Ein handgeschriebener Zettel, der verrät, wo im Haus der Erhards Bargeld versteckt war („hinter Kaffeeservice in Kommode“). Ein Aschenbecher aus Rosenquarz, Einkaufszettel und Rechnungen. Es ist der miefige Tinnef, der bleibt, wenn man das Haus eines Verstorbenen ausräumt. Aber „es ist eine Schatzkammer“, sagt Evi Kurz von der Stiftung Ludwig-Erhard-Haus über die dortige Ausstellung zu seinem 125. Geburtstag und über die eher peinlichen Reste aus dem Haushalt des Alt-Kanzlers, die sie für immerhin 100.000 Euro von einem südafrikanischen Konsortium erworben haben will.
Endstation Museum
Auf Einblicke in Erhards Schubladen und Wäscheschrank hat Deutschland anlässlich seines 125. Geburtstags am 4. Februar sicherlich gewartet. Dumm nur, dass zwischen den angegilbten Erinnerungsfetzen gerade Ludwig Erhards Lebensleistung untergeht: die Soziale Marktwirtschaft, eine solide Währung, „Wohlstand für Alle“ – so der Titel seines programmatischen Buches im Wahlkampf 1957.
Aber darüber spricht lieber keiner aus der Fan-Gemeinde des Altkanzlers. Das Museum informiert, dass die abgekauten Stumpen seiner abgerauchten Zigarren in jenem Aschenbecher gesammelt und an einen Fan weitergereicht wurden, der sie in der Pfeife rauchte, wie seine frühere Haushälterin stolz erzählt.
Erhard wird musealisiert, damit er nicht stört. Zuletzt in einem brutalistischen Museums-Betonbau, der das hübsche Bild seiner Heimatstadt Fürth verhunzt. Es ist wie ein geistiges Grabmal wider Willen für einen Mann, für den der Architekt Sep Ruf mit dem Bonner Kanzlerbungalow ein schlichtes Gebäude mit bodentiefen Fenstern an allen Seiten als Symbol weltoffener und moderner Gesinnung baute – eine Ikone des Modernismus, der Leichtigkeit und Transparenz. Und jetzt eine Art Hochbunker – was er nicht verdient. Auch anderswo wird das falsche Gedenken gefeiert.
Bronzebüste als Leihgabe
Im Eingangsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums, das sich lange als Wahrer seines geistigen Erbes verstand, steht zwar Erhards Bronzebüste, an der jeder Besucher vorbei muss. Aber es ist nur eine Leihgabe ohne dauerhafte Bestandsgarantie – wie sein Werk. Ein großer Saal im Haus wurde in „Ludwig-Erhard-Saal“ umbenannt, das war unter Peter Altmaier; die Ehrung ist so eine Art Riesenvorhang, hinter dem sich der Abriss vollzieht.
Der hat mit Habeck so richtig Schwung aufgenommen. Habecks erklärtes Ziel ist eine Art gelenkte Staatswirtschaft – das komplette Gegenteil von Marktwirtschaft, in der Preise und unternehmerisches Handeln frei sind. Während Erhard im Zweifel weniger Staat wollte, will Habeck ihn zum Motor der großen Transformation benutzen. Um das zu verwirklichen, so Habeck, „bauen wir von der Mission aus, vom Ziel her aus eine klimaneutrale Gesellschaft. Wir brauchen dafür die freien Märkte, das freie Unternehmertum, aber es muss eine Richtung bekommen, es muss sich dem gesellschaftlichen Ziel anschließen“. Habeck gibt das Umbau-Ziel vor, die Wirtschaft soll folgen.
Erhard dagegen wollte Wettbewerb und nicht bestimmte, organisierte und politisch einflussreiche Konzerne und Lobby-Vertreter. Zu seinem 75. Geburtstag lud Erhard die Verbandsvertreter des BDI aus – er fürchtete ihre vergifteten Lobpreisungen, die kaschieren sollten, dass der mächtige Verband und die Konzerne wenig mehr hassten als Erhards Wettbewerbspolitik, die derer politischen und wirtschaftlichen Macht Begrenzungen setzen sollte. Der Staat im Sinne Erhards betreibt keine Struktur- oder Industriepolitik.
