BRICS – oder: Die Front der Anti-G7

Die Welt steht geschlossen gegen Putins Terrorüberfall auf die Ukraine! Das ist die Losung, mit der der alte Westen seinen Widerstand gegen den russischen Präsidenten begründet. Doch diese Welt schrumpft. Denn die ganz Großen, was zumindest die Zahl ihrer Untertanen betrifft, haben sich längst auf die Seite des Aggressors geschlagen.

Am Donnerstag treffen sich die als BRICS geeinten Staaten. Überwiegend virtuell – aber das hat keine Bedeutung. Entscheidend ist das Signal, das mit diesem Treffen aus Peking an die Welt geht: An die eine Welt, die noch geschlossen gegen Putin steht – und an die andere Welt, die noch nicht so recht weiß, auf welcher Seite der Frontlinie im neuen Kalten Krieg sie sich einfinden soll.

Ein deutliches Signal an die „großen Sieben“

BRICS, das steht für die fünf Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Es ist eine Art Anti-G7, was nun einmal mehr symbolisch auch dadurch unterstrichen wird, dass das von der Volksrepublik China organisierte Meeting ausgerechnet auf einen Donnerstag im Juni des Jahres 2022 gelegt wurde, der vor jenem 26. gelegen ist, an dem sich im deutschen Schloss Elmau die G7 – frei zu übersetzen mit „Die Großen Sieben“ – treffen, um die Lage der Welt zu beraten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt – oder besser doch: Deutlicher hätte der Rote Drache Xi Jinping den US-Greis Joe Biden nebst Gefolge nicht vorführen können.

BRICS ist keine neue Erfindung. Diese Anti-G7 arbeiten längst schon daran, nicht nur die Dominanz von Dollar und USA im internationalen Geldverkehr zu brechen. Bereits seit 2012 arbeitet die VRC an CIPS. Das steht für Cross-Border Interbank Payment System und soll wie das westliche SWIFT den internationalen Geldverkehr im Sekundentakt ermöglichen. Allerdings war es bislang trotz aller Bemühungen weit davon entfernt, die Effizienz der Dollar-Euro-Konkurrenz zu entfalten – nicht zuletzt auch deshalb, weil der chinesische Renminbi keine frei konvertierbare Währung ist. Das wiederum hatte die VRC als Lead-Nation dazu veranlasst, statt auf die eigene Valuta oder den bekämpften Dollar auf den Euro zu setzen. Das allerdings könnte sich ändern, wenn die Fünf sich gezielt von der US-EU-Dominanz lösen wollen.

Ein Gipfel gegen „den Westen“

Bereits jetzt inszeniert Xi das Treffen als Anti-West-Gipfel, spricht von einer „Neuen Ära in der globalen Entwicklung“, in der das rotchinesische Staatsmodell als sicherer Anker in turbulenten Zeiten gepriesen werden soll. Peking will vor allem an die armen Länder das Signal setzen: Wir sind die Zukunft! Die USA und der koloniale Westen kämpfen den Kampf des letzten Jahrhunderts!

Da lohnt es den Blick auf die Partner. Sieht man von der Russischen Föderation einmal ab, die sich für den Westen nach dem Überfall zum neuen Zentrum des Bösen entwickelt hat, finden sich mit Brasilien, Indien und Südafrika nun drei Länder an der Seite des „Bösen“, die bislang eigentlich ideologisch zur westlichen Hemisphäre gezählt wurden. Alle drei Länder sind offiziell Demokratien, alle drei Länder unterhalten offiziell freundschaftliche Beziehungen zu den USA. Alle drei Länder allerdings gelten in westlichen Regierungskreisen auch als indifferente Systeme, in denen die demokratischen Prinzipien in Gefahr sind, durch korrumpierbare und nationalistische Politik in totalitäre Herrschaftsmuster abzudriften.

