Wenn man darüber nachdenkt, was Berlin von Mombasa, Kairo oder Kalkutta unterscheidet, so fällt einem als erstes der gescheiterte Mietendeckel ein. Generell rangiert das Thema Mieten wie in allen Großstädten in der öffentlichen Aufmerksamkeit ganz oben. „Bezahlbares Wohnen für alle“ steht im Koalitionsvertrag, dann folgen Begriffe wie Warmmietenneutralität (bei permanent steigenden Energiepreisen besonders interessant), Richtsatzmiete und Generalmieter*innenmodell. Die Einführung des Mietendeckels machte Wohnen billiger und Wohnungen knapper. 10 bis 15 % des Bestandes waren von Mietsenkungen betroffen oder gesegnet – je nach Sichtweise. Gewinner waren häufig Professoren, die obere Beamtenschaft und gut situiertes grünes Wählerklientel in zentral gelegenen Altbauten, deren Mieten Dank dem Deckel um 30% oder mehr reduziert wurde.
Tatsächlich zeigte laut dem Verband der Immobilienwirtschaft (ZIA) ein Vergleich der gesetzlichen Mietobergrenzen mit dem Mietspiegel (der die ortsüblichen Mieten erfasst), dass das Potenzial für Mietreduktionen an teuren Lagen in Charlottenburg oder Zehlendorf viel grösser war als in den Plattenbauten von Marzahn-Hellersdorf.
Gedeckelt Wohnen
Große Vermieter wie der DAX-Konzern Deutsche Wohnen und der schwedische Anbieter Akelius stellten erhebliche Investitionen zurück, weil die rechtliche Unsicherheit die Planung erschwerte, ihre Mieteinnahmen sanken oder Modernisierungen sich wegen enger Limite für Mieterhöhungen nicht mehr rechneten.
Fazit: Menschen, die bereits eine vor 2014 gebaute Bleibe haben, profitierten vom Deckel. Neuzuzügler mit geringem Budget hingegen fanden noch schwerer eine Wohnung und mussten auf das teure ungedeckelte Segment ausweichen. Doch während Ökonomen ihre Warnungen vor Marktverzerrungen bestätigt sehen, fordern Miet-Aktivisten unbeirrt weitere Staatsinterventionen bis hin zu Enteignungen.
Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften machten während der Deckelungsphase 900.000 Euro Verlust, sie fordern diesen von den Mietern nicht zurück. Ab Oktober (also nach den Wahlen) sollen die Mieten wieder angehoben werden.
Berliner Luft
Natürlich möchte Berlin CO2-frei werden, die Kohle ist schon so gut wie weg. Die Kraftwerke Klingenberg und Reuter (alt) verbrennen keine Kohle mehr und bis 2030 soll sie überhaupt nicht mehr verwendet werden. Der Stromersatz kommt dann vor allem aus Erdgas und vermehrtem Import aus Brandenburg. Getreu dem Motto, den eigenen Vorgarten sauber zu fegen und die Herkunft von Importstrom nicht zu hinterfragen, nimmt man derzeit im Durchschnitt 30 Prozent Braunkohlestrom ins Netz auf – das CO2 bleibt ja in Brandenburg.
Der „Energietisch“ wird von 55 Organisationen getragen, darunter Attac, BUND und die Interventionistische Linke, auf die der Verfassungsschutz ein Auge hält. Damit hat niemand ein Problem, schließlich geht es ums Klima. Ein starkes Stadtwerk für den Klimaschutz wünschte man sich im Koalitionsvertrag 2016, sozusagen ein Klimastadtwerk. Darauf sind die Berliner Stadtwerke nun ausgerichtet und haben das Ziel, die Hauptstadt bis 2050 klimaneutral zu gestalten. Man beachte, dass von Versorgung nicht die Rede ist. Auf dem Weg dahin preist man die eigenen Ökostromprojekte: Ein paar Windkraftanlagen im brandenburgischen Großbeeren, Solaranlagen auf Dächern an der Malchower Allee, auch auf der Polizeistation in der
Gallwitzallee. Berlin braucht, je nach Tages- und Jahreszeit, zwischen 800 und 2.000 Megawatt. Dafür reichen die Projekte natürlich nicht, aber man tut so, als könne man mit ein paar weiteren solcher Projekte die bunte Stadt ökologisch rein vollversorgen
Der „Tagesspiegel“ jubelt wiederum zeitgeistgerecht die Stadtwerke zum „Treiber der Energiewende“ hoch, ohne auf die wirtschaftliche Situation einzugehen. Unter Marktbedingungen würde zeitnah eher der Insolvenzverwalter jubeln.
