Der Bundesregierung geht es nicht um den Sieg der Ukraine

„Ich glaube nicht, dass Scholz, Macron und Draghi wollen, dass Putin gewinnt, nicht unbedingt. Aber sie haben Angst, dass die Ukraine gewinnt und die Welt sich verändert und sie weniger relevant werden. Eine neue europäische Sicherheitsstruktur wird sie nach ihrer Beschwichtigungspolitik nicht als Führer sehen. Die selbstgefällige alte Garde Westeuropas will beides behalten. Sie beanspruchen die moralische Überlegenheit und Haltung in Bezug auf die Menschenrechte, während sie Putins Polizeistaat und die Kriegsmaschinerie finanzieren, die jetzt die Ukrainer abschlachtet. Jetzt müssen sie sich für eine Seite entscheiden. Sie geben vor, dass sie Friedensstifter mit dem Bösen sein können und Kompromissler mit Kriegsverbrechern. Nein. Ehre gibt es nur dafür, den Ukrainern zu helfen, die für sie kämpfen, keine Ehre dafür, sie später zu beerdigen.“

Im Original: „I don’t think Scholz, Macron, and Draghi want Putin to win, not exactly. But they are afraid of Ukraine winning and the world changing, of becoming less relevant. A new European security structure won’t see them as leaders after their appeasement. The complacent Western European old guard want to keep having it both ways. They claim the moral high ground; posture about human rights while funding Putin’s police state and the war machine that is now slaughtering Ukrainians. Now they have to pick a side. They pretend they can be peacemakers with evil and compromisers with war criminals. No. There is honor only in helping the Ukrainians who are fighting for them, no honor in helping bury them later.“

Die Einschätzung von Gary Kasparow, dass die EU – allen voran Scholz – in der selbstverursachten Falle des Bedeutungsverlustes sitzen, ist korrekt. Nach ihrer Politik der Anbiederung an Schurken, sei es den Iran oder Putin, haben sie ihren Kredit verspielt und sind als die kleinen Gernegroße ohne strategische Intelligenz entlarvt worden, die sie immer schon waren. Speziell die deutsche Regierung nimmt den unrühmlichen Spitzenplatz beim Täuschen und Tricksen ein: Sie will nicht zwingend den Sieg Russlands, aber den der Ukraine eben auch nicht.

Doppelte Agenda

Dass der vollmundigen Ankündigung des Kanzlers über Deutschlands Zeitenwende wenig bis nichts folgt, ist offenkundig. Einen Teil der versäumten Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit nun nachzuholen, dieses mit neuen Schulden zu finanzieren, welche man auch noch als Vermögen ausgibt, ist keine Zeitenwende, sondern ein Musterbeispiel für Täuschen und Tricksen. Den Ukrainern vollmundig Waffen zu versprechen, die selten oder nie ankommen, jedenfalls nicht im versprochenen Umfang oder einem angemessenen Zeitrahmen, gehört auch dazu.

Allein schon die Tatsache, dass man Griechenland die Panzer liefert, welche die Ukraine erbeten hat und überlebenswichtig braucht, zeigt, wie groß die Ver- und Missachtung der Ukraine gegenüber ist. Deutschlands Alleingänge irritieren mittlerweile viele; wer auch nur ein paar internationale Kontakte hat, wird das Umschlagen von Verwunderung über die deutsche Haltung hin zur Verachtung bemerkt haben. In Polen und dem Baltikum werden unsere Alleingänge besonders argwöhnisch zur Kenntnis genommen.

