Tichys Einblick
Rote Linien überschritten

Leserstimmen zu „Merkels Impfgipfel der Unverschämtheit“

‚The rise and fall‘ of the Merkel Empire oder wie die Ewige Kanzlerin wirtschaftlichem und sozialem Leben einer funktionierenden Demokratie den Garaus bereitet. - Was Leser zur fortgesetzten Lockdown-Serie der Merkel-Regierung sagen.

imago Images/photothek

Auf die Sp(r)itze getrieben: Nach wie vor lassen sich viel zu viele Bürger widerspruchslos am Gängelband führen, ordnen sich widerstandslos dem Kommando der politischen Führungsspitze einer mehr und mehr ins Diktatorische „mutierenden“ Republik unter. Liebe Bürger, „WIR“ sprechen von Ihrer Gesundheit, Ihrem Wohlergehen, der ersehnten, „befreienden“ neuen Normalität für uns alle! Hurra, wir haben ein Zaubermittel!

Es wäre in vielerlei Hinsicht anzuraten und wegweisend, sich nicht auf Aussagen, Lösungsansätze und Vorgaben der Politiker-Kaste und ihrer geneigten Fachleute zu kaprizieren, sondern unabhängigen Medizinern und Wissenschaftlern Gehör zu schenken.

‚The rise and fall‘ of the Merkel Empire oder wie die Ewige Kanzlerin wirtschaftlichem und sozialem Leben einer funktionierenden Demokratie den Garaus bereitet.

Was Leser zur fortgesetzten Lockdown-Serie der Merkel-Herrschaft sagen.


Leser bfwies umreisst den Verlauf eines Werdeganges:
Merkel war eine von jung an erst privilegierte Tochter eines bis zum Fanatismus überzeugten Vaters, der aus dem Westen in den Kommunismus übersiedelte, dann privilegierte kommunistische SED-/FDJ-Funktionärin. Wieso glaubt irgendjemand, der denken kann, dass sie nach Zusammenbruch ihres geliebten, angeblich so demokratischen und freiheitlichen Staates plötzlich liberal und demokratisch geworden wäre? Ihre Sprüche bez. Demokratie und auch Rechtsstaatlichkeit und bürgerlicher Freiheit zeigen doch absolut deutlich, was sie vorhat, nicht nur mit dem Satz, dass Freiheit und Demokratie kein Recht im Rechtsstaat bedeuteten. Sie bastelt selbstverständlich mit Vehemenz am Umbau dieser fast schon ehemaligen Republik, und die ist in ihren Vorstellungen grundsätzlich totalitär. Dazu hat sie die entsprechenden willfährigen Jasager herangezogen, die eigentlich überall so versagen, wie man nur versagen kann. Das Virus kommt ihr wie bestellt. Und sie behandelt uns, die wir das Land am Laufen halten durch Arbeit und Steuern, wie Kinder, denen man etwas einfach erklären muss. Vielleicht tut sie das, weil sie gewiss keine gute Rednerin ist und nicht sehr komplex denkt, wie ich meine, aber v. a. deshalb, weil das ihre Position verdeutlicht, wie es die SED mit ihren Funktionären und dem großen Vorsitzenden vorgemacht hat. Es ist die Position der totalitären sozialistischen Partei, die nach ihrem Verständnis einfach alles sehr viel besser weiß als der gemeine, wenn auch leistungsfähige Bürger. Warum das die Leute nicht begreifen, ist mir ein Rätsel!

Laut Rabida trifft AM Entscheidungen, wie sie es von jeher gelernt hat:
Wenn man sich die Politik unserer Bundeskanzlerin anschaut, dann kann man nur zu dem oben beschriebenen Ergebnis kommen. Frau Merkel trifft Entscheidungen gemäß ihrer Sozialisierung, Ausbildung und Funktion in der DDR. Am Anfang war sie zurückhaltend und nach und nach wurden Kontrahenten ausgeschaltet und durchgängige Seilschaften von rückgratlosen Ja-Sagern installiert. Mit Hilfe dieser Seilschaften können nun beliebige Entscheidungen getroffen werden, Wahlen rückgängig gemacht werden und Mutationen nach Belieben herbeigeredet werden. Und all das, was in den vergangenen Jahren an Entscheidungen getroffen wurde, war für mich nicht um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Seit dem WK II wurde nicht so viel Schaden angerichtet wie unter den Regierungen Merkel.

Kurz und bündig beantwortet Teanopos seine eigeneFrage:
Was Merkel plant?
 Sie plant nicht, zumindest nicht langfristig im Sinne der Bürger, sie wird alleine von dem Gedanken geleitet, wie Sie die mediale links-grüne Öffentlichkeit jetzt und in vorauseilendem Gehorsam für die nächsten Monate zufriedenstellt. Das Alleine bestimmt ihre Handlungen, seit jeher.

„Corona ist der Brandbeschleuniger“, daran besteht für ChristianeB kein Zweifel:
Bei der Frage, was Merkel wirklich plant, würde ich noch einen Schritt weiter gehen. Mir fällt da sofort ihre Rede in Davos im Januar 2020 ein. Transformationen gigantischen historischen Ausmaßes, die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren verlassen. Das war nicht nur so dahergeredet, die meint das ernst und wir sind schon mittendrin. Corona ist der Brandbeschleuniger. Diese Frau ist dermaßen hinterhältig, das geht auf keine Kuhhaut. Wann und wo hat sie das Volk denn jemals über ihren „Plan“ und ihre Ziele aufgeklärt? Die Regierungsbegleitmedien tun es auch nicht. Der Verfassungsschutz ist vorteilhaft besetzt. Nach Gutsherrenart hantiert Merkel mit unseren Grundrechten. Es gibt kein Staatsvolk, sondern die, die schon länger hier leben und die, die neu dazugekommen sind. Was für ein Zufall aber auch, die sind urplötzlich hier aufgetaucht. Ach ja, nun sind sie halt da. Und das „freundliche“ Gesicht droht mit Ausreise. Dann hau doch endlich ab. Wir sind ohne dich besser dran.