Die juristischen Streitigkeiten um die Konzessionsvergabe für das Stromnetz, die der schwedische Staatskonzern Vattenfall bisher für sich entscheiden konnte, halten Berlin nicht davon ab, es weiter zu versuchen. Das wurde auch den sturmerprobten Wikingern inzwischen zu viel, sodass sie ihre Tochter Stromnetz Berlin GmbH der Stadt zum Verkauf anboten – inzwischen hat der Senat eingewilligt. Man möchte die „verfahrene Situation“ beenden, sagten die Schweden. Besser zurück zu den Elchen als Dauerzoff mit Rot-Rot-Grün. Das Stromnetz in Berlin ist gut in Schuss, ob es bei einer kommunalen Übernahme dabei bleibt, kann mit einem leichten Fragezeichen versehen werden. Einen Prozess um die Verstaatlichung des privaten Gasversorgers GASAG verlor der Senat ebenfalls. Dennoch will man am Ziel festhalten, die Planwirtschaft einzuführen.
Im Bereich der Wohnungswirtschaft zeichnet sich das Land jedenfalls nicht als kundenfreundlicher Unternehmer aus. Die „Gewobag“ als kommunaler Großvermieter ließ am Anfang dieses Jahres 200 Bewohner eines Hauses in Schöneberg tagelang ohne Heizung. Die mehrheitlich älteren Leute behalfen sich mit Kleidung nach dem Zwiebelprinzip und heißem Tee im Bett, während sich der städtische Vermieter in Schweigen hüllte. Ein Krisenmanagement gab es offenbar nicht. Dafür ist die Gewobag Finalist des „Deutschen Nachhaltigkeitspreises Transformationsfeld Gesellschaft & Fairness“. Dafür fröstelt man doch gern.
Grüner Links-Verkehr
Verkehrssenatorin Regine Günther als Grüne und mit einem Vorleben beim WWF (World Wide Fund For Nature) will die Weichen für die Zukunft stellen. Sie studierte zwar Geschichte, hat aber offensichtlich keinen Bezug zu ihr. Als 2019 zum 70. Jahrestag der Luftbrücke noch einmal Rosinenbomber in Tempelhof landen wollten, wusste sie dies zu verhindern. Ein Gedenken an den Kampf um die Freiheit des Westteils der Stadt ist für Grüne entbehrlich, es geht schließlich darum, diese klimaschützend einzuschränken. Sie redet gern Klartext: „Wir möchten, dass die Menschen ihr Auto abschaffen“ und gibt damit ein klares Ziel vor. Beruflich lässt sie sich in einem Tesla transportieren, den sie auch privat nutzt. Auf dem Fahrrad wurde sie von der Nachbarschaft noch nicht gesehen. Auch ihre Kollegen sind gleicher als die gemeinen Berliner. Zu einem „Fußgängergipfel“ im Juli 2020 fuhren die Senatoren mit 16 schweren Limousinen am Veranstaltungsort vor.¹
Im Berliner Mobilitätsgesetz von 2018 wimmelt es von hippem hochtheoretischem Vokabular wie Sharing, Inter- und Multimodalität und Modal Split. Mobilität in Berlin soll an allen Tagen des Jahres und rund um die Uhr gewährleistet werden. Immerhin. „Fußwege erfüllen eine wichtige Funktion“, druckt die Plattitüdenpresse der Verkehrssenatorin. Ziel ist die Vergraulung der Autofahrer und der größtmögliche Entzug dieses Teils der persönlichen Freiheit. Richtig ist, dass manche Bewohner in der Stadt ein eigenes Auto wohl nicht brauchen, aber die Entscheidung darüber will man zentralistisch treffen.
