Ursprünglich sollte hier berichtet werden über die anhaltende Diffamierung und Diskreditierung der „Querdenker“, über die linke Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, die gerade gefordert hat, die „Querdenker“ zu isolieren, die mit Gulag-light-Begriffen arbeitet, die dunkle Erinnerungen wach werden lassen.
Jelpkes aktueller Newsletter trägt den Titel: „Grundrechte verteidigen, Querdenker isolieren, Nazis bekämpfen.“ Hier stellt Jelpke die Behauptung auf, Michael Ballwegs „Querdenker“ wären nicht mehr nur von Faschisten unterwandert, nein, „Antidemokraten, Reichsbürger und antisemitische Verschwörungsideologon befinden sich längst in führenden Positionen dieser Bewegung.“
TE rief direkt im Bundestagsbüro von Ulla Jelpke an, um diese und weitere Aussagen zu hinterfragen und bat um nähere Erläuterungen. Aber das Büro von Jelpke wollte keine weiteren Fragen zu ihrem Newsletter hören, geschweige denn beantworten. Es wurde gar am Telefon erklärt, man würde grundsätzlich keine Nachfragen zu Newslettern beantworten. Der Jelpke-Newsletter sollte also einfach kritik- und nachfragelos übernommen werden.
Was schade ist, denn Michael Ballweg von den „Querdenkern“ war sofort bereit, zu den Vorwürfen Stellung zu beziehen. Gerne hätten wir beide Blickwinkel gegenübergestellt bzw. aufeinander treffen lassen. Einer schriftlichen Bitte um Erläuterung der Kommunikationsverweigerung kommt das Büro Jelpke bis heute nicht nach.
TE führte ein längeres Interview mit Michael Ballweg, der sich insbesondere zu den Anwürfen aus dem Büro der innenpolitischen Sprecherin der Linken äußerte, das TE im Anhang hier auch abbilden wird.
In der Pressemitteilung, die TE vorlag, heißt es: „Anwesend war auch Herr Peter Fitzeck („König Peter I.“), der aus unserer Sicht fälschlicherweise der Reichsbürgerszene zugerechnet wird. Tatsächlich ist er jemand, der auf dem Boden des Grundgesetzes nach Gesetzeslücken sucht, die eine weitgehende Autonomie von staatlichen Strukturen – wie z B. Finanz- und Gesundheitssystem – ermöglicht. Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren und verweigern jedwede Vorverurteilung, wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.“
Das Restaurant „Hacienda Mexicana“ versteht sich als Teil des „Königreiches Deutschland“. An der Tür hängt ein Schild, das darauf hinweist, dass man mit Betreten nicht mehr Staatsangehöriger der Bundesrepublik sei. Jeder der anwesenden „Querdenker“ und weitere Gäste mussten durch diese Tür gehen, um in den Versammlungraum zu gelangen.
Im Rahmen des Interviews mit TE darauf angesprochen, bedauerte Michael Ballweg das Zusammentreffen in Saalfeld, er wäre eben nicht perfekt.
Wir sprachen mit Michael Ballweg über Ulla Jelpkes Newsletter bezüglich der Demonstration heute in Berlin. Ulla Jelpke schrieb, ihr sei bezogen auf diese Demo sogar „etwas mulmig zumute“. Also mulmig, angesichts „des bisherigen Versagens der Polizei bei den Aufmärschen der Querdenker und Nazis“.
Ballweg ist nicht nur Gründer der „Querdenker“, gerade bewarb er sich als Parteiloser für den Posten des Oberbürgermeisters von Stuttgart, in Wahlwerbevidos sieht man Ballweg mit seinem Hund „Diddi“ durch Weinberge spazieren und bei Querdenkerdemos zu den Teilnehmern sprechend. Zwischendurch werden diverse Frauen eingeblendet, die beispielsweise erzählen, sie hätten Ballweg „als einen Menschen kennengelernt, der Herz und Verstand hat.“
Das Treffen der Querdenker in Saalfeld ist mehr als schräg. Und es ist unverständlich, wie Ballweg und Co so etwas tun konnten mit solchen Gästen und in so einem Lokal. Naivität alleine kann hier keine ausreichende Erklärung sein.