Wie kommen wir aus der Impfmisere heraus?

Peter Pascht schreibt falsche Strategie und falsche Prioritätensetzung „rein der Kurzsichtigkeit, politischem Populismus und Opportunismus“ zu:
Der Gau mit Kernschmelze der Merkel-Politik ist eingetreten:
• kein Impfstoff
• keine FFP2-Masken
Es ist daher die Frage in allen Diskussionsrunden. Wie kommen wir aus der Impfmisere heraus? Gar nicht, weil wir dazu nicht die notwendigen Fähigkeiten haben. Wir müssen daher doch eher fragen: Wie konnten wir in diese Impfmisere reinkommen? Warum? Weil es die falsche Strategie, die falsche Setzung der Prioritäten ist? Rein aus der Kurzsichtigkeit, politischem Populismus und Opportunismus. Ist die Impfung überhaupt der Lösungsweg, ohne Wunschdenken, das Ziel zu erreichen? Ist es denn möglich und zulässig eine weltweite globale Lösung politisch zu propagieren, wenn schon im eigenen Land keine Lösung gefunden wurde? Muss denn die Zieldefinition nicht umfänglicher sein als nur schwarz/weiß, nur die Infektionszahlen zu senken? Ohne Berücksichtigung von ökonomischen und sozialen Auswirkungen?
 Es muss doch wohl eine Ausgewogenheit zwischen der Senkung der Infektionszahlen, der Wahrung der Ökonomie und des sozialen Lebens stattfinden, denn nur eines dieser Kriterien ergibt nicht die Lösung.

An anderer Stelle empört sich Leser Pascht ob politischer Unverantwortlichkeit gegenüber medizinischem Wissen:
Ist es denn möglich, dass soviel Dummheit unsere Leben bestimmen darf, trotz Vorhandenseins hervorragenden Wissens in unserem Land? Alle Viren dieser Welt mutieren andauernd und ständig, wohl bekanntes medizinisches Wissen. Das ist eine Grundeigenschaft von Viren, aber nicht nur. Deswegen wird der Grippeimpfstoff jedes Jahr neu spezifisch zubereitet. Der Impfstoff vom Vorjahr taugt da nichts mehr. Das auch das Corona Virus mutiert, ist ja gerade der Anlass dieser Hysterie Politik. Trotzdem sollen wir lt. Aussage von Frau Merkel u.a., wir uns also im August oder später gegen einen Virus impfen lassen, der im Januar epidemisch war? Ob dieser Impfstoff auch im August oder später, oder gegen zukünftige Mutationen wirksam ist, weiß kein Mensch, kann kein Mensch wissen. Das sagen auch Professoren der Medizin, gerade jetzt aktuell.
 Das heißt dann im nächsten Winter, Wiederauflage der gleichen alten Politik-Platte? Grundrechteentzug, Ausgangsperre, Hausarrest, Kontaktsperre, Schulen geschlossen, Lockdown?
 Merkt denn niemand mehr, was da für eine historische Unverantwortlichkeit betrieben wird? Einfach mit unsäglicher unwissender Sturheit einer Frau, die sich für allwissend hält und damit die „gutherzige“ Diktatorin spielt, notfalls mit „brachialer Gewalt“, wie sie sagte.

Skrupellos, berechnend, kalt. frechdachs schreibt:
… Es diese Arroganz, Ignoranz, Kälte und mangelnde Empathie dieser Personen und macht sie eigentlich zu skrupellosen, intriganten und unsozialen Diktatoren, von deren Gnade unser „Wohlbefinden“ abhängig sein soll. Es könnte u.a. auch erklären, dass ihr Handeln eher nicht alleine auf Unfähigkeit basiert, sondern kühler Planung, Berechnung und Skrupellosigkeit folgt …

Angst sticht leere Versprechen, Lockerung, Belohnung – Ende offen

Nicht geimpft fällt man durch den Rost. Babylon sieht eine Zweiteilung der Gesellschaft:
Was sind die tatsächlichen Absichten der Kanzlerin, Öffnungen nicht zuzulassen, obwohl die epidemiologische Lage ihren rigorosen Kurs keinesfalls erforderlich macht? Die Antwort ist relativ einfach. Ziel ist, wie v. d. Leyen jetzt gerade wieder betonte, eine mindestens 70% Durchimpfung der Gesamtbevölkerung in diesem Jahr. Um dieses Ziel zu erreichen, wären Lockerungen kontraproduktiv, vielmehr muss ein ständiges Angst- und Befürchtungspotential aufrecht erhalten werden mit Belohnungsaussichten für diejenigen, die sich einer Impfung unterziehen wollen. Impfpässe, Privilegien für Geimpfte, Flugreisen, Konzertbesuche usw., während Impfverweigerer in einer zukünftig zweigeteilten Gesellschaft die neuen Parias wären.
 Anstatt mit Hochdruck an einem wirksamen Anti-Corona-Medikament zu arbeiten, das für tatsächlich Erkrankte da wäre, um schwere Verläufe zu verhindern, ist das große Impfgeschäft mit geplanter Massendurchimpfung das Mittel erster Wahl. Jeder kann sich ausrechnen, warum das so ist.

Wirksame Medis müssen her, schreibt Szuza:
Mir fehlt an dieser Debatte der Hinweis, dass es ebenso wichtig ist, wirksame Medikamente zu entwickeln und nicht nur auf Impfstoffe zu setzen, deren Langzeitwirkung gar nicht erforscht sind. Warum werden hierzu nicht ebenfalls Millionen oder Milliarden für die Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt?