Vorrang soll der Fahrradverkehr haben, wogegen prinzipiell nichts einzuwenden ist. Wenn aber auf dreispurigen Ausfallstraßen wie dem Adlergestell eine komplette Fahrspur zum Radweg erkoren, aber kaum als solcher genutzt wird, tritt das eigentliche Ziel dahinter deutlich hervor: Den Autoverkehr so viel wie möglich zu behindern. Gescheitert ist inzwischen der Versuch, den ohnehin ungemütlichen südlichen Teil der Friedrichsstraße zur „Flaniermeile“ zu machen.
Hin und wieder ist die City von Treckern zugeparkt, wenn Bauern unzufrieden darüber sind, dass es zwar ein Hunde-Gassi-Gesetz geben soll, aber ihre Existenzen mehr denn je gefährdet sind.
Da Geld in Berlin eine untergeordnete Rolle spielt, kann der Senat auch die Variante einer 100-Prozent-batteriebetriebenen Busflotte in Erwägung ziehen. Ab 2030 will man 1.800 E-Busse betreiben und damit die Diesel von den Straßen verbannen. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass die Batteriebusse nur eine halbe Schicht schaffen und dann an die Dose müssen. Das würde die Zahl der anzuschaffenden Busse deutlich erhöhen. Zudem sind sie mit etwa 600.000 Euro fast dreimal so teuer wie konventionelle Diesel. Betriebsräte und Gewerkschaft lehnen die Anschaffung ab, solange die Refinanzierung der tariflich vereinbarten Lohn- und Gehaltserhöhungen durch den Senat nicht geklärt ist. Die BVG spricht von Mehrkosten bis 2035 von etwa 3 Milliarden Euro. Es gibt Fördermittel vom Bund und der Zahlungseingang über den Länderfinanzausgleich erfolgt zuverlässig. Aus dem Berliner Koalitionsvertrag geht hervor, dass Buntheit und Klimaschutz die obersten Ziele sind, Kosten sind dann relativ.
Der kalte Februar 2021 bekam den bereits vorhandenen E-Bussen nicht gut, naturgemäß mögen die Akkus die niedrigen Temperaturen nicht. Reihenweise fielen Fahrzeuge aus, die garantierten 130 Kilometer Reichweite bei minus 10 Grad wurden auch nicht erreicht. Zunächst schiebt man es auf Herstellungsmängel, das Grundproblem der reaktionär wirkenden Physik und Chemie wird bleiben.
Mit dem Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) leistet sich Berlin nun ein eigenes flughafenähnliches Projekt. Seit 2016 wird gebaut, der eingeplante Kostenrahmen von 3,9 Millionen Euro schien überschaubar, hat sich inzwischen aber verzehnfacht. Der Rechnungshof prangerte den Senat an, aber eine Weltstadtregierung trägt so etwas mit Fassung. Verantwortlich: die Verkehrssenatorin. Konsequenzen: keine.
Taxi nach Berlin
Kompliziert gestaltet sich die Organisation des Taxiverkehrs. Früher durften Brandenburger Taxis zwar Kunden nach Berlin-Tegel fahren, aber dort keine aufnehmen. Umgekehrt durften Taxis mit „B“-Nummer beladen zum Flughafen Schönefeld (Brandenburg) kutschen, aber dort nur ausladen. Tausende unökologischer Leerfahrten waren für den Senat kein Problem.
