Unanständige Inszenierung des Anstands

Franziska Giffey tritt vom Amt der Bundesfamilienministerin zurück und Annalena Baerbock muss nun auch noch falsche Angabe bei Nebeneinkünften korrigieren.
Es ist ein schwarzer Tag für zwei weibliche Hoffnungsträgerinnen der Politik.
Rücktritt geht also noch. Franziska Giffey beweist das in einem Kabinett, in dem es mehr Rücktritts-Kandidaten gibt als halbwegs respektable Persönlichkeiten.

Das ist die gute Nachricht.

Allerdings versucht sie gleich wieder einen Neustart – als Spitzenkandidatin der SPD für das Amt der Berliner regierenden Bürgermeisters. Sie denkt sich wohl, dafür wird es schon reichen. Sie tritt ohne Doktortitel an und hofft auf allgemeines Vergeben und Vergessen. In Berlin und seinem nun wirklich unterirdischen rot-rot-grünen Senat kommt es auf eine mehr oder weniger geschummelte Doktorarbeit nicht an. Sippenhaftung gibt es nicht, aber dass ihr Ehemann es nach vielfachem Betrug geschafft hat, aus dem öffentlichen Dienst der Stadt per Gerichtsurteil entfernt zu werden, hat Giffeys Position auch nicht gerade gestärkt. Es ist eine seltene Melange, die sich da zur Ausplünderung öffentlicher Kassen zusammengefunden hat.

Die grüne Spitzenkandidatin für das Amt des Bundeskanzlers muss derweil satte Nebeneinkünfte nachmelden. Die werden bei unserem wenig auskunftsfreudigen Bundestag nur in drei Kategorien angezeigt. Baerbock gab einmal Sonderzahlungen der Stufe 2 (2018) sowie zweimal der Stufe 3 an (2019, 2020). Stufe 1 erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1.000 bis 3.500 Euro, Stufe 2 Einkünfte bis 7.000 Euro, Stufe 3 Einkünfte bis 15.000 Euro.

Es sind Sonderzahlungen der Partei und ein Corona-Zuschuss. Über die Höhe mag man sich vielleicht nicht aufregen. Wer allerdings Baerbocks Angriffe auf Politiker anderer Parteien und ihre ihre Forderungen nach erweiterter Transparenz noch im Ohr hat, der wundert sich dann doch. Auch ihre Bildungsabschlüsse musste sie unter Druck korrigieren; noch immer bestehen Unklarheiten. Ist es denn so schwierig darüber ehrlich Auskunft zu geben? Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, wen sie da wählen sollen. Mit oder ohne Diplom, Doktor oder nicht – legt die Karten auf den Tisch. Und es hat nichts mit Frauenfeindlichkeit zu tun. Der Vollständigkeit halber tragen wir gerne nach, dass auch Kanzleramtsminister Helge Braun eine Arbeit abgegeben hat, die wohl, nun ja: fragwürdig ist. Besser jetzt?

Man hat den Eindruck, wie bei Giffey, dass Baerbock nun mal aufgeräumt und nachgeguckt hat, was sich unterm Sofa so verbirgt. Alles in der Hoffnung, dass es jetzt ein kurzes Donnerwetter gibt, im September alles vergessen ist und der Himmel wieder blau wie die Äuglein über der unschuldigsten Nase. Fakt ist: Die beiden Damen nehmen es mit der Wahrheit nicht so genau. Es ist eine kalkulierte Inszenierung eines Anstands, den beide vermissen lassen.