Merkel – und was danach?

Das Land steht vor einem Umbruch. Noch nie zuvor hat es in den gut siebzig Jahren Bundesrepublik eine Umwälzung dieses Ausmasses gegeben. Die langjährige Regierungschefin hat bereits die Klinke in der Hand. Ihre Autorität zerrinnt mit jedem Tag. Ob sie heute oder morgen geht, oder ob sie es bis nach den Neuwahlen schafft, ist nicht mehr entscheidend. Ihre Politik ist in den eigenen Reihen mehr und mehr umstritten. Ihre Nachfolge ist offen.

Die größte Regierungsfraktion tritt in die eigenen Scherben. Stellenweise zeigen sich die Flecken der Korruption. Für den Herbst ist erstmals ein Regierungswechsel mit dem Ergebnis einer links-grünen Koalition eine ernstzunehmende Möglichkeit. Ein politischer Wettersturz zeichnet sich ab.

Mit Angela Merkel geht nicht nur eine Kanzlerin. Es geht das mit ihr entstandene System. Es folgt, dass die Auswirkungen ihres Sturzes noch weiter gehen und den politischen und medialen Unterbau des sie stützenden und von ihr abhängigen Herrschaftssystems einer entkernten Demokratie mit sich reißen.

Es kommt auf die Begriffe an. „Entkernt“ bedeutet dreierlei: Erstens, der Ort der politischen Diskussion und Meinungsbildung ist unter Merkel von Präsenz und Öffentlichkeit, von Markt und Parlament in die Talkshows oder in verfassungsfremde Gremien wie die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin verlagert worden. Die Folge ist eine Entfremdung; der Abstand zwischen Regierenden und Regierten ist gewachsen und wächst weiter.

Zweitens: Ziel des Agierens der Regierenden waren oft genug nicht Problemlösung und Entscheidung von Konflikten, sondern deren Weichspülung und politische Entsorgung – darunter auch das Ziel, das Thema dem politischen Konkurrenten aus der Hand zu winden. Die Folgen sind Fehlentscheidungen, oft genug auch ein Ausweichen und Liegenlassen der Probleme.

Drittens: Politik wurde unter Merkel häufig betrieben als Veranstaltung zur Herstellung eines politisch-ökologischen Wohlgefühls, das sachlich richtige Ergebnis war natürlich auch erwünscht, aber im Grunde doch sekundärer Beifang. Bekanntestes Beispiel, doch keinesfalls das einzige, ist der Atomausstieg. Die unmittelbaren Folgen sind Effizienzverluste, Rückstand und Kostenlawinen. Es wird auf lange Zeit mittelbare Folgen geben.

Wir sehen vor uns eine gemischte Bilanz der Ära Merkel, die den Historikern noch zu tun geben wird. Wie geht es nach Merkel weiter ? Es bietet sich an, dass die bisher, wie sie meinen, nicht genügend zum Zuge gekommenen politischen Kräfte darauf verlegen werden, baldmöglich die Instrumente des Corona-Regimes für ihre Zwecke in Gebrauch zu nehmen. Wie soll das gehen ?

Die vielleicht wahrscheinlichste Einbruchstelle zur Aushebelung der Demokratie ist die Einsetzung von ökologischen Beiräten an der Seite von politischen Beschlußgremien aller Ebenen, denen ein ökologisches Vetorecht gegen alles eingeräumt wird, was tatsächlich oder angeblich gegen ökologische Belange verstößt.

Das „grüne Veto“ ist nicht neu und von manchen Theoretikern schon angedacht; von manchen Aktivisten wird es schon verlangt. Es lässt sich auch weiterdenken: Steht das grüne Veto nicht im Gesetz, so kommt es eben von der Straße.

Diese Beiräte sind eine modernisierte und den neuen Gegebenheiten angepasste Version der Wohlfahrtsausschüsse der französischen Revolution, die sich aus ihrem Vetorecht heraus zum maßgeblichen Instrument für die Themen der Revolution und ihres Überlebens entwickelten. Bis der fortschreitende moralische und politische Machtmissbrauch ihrem Wirken ein Ende setzte und viele ihrer Akteure später unter die Fahnen Napoleons traten, natürlich ausgenommen die Unglücklichen, die wie Robespierre vorher auf dem Schafott endeten.

Noch eines: Es gab unter Merkel eine im Laufe der Zeit ihr immer ergebener werdende breite Schicht von staats- und regierungsfrommen Journalisten, sowohl in Printpresse als auch TV, die nun bald ohne Patronin dastehen werden. Sie werden diesem Zustand abhelfen wollen.

Bemerkenswert im Vergleich dazu ist die nicht geringe Anzahl von Merkel-Gegnern im Kulturleben, vor allem in der anspruchsvolleren Literatur, die mit der habituellen Aufmüpfigkeit dieses Zweiges der intellektuellen Szene kaum genügend erklärt werden kann.

Vielleicht lässt sich für eine Antwort an den italienischen Kulturphilosophen Gramsci denken, der Kommunist war wie zu seiner Zeit viele andere kluge Köpfe seines Vaterlandes, und der darauf hinwies, dass die Kultur der Politik ja vorauseilt und den Weg bereitet, noch besser gesagt: ihn erhellt. Doch was bedeutet das für die Zeit nach Merkel? Es bedeutet für jeden möglichen Nachfolger, dass die Frage nach der kulturellen Hegemonie vor der Frage nach der politischen Macht zu beantworten ist.

Eine Überraschung ist allerdings, dass die Merkel-Pyramide von der Spitze her zusammenbricht. Von vielen erwartet wurde ein Wegbrechen von unten. Wir stehen vor turbulenten Wochen und Monaten, wobei die große Unbekannte natürlich die Pandemie ist. Es kann zu einer handfesten, vielleicht sogar existentiellen Krise kommen. Dann wird vieles, wenn nicht das meiste, zur Makulatur.

Das wäre dann die andere, die schlimmere Möglichkeit.