Der Staat gibt die Ordnung vor und nicht das Ergebnis, übernimmt die Verantwortung für die Rahmenbedingungen und verheddert sich nicht in einer gängelnden Detailsteuerung mit dem Anspruch, alle Lebensbereiche bis zur Menge des noch erlaubten Fleisches, dem Zuckergehalt von Limonaden oder dem Salzgehalt von Fertigpizza zu lenken. Erhards Staat spielt sich auch nicht als moralische Instanz auf, sondern vertraut auf die gestaltende Kraft der Produzenten und der Konsumenten, also letztlich auf die mündigen Menschen. Doch der mündige Bürger als Leitbild hat längst abgedankt zugunsten eines gelenkten, betreuten und bevormundeten Verbrauchers.
Die gelenkte Wirtschaft als Zukunftsmodell
Dieser ständig geschärfte Wettbewerb sollte als Innovationspeitsche wirken, um die Macht der Konzerne zu bändigen, und über sinkende Preise Wohlstand für alle zu schaffen.
Unter Habeck dagegen soll der Staat die Innovationsrichtung vorgeben und sollen die Preise möglichst steigen, was schon jetzt Habecks Beliebtheit beim Bundesverband der Deutschen Industrie erklärt: Dabei sind steigende Energiepreise der Schlüssel, denn Energie steckt in jedem Produkt von der Kartoffel bis zum Handy. Unternehmerische Freiheit ist nur noch in einem engen Rahmen möglich. Statt Rahmenbedingungen zu setzen, will Habeck Vorgaben machen, damit „die großen Kräfte der Märkte, der Marktwirtschaft in die richtige Richtung laufen“.
Die Richtung bestimmt natürlich: Robert Habeck. „Habeck wünscht sich ein ‚nachhaltiges Wirtschaftsmodell‘, das die ‚planetaren Grenzen‘ umfassend berücksichtigt. Im Jahreswirtschaftsbericht sollen daher künftig neue Indikatoren den Fortschritt auf dem Weg zu ‚nachhaltigem Wohlstand‘ im Sinne der Grünen messen. Man ahnt schon, welche Fülle neuer Vorgaben für Unternehmen diese Indikatoren nach sich ziehen werden. Bekenntnisse zu Wachstum, Produktivität und Wettbewerb finden sich in Habecks Bericht hingegen bloß abgeschwächt und eng konditioniert: Handel nur ‚fair, sozial, ökologisch menschenrechtlich‘. Digitalisierung ‚verantwortungsvoll, nachhaltig, inklusiv‘, Marktpreise nur ‚ohne negative Begleiterscheinungen‘“, wundert sich selbst die ihm sonst treu ergebene Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Es ist ein umfassendes Kontrollprogramm, das Habeck vorschwebt und das die bisher beklagte Regulierungswut vervielfältigen soll – mit einem Anspruch, den man statt Marktwirtschaft ruhig Wirtschaftstotalitarismus nennen darf: „Politische Rahmenbedingungen werden dazu führen, dass sich Industrien wandeln und auch bestimmte Produkte nicht mehr notwendig sind,“ sagt Habeck beispielsweise in einem SPIEGEL-Interview. Zukünftig will der Wirtschaftsminister über Notwendigkeit oder Nicht-Notwendigkeit entscheiden. Und während beispielsweise Erhard es ablehnte, die damals fallierenden Borgward-Autowerke in Bremen mit Garantien aus der Staatskasse zu retten, geht Habeck ins Detail und weiß schon jetzt, welche Unternehmen und Produkte noch gebraucht werden und welche verschwinden: „Auspuffrohre und Einspritzdüsen brauchen E-Mobile nicht mehr.“
Das ist nicht nur so dahingesagt. Die „Technikoffenheit“, bislang ein wichtiger Pfeiler wirtschaftlicher und unternehmerischer Freiheit, ist damit beendet – Politik erlaubt nur Elektroautos, und jahrzehntelange Entwicklungsarbeit in verbrauchs- und schadstoffarme Verbrennermotoren werden per Federstrich hinfällig. Ob dies angesichts der tatsächlichen Emission von Elektroautos wenigstens der Umwelt nützt, wird nicht mehr hinterfragt. Grüne Wirtschaftspolitik überbetont die Schäden bekannter Technologien, verliebt sich in Utopien noch nicht ausgereifter Technologien, die als „grün“ verherrlicht werden, und leugnet deren wirtschaftliche Folgekosten ebenso wie ökologische Folgelasten: Die Umweltbelastung durch den flächendeckenden Bau von Windrädern auf Tierwelt, Natur und Menschen wird schlicht nicht erhoben.
