlänge Abstand“ im öffentlichen Raum, um sexuelle Belästigungen zu vermeiden. Der oberste Schwimmmeister sprach immerhin Klartext: Auch unter Deutschen seien „schwarze Schafe“, aber der Großteil der Probleme an dieser Stelle rühre von „Bürgern mit Migrationshintergrund“.

Kampfzone Schule – Erosion der Autorität

An offenen Worten wie diesen erkennt man, dass etwas aufbricht, das schon länger vielen bewusst war. Auch in deutschen Schulen geht es längst nicht mehr um ein Verhängnis in Zukunftsform, sondern um gelebte Realität. Das zeigte eine erste Probebohrung in Berlin, wie sie die „Anlauf- und Dokumentationsstelle konfrontative Religionsausübung“ im letzten Jahr durchführte. Inzwischen fehlen der Anlaufstelle übrigens die Mittel, die vom Bund nur für drei Monate gewährt wurden. Mitglieder der Berliner Grünen und Linkspartei hatten das Vorhaben als „antimuslimisch“ kritisiert. „Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis“ behaupteten, dass es zu wenige Kriterien bei der Befragung der Lehrer gäbe und willkürlichen Aussagen so Tür und Tor geöffnet seien. Die Grüne Susanna Kahlefeld sah als Ziel der Stelle, „Religion an sich als ein Problem darzustellen“.

Dabei sind die Probleme, die der Bericht beschreibt, durchaus gravierend. Mit Berufung auf ihre Konfession lehnen einzelne Schüler Aufgabenstellungen – etwa das Destillieren von Alkohol – ab und maßregeln andere Muslime, den Ramadan und ähnliche Gebote einzuhalten, bis hin zu „systematischen Demütigungen“. Mädchen werden daran gehindert, am Sexualkunde- oder Schwimmunterricht teilzunehmen, manche dürfen keinen Fahrradführerschein machen. Dass Deutschland damit an Freiheit und offener Diskussionskultur verliert, scheint den rotgrünen Kritikern des Projekts nicht aufzufallen. Für Ahmed Abed, Fraktionschef der Linkspartei im Neuköllner Bezirksparlament, fallen die genannten Beispiele unter die Kategorie „normales muslimisches Leben“.

Eine erstaunliche Einschätzung. Denn in dem Bericht ist auch von direkten Aggressionen gegen das Lehrpersonal die Rede. Deutsche Lehrer werden demnach als „ungläubige Hunde“ beschimpft. Ein syrischer Flüchtlingsjunge erklärt seiner Lehrerin: „In der Schule haben Sie das Sagen, und ab dem Schultor habe ich das Sagen und meine Gang.“ Manche scheinen auch das anders zu sehen, wie ein Vorfall an einer Gesamtschule in Oberhausen-Osterfeld zeigt. Während des Unterrichts schleuderte ein Schüler seine Lehrerin mit dem Rücken gegen die Tafel, wobei ihr Kleid zerriss. Man diskutierte darüber in Oberhausen, aber kaum in der Republik.

Etwa zeitgleich warnte der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, vor Problemen mit Schülern aus arabischen Großfamilien. Das Rechts- und Werteverständnis sei oftmals ein ganz anderes als sonst gewohnt. Gewalt gelte den Clan-Söhnen als normaler Lösungsweg bei Konflikten, Erwerbsarbeit als unnötig. Dass Bildung eine Chance ist, erklärt sich freilich schwer, wenn der ältere Bruder auch ohne Schulabschluss mit einer Rolex herumläuft und der arbeitslose Vater SUV fährt. All das führe zu „Parallelgesellschaften“ an den Schulen, so Meidinger. Dabei ist es eher ein spätes Symptom viel früherer Spaltungen.

„Physische Gewalt geht heute mehrheitlich von muslimischen Schülern aus“

Hinzu kommt die selbstgewählte Unkenntnis über die wieder zunehmende Judenfeindlichkeit an deutschen Schulen. „Jude“ wird von vielen Pädagogen als sinnentleertes Schimpfwort verstanden, wie die „Welt“ berichtet. Jüdischen Kindern, die zum Opfer von Mobbing werden, wird vorgehalten, sie gingen „zu offensiv“ mit ihrem Judentum um. Teilweise gibt es ein gar nicht so klammheimliches Einverständnis mit dem Judenhass von Palästinenserkindern, die aus eigenen Gründen „eben etwas gegen Juden“ hätten.