Brasilien – Südafrika – Indien

Das Brasilien des Jair Bolsonaro wird vom westlichen Mainstream mit strikter Verachtung gestraft – und tatsächlich wirkt der Brasilianer in all den Fragen, die den Westen bewegen, unkooperativ und wenig weitsichtig. In Sachen Corona verweigerte er sich den strikten Lockdown-Auflagen und in Sachen Artenreichtum und Klimapolitik ist die massive Rodung der Amazonaswälder alles andere als hilfreich. So setzt die westliche Politik bewusst auf den Konkurrenten und Linksaußen Lula da Silva, der bereits rechtskräftig wegen Korruption verurteilt war und aufgrund angeblicher Verfahrensfehler in diesem Jahre gegen Bolsonaro als Präsidentschaftskandidat antreten wird. Auf Brasiliens Beziehungen zu Russland wird das allerdings so oder so keine Auswirkungen haben. Zum Ukrainischen Präsidenten Selenskyj ließ der Sozialist wissen: „Dieser Typ ist ebenso verantwortlich wie Putin.“

Südafrika unter Cyril Ramaphosa konnte sich zwar mit viel Mühen von dessen Vorgänger, dem durch und durch korrupten Jacob Zuma, befreien – doch wirkliche Fortschritte sind in der vom African National Congress dominierten Republik Südafrika seit deren Machtübernahme nicht zu erkennen. Ähnlich anderen nicht nur Schwellenländern werden demokratische Prinzipien durch selbstreferenzierende Eliten ausgehöhlt und durch pseudodemokratische Verfahren ersetzt, was sich seit geraumer Zeit negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt.

Indien, das immer noch als größte Demokratie des Planeten gilt, steht ebenfalls auf wackligen Füßen, was die hehren Ideale der Demokratie betrifft. Präsident Narendra Modi wird unterstellt, an einem Konzept der sogenannten „ethnischen Demokratie“ mit hinduistisch-totalitären Regularien zu arbeiten – ein Trend, der ähnlich beispielsweise auch beim EU-Anwärter Türkei unübersehbar ist und dessen konkrete Ausformung durchaus Nähen zum nationalen Sozialismus erkennen lässt.

Die Front der Sanktionsverweigerer

Bezeichnend ist insofern auch, dass alle fünf Staatsführer dem Wunsch der USA nicht gefolgt sind und sich den westlichen Sanktionen nicht angeschlossen haben. Das hat für sie durchaus aktuelle Vorteile, belohnt Putin die Treue doch mit besonders günstigen Konditionen beim Ankauf jener Energieträger, die durch die russische Exportdrosselung gen EU nun frei werden.

So wird Indien in einer finnischen Analyse unterstellt, sich sogar unter Umgehung der Sanktionen zum Zwischenhändler für russisches Öl zu mausern: Billig in Moskau gekauft und als raffinierte Ölprodukte an Europäer und Amerikaner weiterveräußert. Modis Indien verdient sich reich – und die Sanktionen des Westens gegen Russland werden durch die Hintertür geknackt.

Nutznießer der westlichen Sanktionen ist in Sachen Energie auch China, das mittlerweile Deutschland als größten Abnehmer russischer Energieträger abgelöst hat – und vom Freund in Moskau mit einem Rabatt in Höhe von 30 Prozent auf den Weltmarktpreis belohnt wird.

Bolsonaro hingegen ist auf umgekehrtem Wege zum „Kriegsgewinnler“ geworden. Brasilien exportiert das, was teuer und selten geworden ist: Öl, Gas und Lebensmittel. Der unverhoffte Geldsegen kann dazu beitragen, die Wiederwahlchancen des Hassgegners der Umwelt- und Klimaschützer deutlich zu verbessern.

Südafrika wiederum erwartet, für seine anti-westliche Haltung belohnt zu werden. Gwede Mantashe, Minister für Mineralien und Energie für Südafrika, ließ im Mai laut wissen, dass das Land am Kap der Guten Hoffnung als Abnehmer russischen Rohöls bereit steht – vorausgesetzt selbstverständlich, es werde unter dem Weltmarktpreis bedient.

Insofern wird für Donnerstag ein großer, symbolischer Schulterschluss erwartet – und das Signal der zur autoritären Staatsführung neigenden Führer, dass das mit „der Welt, die gegen Putin steht“, eher auf Wunschdenken denn auf Tatsachen beruht.
Selbst wenn wir all jene unsicheren Kandidaten ausblenden, denen am Donnerstag mitgeteilt werden soll, dass nicht Putin derjenige ist, der Energie- und Nahrungsmittelpreise in für Drittweltländer desaströse Höhen schraubt, sondern die Sanktionspolitik des Westens unter der Führung der USA dafür die Verantwortung trage, dann repräsentieren allein schon die BRICS-Staaten aktuell rund 3,2 der knapp 8 Milliarden Erdenbürger. Die G7 kommen gerade einmal auf 0,8 Milliarden.

„Die Welt“ sieht anders aus.