Ulla Jelpke bezieht sich mit ihrer Kritik auf angemeldete Demonstrationen am heutigen Mittwoch in Berlin, die angeblich zur Blockade des Bundestages und zum Angriff auf Abgeordnete aufgerufen hätte. Nun kennt man Angriffe auf Bundestagsabgeordnete sonst nur von Linksextremisten der Antifa auf Abgeordnete der AfD. Was also befürchtet die Linke Jelpke, die auch Mitbegründerin des Kommunistischen Bundes ist und Mitglied im Verein Rote Hilfe – was macht ihr ein mulmiges Gefühl, wenn sie an Querdenker denkt?
Die Muster der Diffamierung und Diskreditierung sind schon aus der Zuwanderungsdebatte bekannt, wo Kritiker der Merkelregierung als Nazis und Rassisten bezeichnet wurden. Waren die dazu aufgerufenen multiplen Kampagnen so erfolgreich, dass man sie einfach noch einmal gegen die Kritiker der Corona-Maßnahmen anwendet? Wer allerdings einmal auf einer Querdenker-Demo war, der wird sich schwer tun mit dem Begriff Aufmarsch, den Ulla Jelpke für diese Demonstrationen verwendet, als ginge es um einen Fackelzug von 1933. Andererseits sind die Erklärungsversuche der Querdenker in der Pressemitteilung zum Treffen in Saalfeld sehr dünn.
Hier also unser Gespräch mit Ballweg:
Alexander Wallasch: Michael Ballweg, was passiert da heute am Mittwoch und haben Sie zum Sturm auf den Bundestag aufgerufen, weil es beim letzten Mal so schön geklappt und so viel Wirbel gemacht hat?
Michael Ballweg: Wir, sowie ich als Einzelner, haben zu keinem Zeitpunkt zu einem Sturm auf den Bundestag aufgerufen, wie es Frau Jelpke sinngemäß behauptet. Das ist eine üble Nachrede. Erst recht haben wir das nicht am 29.08.2020 getan. Wir waren nicht einmal in der Nähe des Reichstagsgebäudes, bzw. am Bundestag, sondern zu diesem Zeitpunkt auf unserer Demo an der Siegessäule, bei der der Enkel von J.F.Kennedy sprach. Die geplante Demo am 18.11.2020 wird gar nicht von Querdenkern organisiert. Wir müssen uns davon auch nicht distanzieren. Von einer Blockade des Bundestages und Angriffen auf Mitarbeiter von Frau Jelpke weiß ich definitiv auch nichts und dazu steht auch nichts in den Medien. Sie möge dazu Belege vorlegen. Ich kenne aber die Demo-Einladungen, die im Netz unterwegs sind, auch da ist nichts zu finden. Dabei geht es lediglich um eine friedliche Demonstration gegen § 28 a und § 36 des geplanten 3. Infektionsschutzsgesetzes, welches heute im Bundestag verabschiedet werden soll und das können wir nachvollziehen. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, die Gutachten und auch Richter haben große Zweifel an der Verfassungskonformität dieses Gesetzes.
Alexander Wallasch: Ulla Jelpke hat klar gemacht, dass sie und ihre Fraktionskolleginnen sich im Zusammenhang mit der Querdenkerdemo vom „rechtem Mob“ nicht einschüchtern lassen. Haben sie oder ihre Mitstreiter etwas gegen Frau Jelpke und ihre Linken und warum?
Michael Ballweg: Nein, rein gar nichts. Ich kenne diese Frau nicht. Vielleicht scheinen ihr die Demonstrationen eine willkommene Gelegenheit für politische Aufmerksamkeit? Ihre Kampfsprache vom „rechten Mob“ könnte eine Form der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch sein und ist in unserem Zusammenhang eine üble Nachrede. Das müsste sie eigentlich als ehemalige Journalistin wissen, da die Verallgemeinerung und Diskriminierung von Teilen der Bevölkerung, sowie die Missachtung der Unschuldsvermutung gegen den Pressekodex verstößt? Frau Jelpke scheint vielmehr zu leugnen, dass es eine große Bürgerschaft der Mitte der Gesellschaft gibt, die die massiven Grundrechtseinschränkungen durch die Regierung für unangemessen halten und deshalb ihre Demonstrationsrechte wahrnehmen. Offensichtlich hat sie mit dem Grundgesetz ein Problem, zumal sie scheinbar keine Interviews von Richtern und Verfassungsrechtlern liest, die die Aushebelung des Parlaments und die Grundrechte durch ein Regelungsregime des Gesundheitsministers kritisieren. Hat Frau Jelpke dazu als innenpolitische Sprecherin nichts zu sagen, oder wozu wird diese im Bundestag vom Volk bezahlt?