Für den BER handelten die Länder Berlin und Brandenburg nun aus, jeweils 300
Taxi-Konzessionen für die Aufnahme von Fahrgästen am Flughafen zu vergeben. Es startete ein Bewerbungsprozess und Konzessionen wurden zugeteilt, bis das Verwaltungsgericht den Riegel vorschob. Ein Kläger hatte erreicht, dass das Verfahren für nichtig erklärt wurde. Die bereits erteilten Konzessionen seien zwar rechtswidrig, aber nicht nichtig. Nun wird jede einzelne Konzession erneut geprüft. Die Verkehrssenatorin hat für Bewegung in den Verwaltungsetagen gesorgt. Wie eine endgültige Regelung aussehen wird, ist unbekannt.
Alles öko, oder was?
„Für Arbeitsbekleidung und Bettwäsche adressiert es folgende ökologische Mindestanforderungen:
• Textilien mit mindestens 50% Baumwoll-Anteil müssen aus Baumwollfasern bestehen, bei deren Anbau der Einsatz stark umwelt- und gesundheitsschädlicher Pestizide ausgeschlossen wurde,
• das textile Endprodukt muss Grenzwerte für Formaldehyd, Schwermetalle, Nickel und Azofarbstoffe einhalten.“ . . .
Gehen wir mal davon aus, dass die Bettwäsche nicht in den Verwaltungsetagen zur Anwendung kommt. Gute Ökonacht allerseits.
Nomen est Omen
Ein steigender Bevölkerungsteil, wohl Folge der Binnenzuwanderung aus westlichen Bundesländern, bestimmt die progressive, realitätsferne, intellektuelle Sicht der gehobenen Bevölkerungskreise. Dies wird sichtbar an den Vornamen, die man dem Nachwuchs ungefragt ins Register schreiben lässt, was allerdings ein paar Wochen dauern kann. Vieles in der Stadt funktioniert nicht, die Gestaltung von Kindesbezeichungen hingegen blüht kreativ und ungebremst. Obi ², Channel, Lamborghini, Godlove trugen die Standesämter ein, auch Doppelnamen wie Jax-Brooklyn, Savannah-Kayla, Skylar-Melody, Issy-Fridericus oder schlicht Bam-Bam. Die Kinder in ihren Schulklassen werden schöne Spitznamen erfinden. Natürlich bildet sich auch die Zuwanderung an teils ungewöhnlichen Namen ab. Pascha heißt ein Kind beispielsweise oder Sultan (ein Mädchen). Auch „Djehad“ winkten die Standesbeamten problemlos durch.
Ick glob det nich
In Köpenick wurde das Stadion der Eisernen von Freiwilligen bundesligatauglich umgebaut. Wo gibt es das sonst in dieser kommerzgetränkten Liga? Die Fangemeinde von Union gilt als kulturvoll und familiär, im Dezember wird nicht mehr gekickt, das Stadion ist trotzdem voll zum Weihnachtsliedersingen.
Mit niemandem kann man stundenlang so gemütlich über Fußball oder das Wetter sprechen, wie mit einem alten Berliner (m/w/d). Langweilig wird es nicht und wenn man dann nach Hause geht, glaubt man, ein Stück Familie verlassen zu haben. Leider ist dieser an Merkwürdigkeiten gewöhnte und im Alltag nicht verwöhnte Bevölkerungsteil mitsamt dem Umfeld am Schrumpfen.
Dass sich nach den Abgeordnetenhauswahlen 2021 die Stadtpolitik ändern wird, ist nicht zu vermuten. Nun gut, wie gewählt, so geliefert. Jede Regierung denkt zunächst an sich, das wird auch bei der nächsten so sein. Sollten die Grünen die Regierende Bürgermeisterin stellen, wovon auszugehen ist, wird zunächst ein Arbeits- und Postenbeschaffungsprogramm für die eigene Klientel einsetzen. Günstlingswirtschaft bei den Grünen ist heute in Rheinland-Pfalz und im sächsischen Justizministerium schon zu besichtigen. Berlin leistet sich 25 Staatssekretäre und ist damit Spitze unter den Bundesländern. Fünf davon wurden schon ausgewechselt, d.h. die Betroffenen in den einstweiligen Ruhestand versetzt (Verwaltungsjargon „Spaziergänger“) mit einem angesichts der Nichtleistung fürstlichen Gehalt. Bei 60 Milliarden Euro Schulden sind diese Peanuts vernachlässigbar. Die im September zu wählende Regierung wird wieder Staatssekretäre kostenpflichtig entsorgen müssen, denn neue Senatoren bringen neue Sekretäre mit.
