Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, hat auf die gestrigen Szenen von Polizeigewalt in Amsterdam reagiert. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter teilte Melzer das Video einer brutalen Auseinandersetzung zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Dabei verbiss sich ein Polizeihund in den Arm und die Hand eines Mannes, die Polizei ging mit Schlagstöcken gegen Anwesende vor. Rund 10.000 Menschen hatten bei einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen des Landes protestiert.
Melzer kündigte seinen offiziellen Besuch im Jahr 2022 in den Niederlanden, Polen und Frankreich an, der sich auf Polizeigewalt in diesen Ländern fokussiere. „Ich lade Opfer, Augenzeugen und Nichtregierungsorganisationen dazu ein, überprüfbare Beweise (Englisch/Französisch) zu diesem und anderen Vorfällen einzureichen.“ Der UN-Sachverständige legte einen Link zur Einsendung von Beweisen bei und versicherte, dass die Vertraulichkeit gewährleistet sei.
Der UN-Menschenrechtsrat wählte den Schweizer Rechtswissenschaftler am 1. November 2016 zum Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Das Amt besteht seit 1985. Als Sachverständiger erstellt er einen jährlichen Bericht für die Vereinten Nationen über Vorfälle und begründete Vorwürfe. In den Mitgliedstaaten der UN hat er Zugang und Inspektionsrechte in Haftanstalten. Melzer besuchte 2019 den Journalisten Julian Assange in einem Londoner Gefängnis und setzt sich für dessen sofortige Freilassung ein.
Melzer hatte im August 2021 in ähnlicher Weise auf die Polizeigewalt bei Corona-Demonstrationen in Berlin reagiert. Auf Twitter thematisierte der Sonderberichterstatter den Vorfall und bat um Hinweise von Zeugen. Bezogen auf eine von der Polizei attackierte Frau wurde Melzer vom RND mit „Die hätte sterben können“ zitiert. An die Bundesregierung stellte er eine Anfrage zu den Vorgängen. Tichys Einblick wird über die Antwort in einem kommenden Beitrag berichten.