Das Pseudomyn „Träne“ sagt viel… im wahren Sinn des Wortes – lacrima: … Was bildet diese Frau sich ein?!? „solange… wird es keine neuen Freiheiten geben“. Was für eine verräterische Sprache! Beängstigend!
 Es ist doch mehr als offensichtlich, dass es nur um die Wahlen gehen kann, dieses ständige Verschieben, Vertrösten, immer später. Aber wenn ich diese Theorie bei Freunden oder Bekannten andeute, stoße ich auf Unverständnis … Beim ersten Lockdown hatte ich zum ersten Mal in meinem Leben Angst, eigentlich schon Panik (wir sind selbstständig), vor dem finanziellen Supergau zu stehen, man kann den Moment gar nicht beschreiben – kein Beamter, kein Angestellter- wenn man plötzlich registriert: Es kommt kein Geld rein!
 Eine zweite Panikattacke bekam ich, als ich lesen musste, dass kein Ende in Sicht ist, keine Lockerung, nichts! Ein klaustrophobisches, beklemmendes Gefühl überfiel mich mit der bösen Vorahnung, dass es jetzt ans “Eingemachte“ geht: meine  (unsere) Freiheit! Die Luft zum Atmen wird schwerer, ob mit oder ohne Corona.

Raus aus der Übergriffigkeit des Staates

Montesquieu: …Wir kommen aus der jetzigen Sackgasse nur raus, wenn wir es wieder schaffen, einen rationalen Kontext zu vermitteln und die bedenkliche Übergriffigkeit des Staates konsequent zu thematisieren … Die Impfung wird nicht die Lösung, weder medizinisch noch gesellschaftspolitisch. Die Impfung wird nicht dazu führen, dass der Staat die „Zügel“ wieder aus Hand nehmen wird. Das sollte man sich klar machen. Die Impfung wird die Angststarre bei vielen Mitmenschen nicht lösen. Zurichtung mittels Angstpropaganda, soziale Zwangsdistanzierung und noch größere staatliche Regulierung sämtlicher gesellschaftlichen Bereiche sollen und werden uns erhalten bleiben. Die Impfung ist hierbei nur eine weitere dünne Scheibe der fetten Salami, die für uns bereit liegt.

November Man – Impfung, nein danke:
Ich gehe mal stark davon aus, dass es ca. 60% der Deutschen recht oder egal ist, wenn die Impfnationalisten keinen Impfstoff heranschaffen. So lange haben wir wenigstens eine gute Chance, ohne Impfung gesund zu bleiben. Es ist weiterhin nichts geklärt, weder die Beschaffung, gegen welche aktuelle Mutation des Virus mit welchem Impfstoff jetzt eigentlich geimpft werden soll, noch seine Wirksamkeit und schon gar nicht die Risiken, Nebenwirkungen und letztendlich die volle Haftung.
 Für mich gilt deshalb #ZeroImpfung!

Impfen oder nicht, das ist eine andere Frage

Axelino: Das feudale Gewähren und Entziehen von Freiheitsrechten sind einer Demokratie nicht würdig und absolut antidemokratisch. Die Organisation der Impfstoffbeschaffung wirft ein Schlaglicht auf den Gesamtzustand Deutschlands und des angestrebten Suprastaats EU. Katastrophal und einer hochentwickelten Weltregion ebenfalls nicht würdig. Und natürlich lässt sich hieran das Versagen der deutschen Regierung und der ihr vorstehenden Kanzlerin am deutlichsten aufzeigen. Aber: Dass die Industrie in der Lage ist, über Nacht Impfstoffe zu entwickeln und natürlich ein großes wirtschaftliches Interesse an deren Vermarktung hat, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Stoffe mit vielen Risiken behaftet sind, was in diesem Wettlauf darum, welches Land am schnellsten alle durchgeimpft hat, völlig ausgeblendet wird. Das ist keine Mäkelei und Schlechtreden von Forschungs- und Wirtschaftsleistungen. Mal abgesehen von Qualitätsmängeln bei der Massenproduktion solcher Stoffe. Es geht hier schließlich nicht um 1-Euro-Artikel. Es gibt berechtigte Kritik von namhaften Wissenschaftlern, Ärzten und Apothekern. Selbst die EMA hat zahlreiche Nachbesserungen und Klarstellungen von BioNtech/Pfizer bis zum 31.07. gefordert. Die Datenlage ist unvollständig bzw. Aussagen der Konzerne haben gar keine Grundlage. Es wird gemutmaßt und viel im Konjunktiv formuliert. Wir bzw. vorläufig noch die Israelis und andere impfen, was das Zeug hält (buchstäblich „bis der Arzt kommt“), ohne dass zum Beispiel grundlegende Fragen zur Toxizität der Nanopartikel für Körperzellen geklärt sind. Die Frage ist doch eigentlich, ob diese Impfung wirklich unbedingt (für alle Altersgruppen) gebraucht wird, denn trotz allem Beschuss unserer Hirne mit martialischen Bildern sind unsere Friedhöfe noch immer nicht immens gewachsen, weil es so viele Tote gibt. Seit einem Jahr verfolgt uns dieser polit-mediale Wahnsinn und ich habe versucht, mir in meiner wenigen, kostbaren Freizeit ein Bild von der Lage zu machen – denn schließlich geht es nicht nur um die Aushöhlung unserer Demokratie, sondern auch um unsere Gesundheit. Und unter Auswertung allen offiziellen Zahlenmaterials stelle ich fest: Es gab nie eine Lage, die diese Zustände in Deutschland rechtfertigt. Sie rechtfertigt auch keine Massenimpfungen, womöglich noch unter Ausgrenzung oder gar Bestrafung der Nicht-Impfwilligen. Man kann Frau Merkel zurecht Versagen in der Impfpolitik vorwerfen und kann damit natürlich alle diejenigen erreichen, denen von den Medien eingebläut wurde, dass die Impfung der letzte Ausweg ist. Trotzdem muss die Frage gestattet sein, ob diese Impfung überhaupt notwendig ist, außer natürlich dafür, dass ein paar Konzerne jetzt das große Geschäft machen.