Dass die Inklusion verschiedener Gruppen in die neue deutsche „Einwanderungsgesellschaft“ vor allem von Menschen gefährdet werden könnte, die selbst Migrationshintergrund haben, ist eine besondere Pointe in diesen Fällen. „Physische Gewalt geht heute mehrheitlich von muslimischen Schülern aus“, weiß dazu Julia Bernstein, Professorin für Diskriminierung und Inklusion in der Einwanderungsgesellschaft in Frankfurt. Und natürlich diskriminieren Muslime in Deutschland Juden und verweigern ihnen den Respekt. Andernfalls müsste man sich keine Gedanken über Kippa-Träger auf Berliner Straßen machen.

Die muslimische Intoleranz betrifft aber keineswegs nur Juden. Auch über deutsche „Kartoffeln“ können Muslime – der Fall Ferda Ataman zeigt es – unter dem eifrigen Nicken von allerlei „Verbündeten“ herziehen. Und in der Schule werde „alles gemobbt, das anders ist“, wie eine Berliner Pädagogin besänftigend bemerkt, das sei leider eine „Mehrheiten-Minderheiten-Geschichte“. Es ist insofern nur logisch, dass dort, wo Muslime in der Mehrheit sind, die verbleibenden deutschen Kinder zum Objekt von Hänseleien und Schlimmerem werden.

Und tatsächlich ist auch das schon passiert. Zum Unterscheidungsmerkmal wird dabei nicht nur die Haut- und Haarfarbe, sondern auch das Verhalten – zum Beispiel der Respekt vor den Lehrern, wie Domitian E. aus Berlin-Charlottenburg laut „Bild“ erfahren musste. Ein Wechsel vom Gymnasium auf die Realschule wurde dem Schüler zum Verhängnis, denn plötzlich war er der einzige Deutsche unter lauter Orientalen, die ihn auch wegen seiner Sprache schikanierten und diskriminierten („warum sprichst du nicht wie wir?“). Domitian zog sich zurück und zeigte psychosomatische Leiden, bis hin zum Übergeben nach dem Schulunterricht. Die Lehrer konnten ihn nicht schützen. Am Ende stand für Domitian eine andere Schule. Die Segregation ist hier nicht bloß vorgezeichnet, sie findet schon heute durch getrennte Schulen und Schulformen statt.

Vor aller Augen: Gewalt und Verbrechen auf den Straßen

Die lange ausgeblendete Realität der „zwei Gesellschaften“ drängt sich daneben überall ins Bild. Von Taschendieben und offenem Raub sollte hier eigentlich nicht die Rede sein – aber auch hier scheinen die Zustände extremer zu werden. Die neue Brutalität auf deutschen Straßen wird auch in Videos aus dem Netz deutlich. Ein solches Video zeigte einen Vorfall in Weinheim an der Bergstraße. Verrohte Jugendliche – wie sich herausstellte, alle unter 14 Jahren – schüchtern einen Altersgenossen aufs Brutalste ein. Die Täter scheinen verschiedener Herkunft zu sein. Die deutsche Gesellschaft verliert ihre Bindekraft. Dass auch Deutsche ihren migrantischen Altersgenossen nacheifern, kann jeder Interessierte sehen und hören – etwa wenn es immer wieder „Bruda“ oder „Digga“ heißt.

Ein anderes Video aus dem Frankfurter Bahnhofsviertel zeigt, wie eine Männergruppe ungehindert einen Straßenraub begeht. Zunächst scheinen sie im Gespräch mit ihrem Opfer, dann kommt ein plötzlicher Schlag. Das Opfer geht zu Boden, ihm werden die Taschen geleert. Im Vordergrund geht eine Obdachlose durchs Bild. Dann radelt ein Junge direkt an dem Ausgeknockten vorbei, ein Mann schaut im Gehen aus einigen Metern Entfernung hinüber. Die Polizei Frankfurt hat Ermittlungen zu dem Fall bestätigt.

Ganz öffentlich findet auch – und man hat den Eindruck, bewusst – ein Teil der Clan-Kriminalität in Deutschland statt. Eine neue Realität konstituiert sich so vor aller Augen. Die Essener Polizei war im Juni fünf Tage in Folge mit Vorfällen rund um einen Clan-Krieg beschäftigt. Prügeleien auf offener Straße waren in dieser Zeit der Normalfall, mit bis zu 400 Kombattanten. Später erfuhr die Polizei, dass ein „Friedensrichter“ zwischen den beiden Großfamilien vermittelte – eine typisch islamische Einrichtung, bei der das religiöse Scharia-Gesetz zum Einsatz kommt. Die vom Islam und einem archaischen Familiengesetz geprägten Clans handeln so, als gäbe es den deutschen Staat und seine Gesetze gar nicht.