Dem Morgengrün entgegen
Im grünen Landeswahlprogramm 2021 steht das Zielbild der mit einiger Sicherheit künftig dominierenden Partei: eine klimaneutrale und solidarische Stadt. Der „Klimanotstand“ gilt schon. Ob das reicht? Ein „Klimavorbehalt“ für alle Gesetze und Maßnahmen soll eingeführt werden. Ob das den Tausenden von Flaschensammlern hilft? Auch eine Stadt ohne Müll will man werden. Angesichts der vielen illegalen übelriechenden Sperrmüllabladeplätze ein hoher Anspruch. Zunächst will man diese Plätze dezentralisieren. Weiter sollen „Drogenkonsumräume“ geschaffen und „Null-Toleranz-Zonen“ für Cannabis abgeschafft werden. Zudem heißt es, Regenbogenhauptstadt zu bleiben und die queere Infrastruktur zu sichern. Vielleicht sollte man bei der allgemeinen Infrastruktur beginnen. Wer eine Stimmabgabe für die Grünen in Erwägung zieht, sollte zunächst etwas in ihrem Wahlprogramm schmökern. Das schützt vor Überraschungen.
Grüne haben oft Pech beim Nachdenken, dafür sind sie gut im Vorfühlen. Manchmal reden sie schon davor. Und so tappte Spitzenkandidatin Bettina Jarasch in die linke Identitätsfalle und gab auf ihrer Krönungsversammlung zu, als Kind davon geträumt zu haben, Indianerhäuptling zu werden. Nur weil sie sich zeitnah mit einer öffentliche Entschuldigung in den linksidentitären Staub warf, kam sie mit einem grünen Auge davon. Die Stelle im Video der Veranstaltung wurde entfernt. Stalin ließ Menschen von Gruppenfotos wegretuschieren, soweit sind die Berliner Grünen noch nicht.
Die Berliner hätten eine bessere jetzige und eine bessere künftige Regierung verdient. Aber gewählt ist gewählt, so ist das Leben. Freuen wir uns auf einen nächsten Koalitionsvertrag. Berlin bleibt eine bunte Stadt, in der das Leben täglich neu ausgehandelt wird und Gesetze nur hinweisenden Charakter haben. Das wirkt im ganzen Land. Das vereinigte Berlin ist heute wieder die Hauptstadt einer DDR – einer Deutschen Desolaten Republik.
„Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“. Wer konnte ahnen, dass Honecker im August 1989 so viel Weitblick zeigen würde. Die Lacher sind verstummt. Der neue Klassenkampf heißt Klimakampf. Edle elitäre Weltretter kämpfen gegen tumbe Massen rückwärtsgewandter Klimaschädlinge. Wer wird am Ende siegreich sein? Vermutlich werden die Realitäten am längeren Hebel sitzen.
Liebe Berliner, ich komme immer wieder gern in eure Stadt. Und gern verlasse ich sie wieder, um mich in der Provinz zu erden. Rettet das Klima, ich mache dann später mit. Tschüß.
Dieser Beitrag entstand unter freundlicher Mitwirkung von Christian Rückert
http://www.rueckert-enerwa.de/
1 – BZ v. 10.7.20
2 – Die genannten Namen entstammen einem Beitrag der „Welt am Sonntag“ vom 24.1.2021, S. 13 („Mit Issi-Fridericus und Bam-Bam auf dem Spielplatz“)