Impfkampagne, Maskenpflicht – Lauterbach stellt Corona-Plan für den Herbst vor

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts wieder höherer Corona-Infektionszahlen zu Vorsicht aufgerufen und bereitet ein Schutzkonzept für den Herbst vor. Es sei jetzt „kein Alarm notwendig“, sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einer Pressekonferenz, in der er dann aber doch Alarm gab: Man könne nicht „sorglos und ohne Gegenmaßnahmen dieser Sommerwelle begegnen“, erklärte der Minister. Bereits jetzt ist für ihn klar, dass im Herbst wieder Einschränkungen kommen: Es werde „keinen Herbst mit Normalität“ geben, kündigte Lauterbach an.

Wer sich und andere schützen will, solle freiwillig Masken in Innenräumen tragen, warnte Lauterbach. Die aktuelle Lage, das muss selbst er einräumen, gebe eine Pflicht zum Tragen der Maske jedoch nicht her. Zudem sollten vierte Impfungen „großzügiger“ gehandhabt werden. Die Ständige Impfkommission empfiehlt dies generell erst ab 70 Jahren – doch Lauterbach stellt sich gegen die Empfehlung der Stiko. Er selbst, erklärt er, sei bereits viermal geimpft – das legt er auch den Bürgern nahe. Für den Herbst werde bereits eine Impfkampagne mit drei verschiedenen „Impfstoffen“ vorbereitet.

Lauterbach kündigte an, dass er mit Justizminister Marco Buschmann noch vor der Sommerpause des Bundestages Eckpunkte für eine weitere Novelle des Infektionsschutzgesetzes ausarbeiten will – obwohl die Maßnahmen-Evaluierung noch gar nicht abgeschlossen ist. Die jetzigen Vorgaben laufen zum 23. September aus. Nähere Angaben zu Instrumenten machte Lauterbach vorerst nicht. Es sollten „Winterreifen“ vorbereitet werden. Und es sei klar, dass mehr gebraucht werde, als jetzt an „Sommerreifen“ aufgezogen sei.

Die Reifenmetapher ist bei der Bundesregierung sehr beliebt. Mit ihr warb auch Bundeskanzler Scholz. „Wir haben jetzt Sommerreifen drauf, wenn ich das Beispiel so wählen darf. Es geht darum, dass wir die richtigen Winterreifen bereit haben, wenn es darauf ankommt. Und falls es eine sehr eisige Landschaft wird, brauchen wir dann vielleicht auch noch weitere Möglichkeiten, um dann sicher voranzukommen“, sagte der Kanzler Anfang des Monats.

Dessen Kanzleramt arbeitet derweil an der Festschreibung einer saisonalen Maskenpflicht – also Maskenzwang. Teile der Bundesregierung setzen sich für die Einführung einer sogenannten „O-bis-O-Regel“ ein. Der Begriff ist bislang vor allem Autofahrern im Zusammenhang mit dem Reifenwechsel ein Begriff – von Oktober bis Ostern ist Winterreifenzeit. Ähnliches könnte künftig in diesem Zeitraum für das Tragen einer Maske in Innenräumen gelten.

Die Initiative zur Einführung der „O-bis-O-Regel“ kommt nach Informationen von Welt am Sonntag direkt aus dem Kanzleramt, federführend soll Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt sein. Offen ist noch, ob etwa auch in Schulen dann wieder Maskenpflicht gelten würde. Und: Auch für wie viele Jahre die „O-bis-O-Regel“ gelten soll, ist noch unklar – eine Begrenzung wird nach aktuellen Informationen nicht diskutiert. Es müsse zur Normalität gehören, dass sich Menschen in Innenräumen eine Maske aufsetzen, erklärte zumindest Lauterbach in seiner Pressekonferenz.

Immerhin eine scheinbar frohe Botschaft kann der Gesundheitsminister verkünden: „Wir werden keinen neuen Versuch machen, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen“, stellte Lauterbach klar. Nur haben wir solche vollmundigen Versprechungen vor knapp einem Jahr eben schonmal gehört – was folgte, war das glückliche Scheitern des Impfpflicht-Vorstoßes, der ja eigentlich nie kommen sollte. Viele Ungeimpfte und Impfpflicht-Gegner werden dem Minister jedenfalls kein Wort glauben.