Russisch-ukrainisches Außenminister-Treffen ohne greifbare Ergebnisse

Schon das heutige Treffen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmitry Kuleba im türkischen Antalya galt vielen Beobachtern als vages Vorzeichen für einen Waffenstillstand. Heute ging das von der Türkei vermittelte Gespräch allerdings ohne greifbares Ergebnis zu Ende. Gleichzeitig bleibt zumindest eine leichte Hoffnung: Beide Seiten schlossen weitere Gespräche nicht aus.

Kuleba zweifelte nach dem Treffen an, dass Lawrow überhaupt die Vollmacht besessen habe, einen Waffenstillstand zu vereinbaren. „Wir haben über einen Waffenstillstand gesprochen, aber keinen Fortschritt erreicht“, sagte Kuleba anschließend vor Journalisten. „Es scheint, dass es dafür andere Entscheidungsträger in Russland gibt.“

Lawrow wiederholte nach dem Treffen seine alte Position: Russland, so der Politiker, hätte den Konflikt nie begonnen, wenn der Westen die geforderten „Sicherheitsgarantien“ gegeben hätte. “Bis zum Ende”, meinte er, “haben wir versucht, die Situation in der Ukraine mit diplomatischen Mitteln zu lösen.“ Gleichzeitig behauptete Lawrow, die russische Militäroperation in der Ukraine gehe „nach Plan“. Den Vorwurf seiner ukrainischen Kollegen, russische Truppen hätten ein Krankenhaus in Mariupol zerstört, wies Lawrow zurück: Das Gebäude habe nicht als Hospital gedient, sondern als Stützpunkt für eine ukrainische Kampfeinheit.

Trotz des offenbar sehr konfrontativen Treffens erklärte der russische Außenminister, sein Land sei zu einer Fortsetzung der Verhandlungen bereit – auch auf Ebene der Präsidenten. Wladimir Putin sei bereit, mit dem ukrainischen Staatsoberhaupt Selenskyj „über spezifische Themen“ zu sprechen.

Auch Kuleba deutete trotz der schwierigen Situation eine Fortsetzung der Diplomatie an. „Wir sind bereit zu verhandeln, unser Land ist bereit zu verhandeln“, so Kuleba. Gleichzeitig stellte er fest: „Solange es keine diplomatischen Lösungen gibt, werden wir unser Land mit voller Hingabe vor der russischen Aggression verteidigen.“

Die russische Nachrichtenagentur TASS zitierte kurz vor dem Außenministertreffen den Generaldirektor des russischen Rates für Außenpolitik Andrej Kortunow mit der Einschätzung, die Begegnung von Lawrow und Kuleba sei „eher der Beginn eines Verhandlungsprozesses als sein Ende“. Kortunow wies darauf hin, dass ein Kreml-Sprecher zuletzt nicht mehr die Bedingung der „Entnazifizierung“ der Ukraine gestellt hatte – eine russische Formulierung für einen Regierungswechsel in Kiew, den Putin ursprünglich verlangt hatte.

Der Sprecher des Kreml hatte Anfang der Woche nur noch drei russische Bedingungen für das Ende des Krieges genannt: Anerkennung der beiden Separatisten-Republiken Luhansk und Donezk durch die Ukraine, Anerkennung der Krim als russisches Territorium – und eine Verpflichtung zur militärischen Neutralität in der ukrainischen Verfassung. Präsident Wolodymyr Selinskyj sagte daraufhin dem Sender ABC, er sei bereit, über diese Punkte zu sprechen. Eine förmliche Anerkennung der Separatistenrepubliken schloss er allerdings aus.

Die Türkei will offenbar weiter als Vermittler zur Verfügung stehen. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu schlug ein Gespräch zwischen den drei Präsidenten Erdogan, Putin und Selinskyj vor.