Perfider Plan hinter der Pandemie – Der wahre Name der Mutationen heißt „Wahlen“

M. Rudolfski nennt Motive und Hintergründe schonungslos beim Namen: Unfähigkeit wäre schon schlimm genug, aber es drängt sich der Verdacht auf, hinter dem Impfchaos stecke der perfider Plan, die Pandemie noch ein wenig zu dehnen, möglichst bis zum Ende des Sommers. Scheinbar geht es Angelika Merkel vor allem um Machterhalt, koste es, was es wolle. Vor einigen Tagen verkündete sie schon, sie werde die Pandemie für beendet erklären, wenn man jedem Bürger ein Impfangebot machen könne, und das werde zum Sommerende der Fall sein. Gottgleich erklärt Angela Dorothea Merkel die Pandemie dann für beendet. Sie spricht, und es wird sein. Dorothea, übersetzt das Gottesgeschenk. Die Wahlen sind dann ein paar Tage später. Ginge es um den Schutz von Menschenleben, hätte die Regierung alles darangesetzt, schnellstens genügend Impfstoff heranzuschaffen. Jetzt, wo die mit einem nur bedingt geeigneten PCR-Test ermittelten Fallzahlen zurückgehen und auch keine auffällige Übersterblichkeit in den Statistiken für 2020 zu erkennen ist, muss die Mutante herhalten, und Wieler warnt schon, je mehr wir impfen, umso mehr Mutanten wird es geben. Also Mutanten genug, um Panik bis zum Ende des Sommers zu schüren. Drosten hat dann gleich mit 100.000 Infizierten pro Tag im Sommer gedroht, und der andere Panikmacher Lauterbach hat diese Horrorvision, wie zu erwarten war, ähnlich wiederholt. Und gestern wiederholt Angela Merkel ihre unverschämte, wie geplant wirkende Vision vom Ende der Pandemie, wenn allen ein Angebot gemacht werden könne, und singt ein Lob auf die Langsamkeit, um dann kurz vor der Wahl als die große Erlöserin zu erscheinen. Scheinheiliger geht es nicht. Hat sie nicht geschworen, dass sie all ihre Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm abwenden werde? So wahr ihr Gott helfe … Erreicht hat sie das Gegenteil. Mit Starrköpfigkeit, Hinterlist und Raffinesse hat sie das Land ökonomisch, sozial und kulturell an den Abgrund geführt. Es wird Zeit, dass sie in den Nebel zurücktritt, aus dem sie vor mehr als 30 Jahren auf mysteriöse Weise auftauchte als Kohls Mädchen von der FDJ.

Dr. Slonina piekt in dieselbe „Wunde“:
Man könnte fast annehmen, es steckt ein infamer Plan hinter dem Ganzen. Die Impfung hinauszuzögern, heißt, auch weiter „Argumente“ zu haben, das Volk weiter unter Kontrolle zu halten, da ja die Inzidenzzahl nicht oder nur sehr langsam unter den absurden, durch nichts begründbaren Wert von 50 fällt. Somit hat das Merkel-Regime alle Trümpfe in der Hand. Und wir, das dumme Volk, wird dieses üble Spiel wohl mitmachen müssen, sofern sich nicht doch endlich einmal wirklicher Widerstand formiert.

Bei fisco lässt sich ein gewisser Sarkasmus nicht leugnen:
„…politische Wiederwahlstrategie … deren Ziel offenkundig ist: Kritische Wähler daran zu hindern, diese Regierung der erwiesenen Unfähigkeit abzuwählen …“. Wenn man schon zu viel verzapft hat, kann man nur noch nach vorne fliehen. Frau Merkel hat bereits klipp und klar gesagt, dass sie nicht noch einmal als Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl antritt. Wahlkampf ist ja auch stressig. Viel einfacher ist es, im Amt zu bleiben. Das Gesetz erlaubt die Verschiebung von Wahlen in Ausnahmesituationen. Also fix eine der vielen den Menschen ganz normal begleitenden Gefahren auswählen, die Leute beschützen, ob sie wollen oder nicht, schon ist die bestehende Regierung alternativlos und muss sich nicht mit Kritikern und Konkurrenten herumärgern. Die passenden Gesetze bastelt man sich oder arbeitet mit Framing und Einschüchterung. Neben der gesicherten Macht bis ans Lebensende fallen viele Pöstchen und gewinnbringende Beraterverträge aller Art für den eigenen Clan an. Früher haben die Könige sich darauf berufen, dass Gott sie auserwählt hat. Die heutige selbsternannte Elite begründet ihre Sonderrechte mit unserer Erlösung vom Virentod (Impfversprechen) und der Rettung des Planeten vor dem Klimatod (Duschen, Heizung, Licht, Autofahren, Reisen nur für Reiche).

Nach Meinung von Wolfgang Schuckmann ist Corona willkommenes Mittel zum Zweck und nützlicher Wahlhelfer:
Von Anfang an war klar, dass hinter CORONA versteckt wird, was man nicht gesehen haben wollte. Meine Vermutung, dass die Regierung Merkel diese Krankheit dafür benutzt, um die anstehenden Wahlen in Bund und Ländern so manipulieren zu können, dass aus ihrer Sicht das richtige Ergebnis dabei resultiert. Wenn dem so ist, und ich bin geneigt, meine Sichtweise als real zu betrachten, dann frage ich mich, wieso es nicht, wie in den USA, ein Amtsenthebungsverfahren gibt, um den Fehler Merkel zu korrigieren. Klarer als am Beispiel Impfdesaster kann ein VERSAGEN einer REGIERUNG nicht mehr demonstriert werden.

Gleiches denkt auch John Farson:
Es ist so unglaublich, was diese Leute sich herausnehmen und das ungestraft. Erinnert sich eigentlich noch jemand an den einfachen Fakt, dass diese Frau und ihre Satrapen eigentlich Volksvertreter sind und keine Herrscher? Sie selbst hat das natürlich längst vergessen und sich mit einer faktischen Allmacht ausgestattet, die sie nie wieder hergeben wird. 
Ich habe schon Anfang letzten Jahres die Vermutung geäußert, die würden das Theater noch mindestens bis zu den Wahlen hinziehen. Jeder hat mir erklärt, dies wäre paranoid, weil Frau Merkel ja keine Lust mehr hat, politisch eine ‚lame duck‘ wäre etc. Am meisten erschüttert mich aber, dass Grundrechte jetzt als „neue Freiheiten“ verkauft werden und dass trotzdem alle über diese Plörre reden, die irgendwelche Pharmazeuten, in ein paar Monaten zusammengerührt haben. Merkel beraubt uns gerade der Freiheit und das in atemberaubender Geschwindigkeit. Die Straßen müssten voll sein, mit wütenden Menschen. Stattdessen sorgen sie sich darum, wie sie zur Nadel gelangen. Ich kann es nicht mehr nachvollziehen, tut mir leid.