Aber während sich der Kanzler mit seiner tief im Putin-Netz festsitzenden Partei eher ungeschickt anstellt, hat die Propaganda-Abteilung der Grünen wieder einmal exzellent funktioniert. Unsere Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich betroffen und produziert hübsche Bildchen. Prompt steigt sie in der Wählergunst, denn der Wähler möchte, dass Deutschland der Ukraine hilft. Und sie tut so, als ob sie das wolle. Dass sie bisher leider, leider nicht einmal ein Sekündchen Zeit fand, den ukrainischen Botschafter zu empfangen, weil sie sich für das Wohl der Ukraine nicht wirklich interessiert, wird dabei munter übersehen. Nur am Rande sei erwähnt, dass Friedrich Merz unbemerkt den ukrainischen Botschafter mehrfach traf und sich über die Lage informierte. Seine Reise in die Ukraine war ursprünglich für Ende Februar geplant, wurde dann aber verschoben, sonst wäre er bei Kriegsbeginn in Kiew gewesen. Das ist der Unterschied zwischen Schaufenster- und wirklicher Politik.

Auch Habeck ist ein Oscar-verdächtiger Akteur dieser Schaufenster-Politik. Es gab eine kleine Schrecksekunde, als ein Energieembargo auch für Gas gefordert wurde. Das hätte für die Grünen katastrophale Folgen gehabt, ihr Energiemärchen wäre plötzlich wie eine Seifenblase zerplatzt. Es wäre ein fast noch schlimmerer GAU gewesen als die Verstrickungen der SPD mit Putin und hätte die Agonie der Partei zur Folge haben können.

Aber die Grünen können sich auf ihre Konzerne verlassen, die schon bisher grüner als grün und woker als woke waren. Während diese in den vergangenen Jahrzehnten nichts gegen den irrsinnigen Weg Deutschlands in vielen entscheidenden Fragen unternommen haben, sondern jeden grünen Quark munter mitpropagierten, um anschließend einfach an Standorte mit besseren Bedingungen zu wechseln, sind sie nun die ersten, die laut protestieren. Bei einem solch plötzlichen Embargo bliebe ihnen keine Zeit zur Flucht, sie würden die Folgen ihres Handelns genauso spüren wie die Bürger, die nicht einfach wegkönnen.

Da war plötzlich das Entsetzen groß! Gerade Konzernen, die Prozessgas benötigen, fiel auf einmal ein, dass eine sichere Energieversorgung wichtig ist. Auch Experten wiesen zutreffend auf die Probleme hin, die ein Gasembargo hätte. Seltsamer Weise fanden sie nun erstmalig Gehör, denn nun lieferten sie den Grünen den Vorwand, den diese brauchten. Denn den Grünen geht es um ihre eigene Agenda, da bleibt die Ukraine auf der Strecke. Also tut man so, als ob man gerne würde, und nutzt die Krise.

Grüner Egoismus

Habeck spielt die Betroffenheitskarte exzellent und avanciert dadurch zum höchst beliebten Politiker. Nur ehrlich meint er es nicht. Denn wäre er wirklich betroffen, würde er Folgendes sagen:

„Wir haben Krieg in Europa. Diesmal wirklich ernsthaft Krieg. Ich weiß, dass wir euch Bürgern seit Jahren mit der Apokalypse drohen und ich verstehe, dass ihr uns nun nicht mehr vertraut, dass ihr die Nase voll habt von den Horrorszenarien, mit denen wir euch zu immer neuem Verzicht drängen. Aber wir können, wir dürfen nicht unschuldige Menschen in der Ukraine für unsere Fehler zahlen lassen. Dort sterben Menschen. Das ist kein Film, es ist auch keine politische Propaganda. Es ist echtes Leiden! Sie werden verletzt, vergewaltigt, Kinder ihren Eltern weggenommen und verschleppt, es gibt Folterlager. Wer hätte gedacht, dass es so etwas im 21. Jahrhundert wieder geben würde? Und dazu noch in Europa! Wir haben zu lange weggeschaut, zu lange die mörderische Maschinerie mit unserem Geld aufgebaut, mit unserem bewussten Übersehen all dessen, was wir nicht sehen wollten, erst ermöglicht! Das geht nicht, so können wir nicht weiter machen. Auch wenn das ständige Zurückgreifen auf unsere Geschichte als Mittel der Erpressung, damit wir für alle den Geldbeutel öffnen, wirklich eine absolut perfide und verachtenswerte Instrumentalisierung des unendlichen Leidens der Holocaust – Opfer ist, müssen wir uns diesmal selbst daran erinnern, dass wir aus der Geschichte gelernt haben wollen. Mehr noch, wenn wir Teil der zivilisierten Welt sein wollen, dann müssen wir beweisen, dass wir tatsächlich gelernt haben. Diese Situation, hier und heute, ist der Prüfstein. Es reicht nicht, nichts Böses zu tun, wir müssen mit allen uns zur Verfügung stehenden Kräften versuchen, den Opfern zu helfen. Dies umso mehr, als wir zu lange die falsche Seite unterstützt haben.

