Die Wähler haben mehr Macht, als sie denken

Die Zahl der Kommentare in den Social Media und in Leserforen nimmt zu, die fragt: Was tun wir? AfD wählen kann doch nicht die einzige Möglichkeit sein, den Herrschenden zu widersprechen, auf die Sprünge zu helfen. Stimmt, sagen viele unzufriedene Anhänger von etablierten Parteien. Neben anderen Möglichkeiten, die alle einen langen Vorlauf brauchen und viel Organisationsaufwand, gibt es eine simple, aber höchst wirksame Waffe: Massenhaft nicht zur Wahl gehen.

2013 wählten fast 15 Millionen Wahlberechtigte CDU, etwas über 11 Millionen SPD, je 3,7 Millionen Linkspartei und Grüne, 3,2 Millionen CSU, für die 5%-Hürde nicht genug über je 2 Millionen FDP und AfD. Die größte „Partei“ mit 17,6 Millionen waren die Nichtwähler, auf Andere summierten sich 2,7 Millionen und fast 600.000 Stimmen waren ungültig.

Das Bild in Prozent der Wahlberechtigten gegenüber in Prozent der abgegebenen Stimmen sieht so aus:

CDU 24,1 gegenüber 34,1 – CSU 5,2 gegenüber 7,4 – SPD 18,2 gegenüber 25,7 – Linkspartei 6,1 gegenüber 8,6 – Grüne 6,0 gegenüber 8,4.

Trotz immer größerer Unzufriedenheit mit ihrer jeweils angestammten Partei können sich schon immer die meisten am Ende doch nicht dazu durchringen, eine andere Partei zu wählen (dass inzwischen viele sagen, die anderen sind ja auch nicht anders, kommt hinzu). Der Anteil der Stammwähler, die einmal oder mehrmals nicht zur Wahl gehen, hat zugenommen. Entsprechend ist der Anteil der Kernwähler als jenem Teil der Stammwähler, die jedes mal wählen und immer diesselbe Partei, gesunken. Neue Untersuchungen sind nicht bekannt. Ich vermute, dass die Kernwähler bei CDU und SPD sich auf um die 10 Prozent hin entwickeln. Ich kann mir sogar vorstellen, dass die beiden sich mit den Grünen in absehbarer Zeit bei der gleichen Größenordnung von Kernwählern einfinden.

Die Hemmschwelle vieler Wahlberechtigter vor der Nichtwahl ist jedenfalls deutlich geringer als vor der Wahl einer anderen Partei. Nun stellen wir uns mal vor, bei der nächsten Bundestagswahl würde nicht ein Drittel der Wahlberechtigten keine gültigen Stimmen abgeben, sondern zwei Drittel. Würden derart viele Wähler auf diese Weise ihren jeweiligen Parteien sagen, so geht es nicht weiter, müssten selbst hartleibige Funktionäre ernsthaft an die Frage gehen, was tun.

Aus meinem Vorschlag, den ich hier schon mal machte, wird nichts, weil die Parteien diese Transparenz nicht wollen: auf jedem Stimmzettel die Rubrik „keine von allen“. Eine überparteiliche Kampagne von unzufriedenen Bürgern, die dazu aufruft, die Stimmzettel mit einem einheitlichen Stempel „keine von allen“ zu markieren, soll in Vorbereitung sein. Eine solche Kennzeichnung hat bei der Stimmenauszählung keine Wirkung, diese Stimmen würden – völlig korrekt – als Ungültige gewertet. Daher sollen für die überparteiliche Kampagne Vorschläge in Vorbereitung sein, wie die Wähler ihre so gestempelten Stimmzettel – „keine von allen“ – dokumentieren, einerseits, ohne das Wahlgeheimnis zu verletzen, andererseits, um eine Zählung durch „Zählkommissionen“ der Kampagne zu ermöglichen.

Kreative Idee  – finde ich. Auch wenn ich davon ausgehe, dass die Parteien dann als erstes über die gesetzliche Wahlpflicht mit hohen Strafandrohungen nachdächten. Das aber brächte das Fass zum Überlaufen.