„Gas“ gilt als saubere, alternative Energie, ohne die Verheerung am Produktionsort und entlang der langen Transportwege von über 8.000 km zu erheben. Die wahren Kosten der „Wasserstofftechnolgie“ werden kleingeredet. Vorhandene Lösungen dagegen werden schlechtgeredet und verboten, Utopien an die Stelle jahrzehntelanger Expertise und Entwicklung gesetzt. Die Folgen sind im Zuge der Energiewende verheerend – und trotzdem erst der Beginn.
Pech für die betroffenen Arbeitnehmer
Habeck ahnt zwar, dass „diese Veränderungen immer schwierig sind für die Menschen, die in den Firmen arbeiten, und auch für die Regionen“. Aber dafür erhofft er Arbeitsplätze an anderer Stelle, etwa bei „grünem Aluminium“. An eine Ausweitung der Aluminiumproduktion im Land mit den höchsten Strompreisen glaubt nun wirklich niemand. Vielmehr reagiert Industrie auf ihre Weise und verlagert die Produktion von Verbrennermotoren und die damit verbundenen Arbeitsplätze sowie Forschungszentren nach China. Arbeitnehmern in Deutschland bleibt eine vage Hoffnung auf ein grünes Bullerbü.
Die entscheidende Frage allerdings ist: War nun das Erhard’sche Modell nur aus Versehen erfolgreich und wird die Planwirtschaft nach Modell Habeck die zukunftsweisende Alternative? Unter Habeck hängt wieder alles von der Klugheit von Politik und Beamten ab. Wohin grüne Utopien bislang führten, ist längst klar. An den Türen der grünen Bundestagsfraktion klebten in den 1980er Jahren große, stolze Plakate: In diesen Büros werde ohne Computer gearbeitet. Die Rückständigkeit der deutschen Digital-Wirtschaft hat auch damit zu tun: Mit der Digital-Phobie, die den Fortschritt blockierte; bei der staatlichen Post, ihren Behörden und im Bundestag.
Die Ablehnung moderner Technologie setzte sich fort, als der grüne Umweltminister Joschka Fischer das damals weltgrößte Pharmaunternehmen, die Hoechst-AG, blockierte bei dem sensationellen Vorhaben, das für die Behandlung von Diabetes notwendige Insulin statt mühsam aus den Organen jeweils Hunderttausender geschlachteter Schweine sauber aus einem schlichten Bioreaktor zu gewinnen. Hoechst reagiert auf seine Weise und verkaufte sich selbst an französische Konkurrenten; heute wird im historischen Frankfurter Stadtteil Hoechst, statt Forschung und Pharmazie zu betreiben, nur noch im Auftrag ferner Konzernzentralen billigst produziert.
Der Kampf gegen Kernkraftwerke folgte. Die Schlacht gegen Mobilfunkeinrichtungen blieb erfolglos, aber Gen-Technologie wurde so verteufelt, dass sich viele Landkreise heute „genfrei“ zu sein rühmen und „genfrei“ zum Markenzeichen im Lebensmittelhandel wurde: Selbst kaum nachweisbare Spuren von gentechnisch verändertem Soja als Basis für entsprechende Saucen führten zu deren Verkaufsverbot. Dafür kämpfen die Grünen heute für eine „Impfpflicht”, die im Wesentlichen eine Gen-Therapie darstellt: Die Geschichte schlägt ironische Purzelbäume.
