Corona-Protest reißt trotz Verbot nicht ab: Wieder hunderttausend Menschen auf den Straßen
Redaktion
In vielen deutschen Städten sind Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen de facto verboten. Dennoch ist in Thüringen mehr als jeder Hundertste auf der Straße.
IMAGO / Martin Müller
Die Proteste gegen die Impfpflicht und gegen eine restriktive Corona-Politik reißen nicht ab. Trotz allgemeiner Verbote jeglicher Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in zahlreichen Kommunen, gingen auch diesen Montag wieder hunderttausend Menschen auf die Straße – im ganzen Bundesgebiet. Sie skandierten unter anderem „Für eine freie Impfentscheidung“, oft wurde auch auf das europäische Ausland verwiesen, etwa Dänemark, Finnland oder Großbritannien, wo Corona-Maßnahmen deutlich gelockert werden.
Es ist schwer, das Ausmaß der Proteste zu fassen – es gibt kaum Zahlen über größere Gebiete, und in vielen Großstädten sind die Demonstrationen weitgehend verboten oder stark reglementiert. Die Mehrzahl der Proteste findet in kleinen Städten statt. Man kann nur an einigen Beispielen erahnen, wie viele Menschen auf der Straße waren.
Da ist etwa die kleine thüringische Stadt Hildburghausen. Bei rund 11.000 Einwohnern gingen diesen Montag hier nach Polizeiangaben 1290 Menschen auf die Straße, in Saalfeld bei 27.000 immerhin 2000 Menschen. Für ganz Thüringen schätzt die Polizei 25.000 Menschen auf den Straßen – Teilnehmer sehen weitaus größere Zahlen. Doch auch wenn die Polizeiangaben stimmen: Dann wäre jeder Hundertste Thüringer an diesem Tag auf der Straße.
Ähnliches hört man aus Sachsen, in Bautzen waren bei 38.000 Einwohnern nach Polizeiangaben 3000 auf der Straße. In Mecklenburg-Vorpommern schätzt die Polizei trotz umfassender Verbote unter anderem in Rostock die Zahl auf 9000 Menschen.
Auch in vielen Städten Westdeutschlands wurde protestiert, in Pforzheim sollen es 5000 Menschen gewesen sein. In zahlreichen Städten Bayerns und Baden-Württembergs werden Demonstrationen allerdings mithilfe von Allgemeinverfügungen pauschal verboten. Im Internet wurde zu über 1000 Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet aufgerufen.
Vor allem im Kontrast zu den Klima-Aktionen, die ebenfalls am Montag stattfanden, wird der Charakter der Proteste deutlich. Während auf der einen Seite wenige Aktivisten öffentlichkeitswirksam Straßen sperren und dabei selbst Rettungswagen mit Martinshorn blockieren, protestieren auf der anderen Seite zigtausende Menschen überwiegend friedlich – die mediale Aufmerksamkeit allerdings finden sie weniger.
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) findet: „Anständige Bürger beteiligen sich nicht an verbotenen Demonstrationen.“ Dabei kamen in Baden-Württemberg in den letzten Wochen mindestens 80.000 Menschen an jedem Montag zusammen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren.
Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge gegen die pauschalen Demonstrationsverbote ab und scheint die Sache mal wieder auf die lange Bank zu schieben.