Man könnte nun sagen: Die Ignoranz beruhte lange auf Gegenseitigkeit. Der deutsche Staat, dem die ersten illegal Eingereisten dieser Kategorie noch zu Zeiten der Teilung aufs Auge gedrückt wurden, hat es in über 30 Jahren nicht vermocht, die kriminellen Triebfedern der diversen Familien angemessen zu dämpfen. Daran arbeitet erst heute ein mutiger Landespolitiker wie Falko Liecke (CDU) aus Berlin-Neukölln, der unter anderem zur Erkenntnis gelangt ist, dass nur das Zusammenwirken aller befassten Behörden weiterhelfen könnte.

Das Land Berlin, Nordrhein-Westfalen und Bremen gelten als Schwerpunkte der Clans. Aber auch in Niedersachsen fand man für das Jahr 2021 fast 60 Prozent mehr Clan-Verbrechen als im Vorjahr. Der Anstieg verdankt sich angeblich dem genaueren Hinsehen. Laut dem Landesinnenminister besteht das Besondere der Clankriminalität darin, dass „die Täterinnen und Täter den Betroffenen das Gefühl vermitteln, dass Polizei, Justiz und andere Behörden geradezu machtlos gegen sie sind“. Tatsächlich stach ein Clan-Angehöriger erst im Mai einen anderen auf einem Neuköllner Volksfest nieder. Es war ein Racheakt innerhalb einer Vendetta rund um einen ebenfalls öffentlichen Mord.

Die Epidemie der Hieb- und Stichwaffen

Und so ist die Präsenz von Hieb- und Stichwaffen auf deutschen Straßen heute nicht mehr zu leugnen. Eine einzige Partei, die AfD, hatte solches vorausgesagt und war dafür von öffentlich-rechtlichen „Faktenfindern“ gescholten worden. Heute ist die immer wieder erneuerte Voraussage und Beschreibung auf breiter Front eingetreten.

Man muss nur einmal eine Internetsuche ausführen mit Suchworten wie „Hieb-“ oder „Stichwaffe“ und wird erstaunliche Dinge finden. In Frankreich wird viel über entsprechende Fälle diskutiert, in Deutschland laufen sie eher unter „Verschiedenes“. Eine Wahrnehmung auf nationaler Ebene scheint zu fehlen. Auch die Berichterstattung wird so eher unterdrückt, etwa auch im Gegensatz zur Schweiz, wo zahlreiche Fälle aus Basel berichtet werden. Aber auch Dortmund, Hannover und Stuttgart-Süd kennen ihre Messerattacken, man hört nur wenig davon. Auch von Buschmessern oder „Macheten“ kann man nach etwas Suchen einiges lesen, obwohl man diese Waffen mit langer, starker Klinge wohl eher mit Abenteuerromanen verbindet. Junge Männer tragen diese kuriosen Gegenstände anscheinend am hellichten Tag mit sich herum und beleidigen Polizisten, die sie auf die merkwürdige Angewohnheit ansprechen.

Es sind am Ende nicht nur zwei Gesellschaften, sondern eine vielfach gespaltene Bevölkerung, die durch die stark gestiegene Zuwanderung entstanden ist und weiterhin entsteht. Allmählich wird auch vielen Einwohnern dieses Landes – beileibe nicht nur den alten Deutschen, auch vielen Einwanderern der ersten, zweiten und dritten Generation – klar, was es bedeutet, jährlich eine Großstadt aufzunehmen. So wird klar: Problematisch sind vor allem Zuwanderer, die fremd bleiben wollen, die nicht bereit sind, die hier geltenden Regeln zu respektieren, und den Landessitten nicht offen gegenüber stehen. Es ist nicht erstaunlich, dass vor allem die Migrationsbewegungen, die allgemein als „Flucht“ tituliert werden, zu solchen Problemen führen. In der Massenmigration ist die individuelle Entscheidung geringer ausgeprägt als in anderen Fällen, etwa bei der Einwanderung von ausgebildeten Arbeits- und Fachkräften, die sich auf ein Stellengesuch hin melden.

Die politische Diskussion über die geschilderten Zustände ist überfällig. In ihr muss auch beantwortet werden, in welchem Land wir leben wollen und mit welchen fraglos für alle gültigen Regeln. Von den Antworten auf diese Fragen wird einiges abhängen.