Daher werden wir als Grüne zeigen, dass wir es ernst meinen. Es steht völlig außer Frage, dass wir von den Energielieferungen unabhängig werden müssen. Daher müssen wir schnellstmöglich unsere eigenen Gasvorräte nutzen. Ja, das bedeutet auch Fracking und ja, das ist nicht schön. Aber es gibt mittlerweile sichere und umweltschonende Verfahren, die wir Übergangsweise nutzen müssen. Schließlich nehmen wir auch das Frackinggas anderer Länder. Es war immer schon verlogen, dass wir von anderen etwas verlangen, was wir selbst nicht bereit sind zu tun. Umgekehrt wird ein Schuh daraus, man geht mit gutem Beispiel voran, verlangt niemals von anderen, was man nicht selbst zu tun bereit ist.

Es ist auch völlig klar, dass wir nicht nur die vorhandenen Kohlekraftwerke zur Stromversorgung brauchen, sondern auch die Atomkraftwerke weiterlaufen und die abgeschalteten reaktiviert werden müssen. Wir müssen uns von alten Glaubenssätzen trennen, denn für unsere überholten, sich als falsch erwiesenen Dogmen dürfen keine Menschen sterben. Atomkraft hat sich als die sicherste Art der Energiegewinnung herausgestellt, auf diese zu verzichten, ist Wahnsinn.
Auch hier gilt übrigens, dass man niemals von anderen mehr verlangt als von sich selbst. Es ist verlogen, Atomstrom zu importieren, um sich hier als grüner Weltmeister aufzuspielen. Atomstrom ist die Zukunft, zumindest bis die Kernfusion marktreif ist. Das aber wird noch lange dauern, bis dahin müssen wir schnellstmöglich neue Atomkraftwerke bauen. Es gibt mittlerweile tolle Anlagen, die Atommüll recyceln. Damit lösen wir zugleich die Endlagerproblematik. Den Bau von neuen Atomkraftwerken beschleunigen wir, denn das liegt im überragenden nationalen Interesse. Dennoch wird es etwas dauern, daher werden wir erst einmal ältere modernisieren.

Der in den Kraftwerken erzeugte Wasserdampf kann auch zur hocheffizienten Dampfelektrolyse zwecks Erzeugung von Wasserstoff genutzt werden. Damit sind Wirkungsgrade im Bereich von 80% möglich. Wasserstoff ist bekanntlich eine wichtige Säule der Energiewende. Außerdem kann Wasserstoff chemisch mit CO2 aus der Luft zu Kohlenwasserstoffen wie Methan umgewandelt werden und direkt in das bestehende Gasnetz als Ersatz eingespeist werden. Das Gasnetz bauen wir natürlich nicht ab, im Gegenteil, wie nutzen es, um das chemisch hergestellte Gas zu verbreiten. Wasserstoff bildet damit auch die Grundlage für synthetisch hergestellte Kraftstoffe, welche die Nutzung des CO2 aus der Atmosphäre – also CO2 – neutral – auch mit Verbrennungsmotoren ermöglichen würden. Die Zerstörung unserer Automobilindustrie ist also überflüssig, wir können sie erhalten ohne klimaschädlich zu sein.