Alexander Wallasch: Was die Bundestagsabgeordnete Jelpke schreibt, ist Volksverhetzung?
Michael Ballweg: Das konnte auf jeden Fall justiziabel sein. Eine üble Nachrede ist es allemal. Sie unterstellt der gesamten Querdenken-Initiative einen rechtsradikalen Hintergrund und setzt uns mit Nazis und damit den Symphatisanten des Hitlerregimes gleich. Sie verwendet eine aggressive Kampfsprache, schauen Sie sich den entsprechenden Paragrafen gerne einmal an.
Alexander Wallasch: Verstehe ich Sie richtig, wollen Sie MdB Ulla Jelpke jetzt anzeigen?
Michael Ballweg: Wir prüfen das. Jelpke ruft ja dazu auf, die Querdenker zu isolieren. Aber was bedeutet das denn, auch im Blick auf die deutsche Geschichte? Will sie nun alle 100000 von Menschen einsperren? Was für eine Sprache ist das bei Frau Jelpke? Ihre Wordings sind hochaggressiv und sollen doch aufstacheln, oder, wie soll man das verstehen?
Alexander Wallasch: Jelpke beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in den Reihen der Querdenker. Können sie ihr da folgen? Und was halten sie von der These, dass eine andauernde Diffamierung und Diskreditierung einer Bewegung von außen fast automatisch auch zu deren Radikalisierung beiträgt? Also eine Radikalisierung auf Wunsch und mit Ansage? Analog zu den Kritikern der Massenzuwanderung?
Michael Ballweg: Eine Radikalisierung bedingt eine Gewaltbereitschaft und gerade die ist nicht vorhanden. Frau Jelpke wirft mit Schlagwörtern um sich um zu skandalisieren, hat aber keine Substanz. Vielmehr erkenne ich in ihren Worten die alten Tricks aus dem Stasi-Handbuch als Propaganda, wie es unter 2.6.2 zitiert wird: „Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung: Systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben: Systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Mißerfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen“
Alle Demos verlaufen friedlich, das kann man bei der Polizei abfragen.Nein, ihre ungerechtfertigte Unterstellung funktioniert nicht. Ich habe Ulla Jelpkes Schreiben auch auf Facebook gepostet. Und wenn ich dann in die Kommentare schaue, dann ist bei den Leuten eher Belustigung zu erkennen. Leute, die amüsiert sind, weil die andere Seite mit unserer Friedlichkeit nicht zurecht kommt und nur immer weiter austeilen muss in der Hoffnung, dass irgend jemand noch drauf anspringt. Nach einer Stunde hatten bereits Tausende gelesen und schon Hunderte kommentiert. Frau Jelpke macht sich vielmehr lächerlich.
Alexander Wallasch: Für Ulla Jelpke sind die Querdenker nicht nur von Faschisten unterwandert; Antidemokraten, Reichsbürger und antisemitische Verschwörungsideologen wären längst in den führenden Positionen dieser Bewegung. Wen könnte Ulla Jelpke meinen, von wem müssten sie sich besser trennen oder sind sie selbst betroffen? Wenn nicht, liegt hier eine justiziable Behauptung vor?
Michael Ballweg: Die Dame hat wirre Fantasien, wie mir scheint. Volksverhetzung nach Paragraf 130 StGB hatte ich ja schon genannt, üble Nachrede nach Paragraf 186 Strafgesetzbuch kommt hier noch dazu. Als die SPD-Vorsitzende uns als Covidioten bezeichnet hat, haben wir ja darüber informiert, dass man Strafanzeige stellen kann, wer sich davon beleidigt fühlt – im Ergebnis führte das zu über 6000 Strafanzeigen gegen Saskia Esken. Hier sieht die Welt ein bisschen anders aus. Sie stellt Tatsachenbehauptungen auf, die sie zugleich nicht belegt. Das ist keine Meinung.
