Mit Georg Thiel zu telefonieren ist gar nicht so einfach. Derzeit gebe es sehr viele Anfragen für Telefoninterviews, die man nicht alle erfüllen könne, erklärt eine Mitarbeiterin der JVA Münster am Telefon. Der 53-Jährige sitzt in Erzwingungshaft, da er gegenüber der Gerichtsvollzieherin keine Vermögensauskunft abgeben wollte.
Er hatte Rundfunkabgaben von circa 650 Euro nicht bezahlt, weil er keinen Fernseher und Radio besitzt. Thiel könnte freikommen, wenn er die Vermögensauskunft abgibt – aber das möchte er nicht. Der WDR gibt sich bedeckt und hat sich offenbar bislang nicht dafür ausgesprochen, die Haft zu beenden. TE hat nun an Thiel einen Brief geschrieben.
Ihm gehe es “gut, auch psychisch und körperlich”, antwortet Thiel in einem Brief, der auf Mittwoch datiert ist. Die Vermögensauskunft werde er weiter nicht abgeben, denn: “Je länger ich hier sitze, desto besser für unseren Kampf gegen den rechtswidrigen Rundfunkstaatsvertrag.” Thiel plant mit einem Anwalt rechtliche Schritte, um freizukommen, und will weiter medialen Druck ausüben, damit der WDR einknickt. “Das ist schon in der Vergangenheit passiert”, schreibt er mit Verweis auf die Beitragsgegnerin Sieglinde Baumert, die im Jahr 2016 eingesperrt wurde.
Die Haftkosten dürften mittlerweile die ausstehenden Rundfunkbeiträge deutlich übersteigen. Laut der Initiative Rundfunk-frei, die sich auf das Justizministerium Nordrhein-Westfalen beruft, belaufen sie sich auf knapp 16.000 Euro. Der Initiator Olaf Kretschmann vermutet, dass Thiel der einzige Beitragsgegner ist, der derzeit im Gefängnis sitzt. “Die Gerichtsvollzieher stellen nach wie vor Haftbefehle aus, aber nicht jeder ist wie Georg bereit, in den Knast zu gehen”, sagt er.
Tom Buhrow hat sich offenbar bislang fast gar nicht öffentlich geäußert. Laut dem Tagesspiegel erklärte der WDR-Intendant in einem Mediengespräch, dass er den Fall bloß aus der Presse kenne. Auf Nachfrage sagte Buhrow, dass er zu “Einzelfällen nichts sagen kann und darf”. Laut dem Bericht habe er aber “verklausuliert” darauf hingewiesen, dass Thiel das Gefängnis sofort verlassen könne, wenn er seine Vermögensverhältnisse sichtbar mache.
Auch die WDR-Verwaltungsdirektorin Katrin Vernau verteidigte Mitte März die Inhaftierung. Wenn jemand seinen Beitrag trotz mehrmaliger Aufforderung nicht zahle, hole sich der WDR Hilfe bei den Vollstreckungsbehörden, schreibt sie in einer Stellungnahme. Diese forderten den Schuldner auf, Angaben zu seinem Vermögen zu machen. “Das Verfahren ist so üblich, zum Beispiel auch bei nicht bezahlten Knöllchen oder Müllgebühren”, meint sie. Wenn der Schuldner nicht zahle oder keine Auskunft über sein Vermögen gebe, könne der Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht einen Haftbefehl beantragen. “Und selbst wenn jemand bereits inhaftiert wurde, hat diese Person es dadurch jederzeit selbst in der Hand, die Haft zu beenden”, argumentiert Vernau. Außerdem gebe es gesetzlich geregelte Möglichkeiten, sich vom Rundfunkbeitrag befreien zu lassen. Wer in finanziellen Schwierigkeiten sei, könne die Beiträge stunden oder auf Raten zahlen.
Olaf Kretschmann überzeugt die Argumentation von Vernau nicht. Der WDR habe sich bewusst entschieden, Thiel in Haft zu belassen, sagt der Initiator von Rundfunk-frei. Der Sender habe nämlich bei einem anderen Beitragsgegner den Haftbefehl nicht vollstrecken lassen, wie aus einem Schreiben des Verwaltungsgerichts Köln hervorgehe.
Der WDR erklärt dazu auf Nachfrage, dass die Stadt Bonn in dem betreffenden Verfahren erklärt habe, den Haftbefehl “vorerst” nicht zu vollstrecken. Der WDR habe diesem Aufschub zugestimmt. Das Vollstreckungsersuchen sei aber nicht zurückgezogen worden. Man lege durchgehend einheitliche Maßstäbe an. Die Maßnahmen der Behörden hingen von der Reaktion des Schuldners ab – ob er etwa Teilzahlungen leiste. “Generell gilt: Wird eine geplante Vollstreckungsmaßnahme – bevor sie umgesetzt wird – vor Gericht gebracht und hält die Vollstreckungsbehörde eine vorläufige Einstellung für angemessen, besteht der WDR selbstverständlich nicht auf die sofortige Durchführung. In so einem Fall wird erstmal das Ergebnis der gerichtlichen Überprüfung abgewartet”, schreibt die Rundfunkanstalt.
Gleichwohl: Die fast viermonatige Haft von Thiel dürfte sich immer mehr zu einem PR-Desaster für den WDR entwickeln, weil inzwischen auch viele private Medien – etwa die Bild oder die NZZ – berichtet haben. Thiel hingegen hat – im Gegensatz zum WDR – als Alleinstehender und Selbstständiger wenig zu verlieren.
Thiel ist beileibe nicht der einzige, der ins Visier des Beitragsservice gerät. Die Nachfolgerbehörde der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) übte im vergangenen Jahr massiv Druck aus, um die Rundfunkabgabe einzutreiben. Weil sich über zwei Millionen Beitragskonten mit Zahlungen im Verzug befanden, leitete der Beitragsservice fast 19 Millionen Maßnahmen des Forderungsmanagements ein, heißt es im Jahresbericht. Außerdem meldet der Bericht rund 1,2 Millionen Vollstreckungen.
Zuletzt erhielt die Haft von Thiel immer größere Aufmerksamkeit. Nach einem Artikel der Bild im Mai berichteten viele weitere große Medien. Ein Mann rief bei mehreren Sendungen des WDR an, um mit den Moderatoren über den Fall zu diskutieren. Bei der Sendung von Jürgen Domian flog er nach kurzer Zeit aus der Leitung (TE berichtete). Er, der Mann, habe sich in die Sendung geschlichen, weil er im Vorgespräch angegeben habe, er wolle über Kardinal Marx sprechen, behauptete Domian. Der Anrufer behauptete wiederum, er habe das Thema bereits “seit Monaten” ansprechen wollen, sei aber nie durchgekommen.