Transformation – Verformung – Umwandlung?

Sie ist sich selbst die Nächste, notiert rainer erich:
Ein guter Beitrag mit der richtigen Frage und der richtigen Adressatin. Tatsächlich plant die Dame, was nicht ausschließt, dass in ihrem Umfeld Dilettanten am Werk sind. Die von ihr massiv gepflegte Negativauslese führt mitunter zu unangenehmen Erscheinungen, die aber mit ihrem Plan nichts zu tun haben, im Gegenteil. Das Ausbleiben des Impfstoffes liefert ihr zusammen mit den hochgejazzten Mutanten lediglich Vorwand und Narrativ, ihre Transformation fortzusetzen. Dass die Wahlen bzw. das Wahlergebnis der BT-Wahl für diese Transformation durchaus relevant sind, weiß sie natürlich, denn dumm ist sie nicht. Insoweit geht es ihr nun darum, den größtmöglichen Nutzen zu planen, bei dem nach der Person Laschet, dem sie aber nicht allzu viel zutraut, nun die Grünen und ihre Figuren ins Spiel kommen. Sie wird die Wahl und ihre Durchführung so planen, dass es am Ende für ihren noch nicht abgeschlossenen, aber gut laufenden Systemwechsel passt.

Auch für Dozoern ist der Instrumentenkasten für eine Umgestaltung reichhaltig bestückt:
Wer auch immer diese „Pandemie“ ans Laufen gebracht hat, die Politiker des Westens haben sie bestens genutzt, um ihre Ziele zu erreichen: Einschüchterung der Bürger und Aufhebung vieler Freiheitsrechte, Manipulation von Wahlen über Briefwahl, Ausschüttung von weiteren Billionen zur „Rettung“ der Wirtschaft und der Banken, Eintritt in die Digitale Überwachung und die digitale Währung, damit Zugriff auf jedes Konto, Reduktion der freien Unternehmen zugunsten der Globalen Einheiten, Umsetzung des sog. Green Deals. Um nur die wichtigsten zu nennen. Damit hat sich die Politik zehn Jahre Kampf in den Parlamenten gespart. Dabei haben sie eines nachhaltig gelernt: Die Freie Gesellschaft existiert gar nicht. Sie lässt sich jederzeit mit Hilfe der Massenmedien perfekt manipulieren und auf Linie bringen. Drohe den Leuten mit dem Tod, und sie unterwerfen sich. Konkret wird die herrschende Einheitspartei der Grün-Roten Mitte, CDSPGRÜNE, die Wahlen natürlich verschieben, oder über Briefwahl manipulieren, wenn es nötig ist. Wie das geht, haben wir ja gerade in den USA gesehen. Aber, sehr wahrscheinlich reicht diesmal noch die de facto Ausgrenzung der Linken und die quasi-Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Zur Not hätte man ja noch die FDP, die diesmal spuren würde. Jedenfalls hat der Neo-Autoritäre Staat seinen Instrumentenkasten bereit.

Love Labours Lost – Er kommt der Great Reset

Biskaborn: Sehr gute Zusammenfassung des erneuten, aber irgendwie auch zu erwartenden Debakels dieser Regierung und ihrer nicht minder unfähigen Berater und Helfer. Ich glaube, Merkel nutzt die eigene Unfähigkeit, und münzt sie um in einen Sieg. Kein Impfstoff also keine Freiheiten mehr. Genau wie sie es wünscht, wird hier der dauerhafte Weg zum Great Reset beschritten. In diesem Land alles kein Problem, da sich niemand in den Weg stellt. Schon gar nicht die Mehrheit der Bürger. Die kennen das Ziel nicht und glauben alles sei notwendig, um das Virus zu besiegen. Sieger werden Merkel und ihre Claqueure sein. Verlierer, die Menschen dieses Landes. Die haben es nicht anders verdient, befürchte ich.

Sie kann es nicht

Dieser Überzeugung ist Dreiklang:
Merkel wie man sie kennt: Mangelndes, ja völlig fehlendes Urteilsvermögen. Was sie ersetzt mit kontraintuitivem, ja destruktivem Handeln, nur um des Vorteils einer eigenen Profilierung willen. Man stelle sich das vor: Die Länder Deutschland, Frankreich, Italien u.a. sprechen sich bei Impfstoffbeschaffung ab – Merkel haut dazwischen und delegiert nach Brüssel. Bei einer Frage, bei der es letztlich um Leben oder Tod geht. Zum ersten Mal wird wirklich allen klar, dass Merkel „es nicht kann“. Nach 16 Jahren. Was übrig bleibt, ist die Verwaltung des (selbstverschuldeten) Mangels.

Wenzel Dashington zieht denselben Schluss:
Wie hat den Merkel bisher bei Krisen reagiert? Ausgesessen oder mit Steuermilliarden übertüncht. Dank ihres geheuchelten Mutti-Images dachten alle, sie kann es. Eine mittlerweile gebildete Heerschar von Ja-Rufern in ihrem Wirkungsbereich und in den Medien untermauerten den Irrtum. So konnte sie auch die vermurkste Energiewende und die Flüchtlingspolitik dem Wohlfühlbürger als Notwendigkeit verkaufen. Als ihr Stern zu sinken schien, scherte sie nach links aus und begann bei der ihr von linkgrünen Ideologen verordneten Klimarettung mitzuwirken. Als wenn es kein Morgen gäbe, wird diesem Ziel sogar der Industriestandort geopfert. Und der Gipfel des Ganzen, trotz katastrophaler Infrastruktur (Schiffshebewerke aus der Kaiserzeit), steigender Kriminalität, Wohnraumchaos etc. kann sie sich noch an der Macht halten, weil eben so viele an den Zitzen hängen. Bei Corona kommt sie gehörig ins Wanken, da wird sichtbar, wie planlos sie agiert. Was Merkel wirklich kann, ist empathielose Machtpolitik. Einem ehemaligen Wirtschaftswunderland den Wohlstand und die innere Sicherheit erhalten, nein das kann sie nicht.