Derzeit ist die Autoindustrie Hauptfeind der grünen Wirtschaftspolitik; die Stahlindustrie soll umgebaut werden zu Kosten, die dem des gesamten Wiederaufbaus zu Erhards Zeiten nahe kommen. Das grüne Jobwunder der florierenden Solarindustrie endete in Pleiten und verwüsteten Industriestandorten. Eine Erfolgsgeschichte jedenfalls ist grüne Industriepolitik bislang nicht – und sie wird es auch in Zukunft nicht sein. Das ahnt auch Habeck.
Teure Energie als grüne Waffe gegen Wohlstand
Seine Klimapolitik besteht ja im Wesentlichen darin, Energie zu verteuern. Damit sollen Verbrauch und Konsum gesenkt werden – eine Art grüne Wunderwaffe gegen den von Erhard verwirklichten Wohlstand für alle. Denn teure Energie senkt das Wohlfahrtsniveau der Bevölkerung dramatisch, die einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für Heizen, Mobilität und via „Greenflation“, der energiebedingten und gewollten Inflation, aufwenden muss.
Greenflation ist ein Begriff, den die EZB-Direktorin Isabel Schnabel geprägt hat: Er umschreibt die Hilflosigkeit der Geldpolitik gegen eine Politik, die durch ständige Verteuerung der Energie von sich aus entschieden die Preise nach oben treibt. Greenflation schädigt die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Während unter Erhard Deutschland sich zur erfolgreich global exportierenden Wirtschaft wandelte, benötigt Habeck für sein Wirtschaftsmodell eine strikte grüne Re-Nationalisierung.
Denn um Arbeitsplätze wenigstens notdürftig zu erhalten, soll die Industrie die schnell steigenden Energiepreise nicht bezahlen müssen; nur private Haushalte zahlen die volle Stromrechnung. Der Rest soll aus dem Bundeshaushalt kommen, überwiegend also auch von diesen Steuerzahlern. Steigende Kosten der Produktion sollen durch Exportsubventionen wieder auf Wettbewerbsniveau verbilligt werden und Importe durch grüne Zölle solange verteuert werden, bis sie das künstlich erhöhte Preisniveau der inländischen Anbieter erreichen. Auch Investitionen und grüne Technologien sollen durch ein Kostenausgleichssystem finanziert werden, verspricht Habeck.
Lassen wir mal bei Seite, was passiert, wenn Deutschland als (noch) eine der exportstärksten Wirtschaftsnationen, immerhin auf Platz 3 des Welthandels, wieder Zölle einführt, die bei grünem Stahl mehrere Hundert bis 1000 Prozent betragen müssten: Der freie Welthandel wäre innerhalb von wenigen Wochen eine Veranstaltung, die ohne Deutschland weiter floriert. Es ist eine Abschottungsstrategie, die verheerend an die 1920er Jahre erinnert, in denen weltweit nationale Autarkie und Handelshemmnisse gefeiert wurden.
Preiskontrolle durch den Staat
Innerhalb Deutschlands ist es nicht weniger als die Abschaltung des Wettbewerbs: Kosten werden nachgewiesen und vom Staat ausgeglichen. Das macht es einfach für Großkonzerne, vielleicht sogar für große Mittelständler. Es ist eine Rückkehr zur staatlichen Preiskontrolle, wie sie von Ludwig Erhard im Juni 1948 abgeschafft wurde: Bis dahin mussten Kosten erst nachgewiesen werden, dann wurde der Preis staatlich festgesetzt und amtlich genehmigt. Es ist eine Schlafmützenwirtschaft. Alles geht, der Verbraucher zahlt, so war es vor Erhard. Bei Habeck übernimmt den Rest der Staat. Der lästige Wettbewerb ist endlich beerdigt – allerdings der Wettbewerb um bessere Lösungen und Produkte auch.