Dadurch würden wir auch einer weiteren Katastrophe entgehen: Wir verschärfen dann nämlich nicht noch das riesige Problem der Ressourcenknappheit. Wir haben heute schon zu wenig Rohstoffe, Lithium, Nickel und Seltene Erden sind nur einige Beispiele. Derzeit werden sie u. a. massenweise in Akkus verbaut. Die Menge aber ist eng begrenzt, für E – Autos reichen sie hinten und vorne nicht. Bei dem derzeitigen Tempo haben wir die Vorräte in wenigen Jahren aufgebraucht, haben aber keine Idee, wie wir die Rohstoffe durch Recycling wieder gewinnen können. Wir bauen also noch immer nicht vollständig ausgereifte Elektrofahrzeuge, für die keinerlei Recycling – Plan vorliegt und beuten damit die ohnehin knappen Ressourcen aus, die den nachfolgenden Generationen fehlen werden, wenn die Technologie ausgereift ist. Derzeit findet auch bei Windrädern und Solaranlagen eine wilde Materialschlacht statt ohne dass es Technologien zur umweltschonenden Müllentsorgung oder zum Recycling gibt. Man setzt darauf, dass zukünftige Generationen dafür eine Lösung finden werden. Diese Generationen werden dann dringend notwendige Rohstoffe nicht mehr verfügbar haben.

Das aber ist das Gegenteil von Nachhaltigkeit, die wir Grünen uns auf die Fahne geschrieben haben. Wir haben nur diese eine Erde und genau die verschrotten wir gerade. Wir erhalten sie nicht für zukünftige Generationen, im Gegenteil, wir stehlen unseren Kindern die Zukunft!

Egal, wie man die Sache dreht und wendet, es läuft also auf dasselbe hinaus: Wir brauchen eine Zeitenwende. Wir müssen endlich verantwortlich handeln, verantwortlich den Ukrainern, den eigenen Bürgern und zukünftigen Generationen gegenüber! Also nutzen wir zumindest vorübergehend unsere eigenen Energiereserven und die vielfältigen Möglichkeiten der sicheren Atomkraft!

Das wird ein Kraftakt, aber wir als Regierung werden betroffenen Unternehmen und Bürgern ebenso helfen wie bei der Corona-Pandemie. Es war unklug von uns, mit unsinnigen Lockdowns die Wirtschaft wegen Corona zu schwächen, das macht es jetzt nicht leichter. Aber das lässt sich nicht mehr ändern, zukünftig werden wir wie Schweden ruhiger und überlegter reagieren. Jetzt und in den nächsten Jahren müssen wir jedenfalls hart daran arbeiten, unsere strategische Unabhängigkeit zu erreichen, denn eines darf Deutschland nie, wirklich niemals und unter keinen Umständen sein: Erpressbar.“

Hätte Habeck das gesagt und hätte er seine Worte auch in die Tat umgesetzt, dann wäre all der Jubel um seine Person berechtigt. Dann hätte er gezeigt, dass es ihm wirklich ernst ist und er nicht nur besonders gut eine Rolle spielt. Das aber hat er alles nicht gesagt und getan.

Was hat er stattdessen gemacht? Uns etwas erzählt von Flüssiggas, das irgendwann (wann, weiß keiner) in gewissen Mengen (wie viel, weiß keiner genau), die absehbar nicht zur Versorgung ausreichen werden, kommen sollen. Sie sollen gelöscht werden in Terminals, die irgendwann (wann, weiß keiner) fertig gebaut sein sollen und das Ganze dann aus Katar.