Und jetdegi ruft nach dem „Schwarzen Schwan“ als Medizin gegen das politische Virus:
Der MERKELISMUS ist das wahre Virus, von dem unser Land befallen ist. Leider wird ein „schwarzer Schwan“ benötigt werden, um das etablierte Machterhalt-System zu kippen. Es bedarf eines dominanten externen Faktors zum Kurswechsel, denn aus eigener Kraft und aus eigenem Willen wird sich Deutschland nicht ändern können oder wollen. Ein Großteil der Untertanen hat sich bereits als Profiteure, Duckmäuser und Denunzianten häuslich eingerichtet.

Notstand ausrufen, unter Kuratell stellen, Grund- und Freiheitsrechte beschneiden bis absprechen

Bernhard J.: Ist der Impfzwang erst einmal durchgesetzt, und es scheint mir nur noch darum zu gehen, die Menschen so lange zu gängeln, bis sie wirklich nach dem Stoff, der ihnen die Freiheit verheißt, schreien, dann sind die Grundrechte dauerhaft perdú. Es geht letztlich darum, zukünftig Freiheiten staatlich zuzuteilen, nicht nur im Gesundheitswesen. Man benötigt hierzu leidglich einen Ausbau des Instrumentariums der Verordnung auf Grundlage eines jeweils zu konstatierenden Notstandes. Je nach politischer Wetterlage fällt dann der Notstand mal so und dann wieder mal so aus.
 Die Wissenschaft, das sehen wir derzeit überdeutlich, ist längst zur Magd der Politik verkommen, der sie die Begründungen zu liefern hat, unabhängig von objektiver Sachlage, schließlich ist in Zeiten des Relativismus alles eine Frage der Interpretation und der staatlichen Fördergelder natürlich.
 Das Beängstigende ist jedoch, dass die Tendenz zum autoritären Staat dank einer allein auf Konsum orientierten Globalisierung, weltweit zu beobachten ist und so sich die Regierungen gegenseitig den Ball zuspielen, wenn es darum geht, die Bürger zu entrechten. Vielleicht dämmert ja eine neue Zeit des Feudalismus herauf, in der kleine mächtige Grüppchen aus Tech-Konzernen und Politik bestimmen, was die Menschen zu denken haben.

Freiheit, die die „Fabrikware der Natur“ meint, das sind „Brot und Spiele“

Noch einmal Bernhard J.: Schaut man sich jedoch die Lebensrealität vieler Menschen im Land an, dann stellt man doch recht deutlich fest, dass sie an Freiheit im qualitativen Sinn nicht interessiert sind. Im Gegenteil, Freiheit schließt Eigenverantwortung ein und genau das scheut die Mehrheit der Deutschen wie der Teufel das Weihwasser. Da ist es doch viel bequemer, auf „die da oben“ zu schimpfen und sich gleichzeitig stoisch von staatlicher Rundumbetreuung unterjochen zu lassen, weil das eben Sicherheit zu garantieren scheint. Wer Entscheidungen selbst fällt, geht schließlich das Risiko ein, mit seiner Entscheidung falsch zu liegen, und wen sollte man dann in Haftung nehmen, zumindest moralisch, wenn man es selbst war, der die Dinge blöd angepackt hat. Die Mehrzahl der Menschen, diese „Fabrikware der Natur“, wie es Schopenhauer in seiner etwas grobianischen Art zusammenfasst, will keine Grundrechte, weiß um sie, wenn überhaupt auch nur rudimentär, sondern will „Brot und Spiele“. Und dafür ist man auch gerne bereit, die Freiheit im Denken auf das medial zulässige Maß zu reduzieren. Immerhin kann vieles Denken den Kopf beschweren und das widerspräche doch dem Drang zur Leichtigkeit des Seins, die eben nur denen unerträglich ist, die am eigenen Denken sogar noch Freude empfinden.

Hinhalten, Spalten, Grundrechte „wieder“verdienen

Maja Schneider: Der Verdacht, dass diese ganze Verzögerung nicht ungelegen kommt, könnte sich ebenso aufdrängen, so verhindert man eine schnelle Durchseuchung, kann vermeintlich ungestört durchregieren, die verängstigten Bürger weiter drangsalieren, weil sie ihre Grundrechte noch nicht wieder „verdient“ haben, die Spaltung der Gesellschaft weiter vorantreiben und sich mit Hilfe der Medien und ihrer Propaganda und viel Druck auf die Menschen das Wahlergebnis wunschgemäß hinbasteln lassen. Das verhasste Volk wird so mürbe gemacht, dass es kaum noch in der Lage sein wird, sich zu wehren, weil es dann dank dieser Politik auch noch mit ganz anderen existenziellen Problemen zu kämpfen hat. Schönes neues Deutschland, ein Land, in dem wir gut und gerne gelebt haben!

Es braucht Widerstand – so oder so

Philokteta: Ich denke, diese Gipfel dienen nur dazu, uns immer weiter einzuschränken und um die Verlängerung des Lockdowns. Warum wird es hingenommen? Warum kann Merkel schalten und walten wie sie will? Und das schon verstärkt seit 2015. 
Ich erinnere an Bertold Brecht: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“
 Gibt es denn keinen einzigen aufrechten Ministerpräsidenten mehr, da sie alle immer einknicken?

