Österreich will seine hochumstrittene Corona-Impfpflicht abschaffen. Das gaben Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und der Fraktionsvorsitzende der ÖVP im Nationalrat, August Wöginger, bei einer Pressekonferenz um 14 Uhr bekannt. „Omikron hat die Regeln verändert“, so Rauch. Die Impfpflicht sei unter anderen Umständen beschlossen worden. Bereits im März hatte die österreichische Bundesregierung die Durchsetzung der Impfpflicht ausgesetzt.
Der Minister nahm auch Bezug auf den jüngsten Bericht der österreichischen Impfpflichtkommission. Diese hatte die Impfpflicht im Mai als „nicht erforderlich“ bewertet. „Die Impfpflicht bringt niemand zum Impfen“, sagte Rauch und bezog sich dabei auf Befragungen, die das gezeigt hätten. „Die Impfpflicht und die Debatte um die Impfpflicht hat tiefe Gräben aufgerissen, auch in der österreichischen Gesellschaft“, konstatiert er – eine Erklärung des Scheiterns.
Österreich müsse mit Covid leben: Und leben mit Covid heiße, dass man ein Gesamtmaßnahmenpaket vorlegen werde, zu dem eben auch die Abschaffung der Impfpflicht gehöre. Nach zwei Jahren Pandemie müsse man aus dem Krisenmanagementmodus kommen, meint Rauch.
