Macron will in Frankreich die Rundfunkgebühren abschaffen

138 Euro zahlen die Franzosen im Jahr an Rundfunkgebühren. Doch damit soll Schluss sein, von jetzt auf gleich. So berichtet es die FAZ ohne Angabe von Quellen. Staatspräsident Emmanuel Macron wolle die Gebühren noch in diesem Jahr kippen – die nächste Zahlung stünde im Herbst an, wie die FAZ berichtet.

In den beiden Wahlkämpfen sind beziehungsweise waren die Gebühren ein Thema. Als Macron und Marine Le Pen um das Präsidentschaftsamt stritten, punktete die Herausforderin mit Attacken gegen die linksgrün dominierten Staatsmedien. Daraufhin versprach Macron die Abschaffung der Gebühren. Im nun laufenden Wahlkampf um die Parlamentswahl beziehen die Garanten neutralen Journalismus’ Stellung für den linken Kandidaten Jean-Luc Mélenchon.

Großbritannien wird 2027 die Rundfunkgebühren abschaffen, wie zuerst der Guardian berichtete. Laut der European Broadcasting Union zahlen die Briten im Jahr rund 180 Euro. Wie Meedia.de berichtet soll die Gebühr noch mal angehoben werden, bevor sie dann ganz abgeschafft wird. Die BBC habe auch schon erste Sparmaßnahmen angekündigt. Sie wolle überflüssige Spartenkanäle abschaffen und Stellen abbauen.

Die Schweiz hat die Runkgebühren im vergangenen Jahr gesenkt. Statt 360 Franken zahlen Haushalte nun 335 Franken im Jahr. Vergangenes Jahr entsprach das 310 Euro – nach aktuellem Kurs sind es 325 Euro. Die Schweiz hatte diese Senkung mit einer Umstellung der Gebühr begründet: Wie in Deutschland auch zahlen die Haushalte jetzt pauschal und nicht mehr anhand der tatsächlich vorhandenden Empfangsgeräte.

Dänemark hat die Rundfunkgebühr stufenweise abgeschafft. Dieses Jahr tritt die Regelung in Kraft, dass die Bürger gar nichts mehr direkt für die Sender bezahlen müssen – der Staat unterstützt den Rundfunk aber weiterhin aus dem Steuertopf.

In Deutschland läuft derweil die Planung für die nächste Erhöhung, wie TE berichtete. Zwar forderte die CSU jüngst, den „Rundfunkbeitrag“ auszusetzen, wie die Rundfunkgebühr in Deutschland geframt wird. Ausgesetzt werden solle die Gebühr solange, wie das Land unter der schweren Inflation leide.

Und selbst die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnt Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Der solle Geld an teuren Posten sparen wie Shows und Sportrechte. Mit dem ersparten Geld sollten die Sender in journalistische Qualität investieren und zumindest eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühr verhindert werden. Doch konkret sind von einer solchen Reform bisher noch nicht einmal Rauchzeichen zu sehen.