moorwald: Natürlich ist immer auch Wunschdenken im Spiel: Wir wünschen uns Merkel weg- so schnell wie möglich. 
Ich glaube aber, dass das Entscheidende nicht Merkels Machtsucht ist. Entscheidend ist, wie bei jedem „charismatischen“ Politiker der Glaube der Gefolgsleute an die persönliche Außerordentlichkeit und Unersetzlichkeit des Führers. „Charismatisch“ mag beim Blick auf Merkel deplaziert wirken.
 Aber das Regime Merkel war tatsächlich ganz und gar auf die Person zugeschnitten. Und daran scheitert es nun auch. Das Image verblasst, die wirkliche Merkel wird auch dem vorletzten Getreuen sichtbar.
 Man hat gelernt, dass auch eine ganz und gar mittelmäßige Person „Charisma“ besitzen kann. Es müssen nur Zeit, Gelegenheit und die politische Lage zusammenkommen. Die Presse spielt da die wichtigste Rolle. Das Volk sieht, was es sehen soll. Noch werden um den Namen „Merkel“ Eiertänze aufgeführt.
 Aber vom Hosianna! zum Kreuziget sie! ist es bekanntlich nicht weit …

Grund-und Freiheitsrechte gegen die Übergriffigkeit des Staates – Rechte, die Bürger sich „zurückverdienen“ muss

CIVIS: Die Grund- und Freiheitsrechte des Grundgesetzes waren von den Müttern und Vätern der Verfassung erdacht und niedergeschrieben als unabdingbare und unveräußerliche Abwehrrechte des einzelnen Bürgers gegen einen übergriffigen Staat oder eine Regierung.
Und genau das passiert heute: Nachdem in einem Pseudo-Akt von „einfacher Gesetzgebung“ (an einem Tag alles erledigt) der Staat/die Regierung/die Bundeskanzlerin Grund- und Freiheitsrechte formal entziehen durfte, verteilt Merkel danach wieder aus eigenem Ermessen heraus Freiheits- und Grundrechte an einzelne Bürger; Rechte, die dieser Bürger lt. Verfassung nie hat verlieren oder abgeben dürfen. Und obendrein maßt sich diese Bundeskanzlerin auch noch an, Grund- und Freiheitsrechte nach eigener Maßgabe verteilen und zurückgeben zu wollen: an nur Geimpfte, an nur Solidarische, an nur mit der offiziellen Regierungsmeinung übereinstimmende Bürger, an nur …

Fort sind sie, schreibt Gabriele Kremmel: Es braucht schon mehr als Dummheit oder Nichtverstehen von Demokratie und Bürgerrechten, um ein solches System zu installieren, mit dem sämtliche Kritiker und Wächter wirkungsvoll zum Schweigen gebracht oder ausgeschaltet und rechtliche Hürden eingerissen werden. Dazu braucht es den vorsätzlichen Willen, Freiheiten der Bürger einschränken zu wollen, ohne dass sie sie zurückfordern können … Merkels neue Mauer ist nicht die Einschränkung der Reisefreiheit, sondern das Einkassieren der Grundrechte der Bürger und verfassungsrechtlicher Prinzipien.

Böswillige Absicht und Fremdbestimmung unterstellt Johann Thiel:
Mit diesem Beitrag wird endlich einmal deutlich, dass die Böswilligkeit dieser Kanzlerin und ihrer Regierung deren Unfähigkeit in nichts nachsteht. Sah es lange Zeit so aus, als ob das Impfen dazu genutzt werden soll, um aus der Lockdown-Show mit Gesichtswahrung aussteigen zu können, wird jetzt immer klarer, dass ein Ausstieg gar nicht angestrebt wird. Vielmehr soll die herbeigeführte Situation genutzt werden, um die Freiheitsrechte dauerhaft einzuschränken. Man darf bei aller gerechtfertigter Offenlegung der Unfähigkeit dieser Regierung Impfstoff beizubringen, aber nicht vergessen, die Sinnhaftigkeit der ganzen Impferei infrage zu stellen. Wer möchte noch ernsthaft glauben, dass es dabei um Gesundheit geht und nicht vielmehr um den Eintritt in die Fremdbestimmung über die Körper der Bürger und um ein neues Geschäftsmodell. Wer glaubt westlichen Regierungen eigentlich noch, in irgendeiner Weise zum Wohle ihrer Bürger zu handeln? Und wer sich impfen lassen will, sollte dabei bedenken, dass, wer auch immer die Spritze mit dem Impfstoff verabreicht, es dasselbe ist, als ob es Angela Merkel persönlich tut. Viel Spaß dabei und ein gutes „Gefühl“.

Wir sollen verängstigt und mürbegemachen werden meint Maja Schneider: Der Verdacht, dass diese ganze Verzögerung nicht ungelegen kommt, könnte sich ebenso aufdrängen, so verhindert man eine schnelle Durchseuchung, kann vermeintlich ungestört durchregieren, die verängstigten Bürger weiter drangsalieren, weil sie ihre Grundrechte noch nicht wieder „verdient“ haben, die Spaltung der Gesellschaft weiter vorantreiben und sich mit Hilfe der Medien und ihrer Propaganda und viel Druck auf die Menschen das Wahlergebnis wunschgemäß hinbasteln lassen. Das verhasste Volk wird so mürbe gemacht, dass es kaum noch in der Lage sein wird, sich zu wehren, weil es dann dank dieser Politik auch noch mit ganz anderen existenziellen Problemen zu kämpfen hat. Schönes neues Deutschland, ein Land, in dem wir gut und gerne gelebt haben!