Und längst geht es nicht mehr nur um Investitionen und grüne Produkte. Unser dem Druck der galoppierenden Greenflation verspricht Habeck schon heute Subventionen für dieses und jenes: „Energiegeld“ für sozial schwache Haushalte, Stromzuschuss für BAföG-Empfänger, Steuergeld als Ersatz für die bislang rund 25 Milliarden Euro an Subventionen für Windräder und Solar-Paneele, die bislang die Haushalte zahlen mussten, Mehrwertsteuersenkungen und notwendige Betriebskostenzuschüsse für energieintensive Unternehmen weit unterhalb des bisherigen Grenzwertes. Die 60 Milliarden, die der gelbgrüne Finanzminister Christian Lindner klammheimlich am Budgetrecht des Bundes vorbei in den grünen Schattenhaushalt gepumpt hat, werden nicht lange reichen. Habecks Wirtschaft funktioniert nur über einen wachsenden Staatsanteil an der Wirtschaftsleistung, zunehmende Verschuldung und ausufernde Subventionen.
Habecks grünes Paradies – schuldenfinanziert
Denn unweigerlich folgt auf seine Art zu wirtschaften die weitere und dauerhafte Ausweitung der Staatsverschuldung, mit der die grüngewollte Ineffizienz der Habeck’schen neuen Planwirtschaft finanziert werden muss, um die schlimmsten wirtschaftlichen Katastrophen wegzusubventionieren. Und damit schließt sich der Kreis. Ludwig Erhards Wirtschaftswunder funktionierte nur mit einer soliden Währung. Wird Deutschland zum hochgradig verschuldeten Staat, fällt es als Stabilitätsanker für den Euro weg – mit unabsehbaren Folgen. Beide Säulen der Erhard’schen Sozialen Marktwirtschaft wären damit zerstört.
Übrigens endete Ludwig Erhards Kanzlerschaft 1966 am Bruch der Koalition mit der FDP. Diese forderte damals eine massive Ausweitung der Staatsverschuldung, um eine vorübergehende Konjunkturschwäche zu bekämpfen und das Wirtschaftswachstum weiter anzuheizen. Genau das hielt der bürgerlich geprägte Erhard finanzpolitisch für unverantwortlich und selbstzerstörerisch; und Wirtschaftswachstum wegen des bereits erreichten Wohlstandsniveaus nicht für unbedingt erforderlich: Die Bürger sollten, statt noch mehr zu konsumieren, lieber Konzerte, Oper und Theater besuchen, so seine Vorstellung. Die FDP wechselte in die Koalition mit der SPD. Im Verlauf dieser Koalition verdreifachten sich Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit.
Ein Kinderladen und kleine Schwindeleien
Doch im Jubiläumsjahr spielt das keine Rolle. Ausgestellt wird der Kinderladen, mit dem er mit seinen Enkeln angeblich gespielt hat und an dem er „vielleicht“ sein ökonomisches Wissen erworben habe, so Evi Kurz, die sich als Museums-Gründerin verdient gemacht hat. Dieses Wissen hatte er zwar längst realisiert. Aber die Verzwergung eines großen Mannes schützt vor Nachdenken und zeitkritischer Reflektion. Diese Chance wird vertan. Seltsamerweise ähneln die jetzt neu erworbenen Stücke bis aufs Detail den Resten von Erhards Haushalt, die er in seiner Bonner Villa hinterlassen hatte. Von dort hatten die Nachkommen Erhards 2021 die Herausgabe verlangt.
Bedeutung über Wirken und Kraft seiner Ideen sind einem Aschenbecher aus Rosenquarz, einem Kinderkaufladen oder Notizen über das Bargeldversteck nicht zu entnehmen. Auch große Männer der Geschichte, und dazu zählt Ludwig Erhard ohne Zweifel, können Ruhm, Größe und Weisheit nicht vererben – nur Schubladeninhalte.
Die aktuellsten Beiträge zur Erhard-Rezeption finden sich in einer Festschrift für einen seiner Wegbegleiter und Mitstreiter Herbert B. Schmidt: „Ein Leben für die Marktwirtschaft“, herausgegeben von Joachim Starbatty. Lau-Verlag & Handel, Reinbeck 2021.