Da das nicht funktionieren wird, plant er eine gesetzliche Regelung, wonach selbst ohne Mangellage (!) die Gasverstromung zeitweise verboten werden kann: „Wörtlich heißt es dort,“, berichtet die Welt, „dass das Bundeswirtschaftsministerium per Verordnungsermächtigung „die Erzeugung elektrischer Energie durch den Einsatz von Erdgas für einen Zeitraum von längstens sechs Monaten verringern oder ganz ausschließen“ kann. Die Entscheidung darüber läge allein bei Habeck und seinen Beamten. Als wäre das noch nicht genug, will das Ministerium die Betreiber von Gaskraftwerken zusätzlich zur „Zahlung eines Betrags in Euro je Megawattstunde“ verdonnern können: Die Zahlung dieser „Pönale“ würde den Betrieb von Gaskraftwerken noch vor der Verhängung eines direkten staatlichen Betriebsverbots unwirtschaftlich machen.

Corona hoch zehn, kann man sagen. Ob wir Strom haben oder nicht, hängt also von der Laune von Habeck ab. Im „Osterpaket“ wurden Wind- und Solarenergie als Rettung vor Putin propagiert. Die unsichersten aller Energiequellen, der „Flatterstrom“, soll die Rettung sein, das wird sogar als strategisch klug verkauft. Nur dass man damit gerade kein sicheres Stromnetz hat aufgrund schwankender Wetterlagen, ist bekanntlich nicht einmal zu Friedenszeiten die Versorgungssicherheit garantiert. Im Kriegsfall sind die leicht erkennbaren oberirdischen Anlagen sofort zerstört, Deutschland wäre am Ende, ohne sich wehren zu können. Eine wahrhaft „kluge“ strategische Entscheidung. Vorsorglich rät er den Bürgern, Energie zu sparen, denn dass sein Plan hinten und vorne nicht klappt, weiß er selbst.

Das passiert, wenn man Grünen Zeit und Gelegenheit gibt, Krisen für eigene Zwecke und zum Machtzuwachs zu instrumentalisieren. Nichts können sie besser.

Fazit

Es gab ein kleines Zeitfenster nach dem Beginn des Krieges, den woken Wahnsinn der grünen Politik zu stoppen. Leider wurde die Chance vertan. Der zaghafte Versuch von Merz, die Energiewende zu kippen, wurde unter anderem auch aus Teilen konservativer Kreise verhindert. Nun haben die Grünen den Dreh gefunden, wieder einmal ihre eigene Agenda unter dem Deckmantel von Moral und Notwendigkeit zu verfolgen. Im Schaufenster der Regierung wird das ausgestellt, was richtig wäre, der Rest wird vernebelt. Der Ukraine-Krieg wird genutzt, um die bewusst erhöhten Energiepreise zu vernebeln und die Inflation; er dient als Ablenkung, um all die anderen Vorhaben zu vernebeln, die sonst wütende Gegenwehr hervorrufen würden – und diese Liste ist lang.

Tatsächlich ist die Unterstützung der Ukraine so gering, dass die Wahrheit eher heißt: Man lässt sie im Stich. Auch das Wohl Deutschlands ist gleichgültig, der Fokus liegt einzig in der weiteren Verbreitung der grün-woken Agenda und Ausweitung eigener Macht.

Die gesamte Regierung – und dafür ist die FDP ebenfalls verantwortlich – hat das Ansehen Deutschlands nachhaltig beschädigt. Es begann mit der autoritären Impfflicht, die in keinem anderen westlichen Land auch nur diskutiert, geschweige zum Gesetzentwurf wurde. Dass Deutschland, obwohl es den Überfall auf die Ukraine mit ermöglicht hat, nun so wenig dazu beiträgt, dass sie sich wehren kann, sondern im Gegenteil das Morden noch weiterhin mit bezahlt, die schönen Worte also durch die Taten Lügen gestraft werden, wird nicht nur von Gary Kasparow bemerkt. Bisher noch unter vorgehaltener Hand weisen böse Zungen darauf hin, dass sich Deutsche und Russen wohl so gut verstehen, weil sie in vielen Dingen ähnlich sind. Die Stimmen werden lauter werden.

Was genau soll man dann antworten?