Klarer und offener ist ein Verfassungsbruch nicht mehr zu beschreiben! Karl Schmidt: Die Regierung konstruiert einen nationalen Notstand, der in der Sache zu keinem Zeitpunkt bestanden hat, denn Menschen sterben leichter, je älter sie werden. Das ist unsere Natur und kann durch keine Verordnung, kein Gesetz – auch nicht durch das Recht auf Leben (das sei den Richtern des Bundesverfassungsgerichts ins Stammbuch geschrieben) – geändert werden: Wir sind vergänglich und haben keinen Anspruch auf Tod durch Herzversagen. Die Regierung hält den von ihr behaupteten nationalen Notstand am Laufen, denn sie bemüht sich weder um Vorsorge (einschließlich Impfangebote) für die besonders Gefährdeten, um wissenschaftliche Aufklärung des Infektionsgeschehens oder um gewissenhafte und nachprüfbare Abklärung der Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen und realistische Einschätzung der Gefahren. Die Richter schauen zu, dabei sind sie die Gegenspieler der Regierung, wenn sie Freiheitsgarantien kassiert und Bürger ihren Willen aufzwingt. Es ist auch ein Versagen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichte, die sich eher als Gläubige, denn als Fragende; als Schutzschild der Politik, denn als Schutzschild der Bürger verhalten. Ein Leben oder wohl eher Aufbewahren in der Kühlkammer bis endlich ein „Heilmittel“ (ein weiterer Selbstbetrug) gefunden ist, kann niemanden verordnet werden. Die Verfassung mit ihrem Grundrechtskatalog gibt den Menschen vor allem Rechte und keine Pflichten. Soweit Rücksichtnahme verlangt wird, scheinen Krankheiten im Zeitalter der neuen Natürlichkeit nicht eingepreist zu werden. Der natürliche Lauf der Dinge ist offenbar nicht für Menschen vorgesehen, und die Bösartigkeit der Natur entspricht offenbar nicht dem Zeitgeist. Das einzig Neue ist nicht das Vorhandensein von Viruserkrankungen. Das Neue ist der Entzug der Rechte für Bürger. Je länger er dauert, umso intensiver wird der Eingriff. Wollen wir wirklich den Rest unseres Lebens darauf warten, dass Figuren wie Merkel oder Harbarth uns unsere Rechte grammweise zuteilen oder wieder kiloweise entziehen?

Zu guter Letzt eine gehörige Dosis Satire …

… von Paul Brusselmans:
Außerordentlicher Erfolg des Impfgipfels – Ein Meilenstein der Volksgesundheit
 – Unter Leitung der Staatsratsvorsitzenden tagte gestern das Zentralkomitee der Bezirkspräsidenten. Nach eingehender Beratung fasste das Komitee folgende Beschlüsse: 
– die Bekämpfung des Virus ist eine kollektive Aufgabe 
– der Impfkalender wird erfolgreich entzerrt; es gibt keine Impfstoffknappheit, lediglich temporäre Versorgungsengpässe
 – zum 50. Jahrestag des Beitritts Westdeutschlands ist jeder geimpft; leichte Verzögerungen seitens der Gemeinsamen Beschaffungsstelle des RGW mit Sitz in Brüslau werden aufgeholt. Zur Klärung dieses Sachverhaltes versicherte die ehemalige Ministerin der Volksarmee und jetzige Leiterin, die Übersetzung des Etiketts in sämtliche Amtssprachen sei nunmehr erfolgreich abgeschlossen und die Impfstofffläschchen entsprechend verlängert und damit dem größeren Etikett angepasst; die Vorsitzende wird mit der RGW-weiten Versorgung mit Toilettenpapier unter der Initiative «NALB – No ass left behind» beauftragt. Die ETA «European Toiletpaper Agency» wird eingerichtet. Auf Wunsch der spanischen Genossen wird der Name in ETPA umbenannt 
– der Präsident des Bezirks «Eisner», Genosse Söder, wird mit dem Aufbau der Impfwartstruktur und der VoGesuPo (Volksgesundheitspolizei) beauftragt, die die Einhaltung der Maßnahmen überwacht und für Disziplinierungsmaßnahmen zuständig ist; die Jugendorganisation „Impfpimpf“ wird geschaffen; Genosse Söder äußert sich besorgt über die Lage in Böhmen und Mähren, stellt die Braukessel von Weihenstephan und Paulaner zur Impfstoffproduktion zur Verfügung 
– Impftermine können direkt beim lokalen Impfwart beantragt werden 
– Genosse Lauterbach aus dem Bezirk «Engels» übernimmt Agitatin und Propaganda; der Film «Merkel – die Rettung» wird in Analogie des Films «Kolberg» erstellt
 – Genossin Schwesig führt den Bau der Nordstream-Friedenspipeline weiter, durch die bald weiterer Impfstoff aus der glorreichen Sowjetunion fließen wird
 – eine nationale Impfstoffproduktion wird in Bitterfeld aufgenommen; die Plaste- und Elasteproduktion wird temporär zurückgefahren; Verantwortlich ist Genosse Altmaier aus dem Bezirk «Erich Honecker» 
– der Lockdown wird verlängert: HO-Geschäfte und Volksapotheken bleiben selbstverständlich geöffnet 
– der Bedarf an Grundnahrungsmitteln und Hygieneartikeln ist gesichert; Bezugsscheine werden durch die Bundesdruckerei erstellt
 – aufgrund permanenter Wühlarbeit und Kontakten mit dem nicht-sozialistischen Ausland wird die Oppositionspartei unter Beobachtung gestellt
. Anschließend stellte sich die Staatsratsvorsitzende den kritischen Fragen der Presseorgane Neues Frankfurt, Neue Welt, Der Alpensozialist und Der Siedler, dem Zentralorgan arabischer und afrikanischer Migranten sowie den Massenmedien Rundfunk und Fernsehen. 
Aufs Herzlichste wurden die Maßnahmen begrüßt. Delegierte der durch die angeordneten Maßnahmen freigestellten Mitarbeiter der Haarschneidekollektive, der Textilversorgung und der HO Gaststätten wiederholten ihre Selbstverpflichtung, über eine fortwährende Verbesserung des Warenangebots im Sinne der Parteitagsbeschlüsse zu reflektieren. 
Die Staatsratsvorsitzende nahm die Gelegenheit wahr, sich zu den imperialistischen Hetzkampagnen der letzten Zeit zu äußern:
 – die Versorgung mit Kartoffeln sowie Couscous und Hirse für unsere neuen Bürger ist gesichert
 – falsch ist, dass Genosse Spahn eine Millionen-Villa besäße. Genosse Spahn bewohnt mit einem weiteren Genossen eine Zweizimmerwohnung in Marzahn, die er nur selten aufsucht, da er Tag und Nacht im Kampf um die Volksgesundheit im Ministerium tätig ist. Bei dem Objekt «Finkenstraße» handelt es sich um eine baufällige Datsche in den westlichen Vororten der Hauptstadt, die er mit einem Genossen mit einem Kredit der Arzneimittelkombinate der Republik liebevoll renoviert.

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