Alexander Wallasch: Besonders wirkungsvoll war das aber offensichtlich nicht, Esken hat ja via Twitter sogar noch einmal nachgelegt.
Michael Ballweg: Die Strafbehörden arbeiten langsam. Das kann dauern, bis so etwas bearbeitet wird. Beleidung und üble Nachrede hat strafrechtlich auch unterschiedliche Schärfen. Aber nochmal: Ich kenne in den führenden Positionen – wobei ich nicht einmal weiß, was das sein soll, solche Positionen gibt es bei uns als Graswurzelbewegung nicht – ich kann nur sagen, ich kenne niemanden, auf den zutreffen würde, was Ulla Jelpke da behauptet. Wir werden natürlich gegen die Hetzerei der Frau Jelpke vorgehen, auch ich persönlich.
Alexander Wallasch: Jelpke fordert nicht etwa nur dazu auf, Grenzgänger bei den Querdenkern aufzuzeigen, sie möchte gleich die gesamte Querdenker-Bewegung in der Gesellschaft isolieren. Isolieren, um die Nazis in dieser Bewegung mit aller Schärfe bekämpfen zu können. Wird ihnen jetzt mulmig Herr Ballweg?
Michael Ballweg: Nein, mir wird nicht mulmig. Es ist eher interessant zu sehen, in welchem sehr aggressiven Duktus hier formuliert wird und der Begriff „Nazi“ immer wieder mit Querdenken in Verbindung gebracht wird. Offensichtlich hat sie im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz und den massiven Grundrechtseinschränkungen keine eigene Haltung und zetert nur rum, lenkt damit ab von dem vermehrten Vorwurf vieler Bürger und Bürgerinnen an viele Angeordnete, die Untätigkeit der jeweilen Mitglieder des Bundestages in diesem Zusammenhang massiv kritisieren. Das beobachtet man ja in den letzten Wochen verstärkt. Ich habe so den Eindruck, die Politik hat jetzt verstanden, wie einflussreich die Querdenker-Bewegung ist, wie friedlich die Menschen sind. Das mag Frau Jelpke ärgern, auch, dass wir in keine Schublade ihres Gedankengutes passen, aber das ist ihr Problem. Die Bilder sprechen da im übrigen eine klare Sprache. Und ich meine nicht die Bilder der randalierenden Antifa in Connewitz. Offensichtlich ist Ulla Jelpkes Wahrnehmung getrübt, sie kann nämlich nicht mal unterscheiden, wer Demos anmeldet. Sie könnte ja auch bei der Versammlungsbehörde Berlin anfragen, wer angemeldet hat, aber scheinbar ist ihr diese Sorgfaltsüberprüfung ihrer Behauptungen nicht einmal in den Sinn gekommen. Ein Armutszeugnis für eine ehemalige Journalistin. Da gibt es keine Querdenkeranmeldung für den heutigen Mittwoch. Ich wusste übrigens gar nicht, dass man auch eine Treppe stürmen kann, wie Jelpke schreibt. Aber gut. Aber auch das hatte nichts mit unserer Demo auf der Straße des 17. Juni zu tun. Insoweit scheint sie einfach sehr verwirrt zu sein und kann die Dinge nicht auseinanderhalten. Oder es ist Vorsatz und sie vermischt die Dinge absichtlich, dass es in ihr Konzept der üblen Nachrede auch passt. Tatsache ist, dass die Dame scheinbar den Zugang zu den Nöten der Bevölkerung verloren hat, weswegen sie die Demonstranten alle als Nazis beschimpft und beleidigt. Es fehlt ihr ja auch seit März nicht an ihrem Gehalt, die hat leicht reden. Und wie man sieht, ist sie auch nicht sonderlich bemüht seriös zu recherchieren, obwohl sie sich als Journalistin mit dem Pressekodex auskennen müsste. Damit hat die Dame sich disqualifiziert.
Alexander Wallasch: Angela Merkel sprach zuletzt irgendwie beschwichtigend gemeint von ihren Corona-Maßnahmen als eine „demokratische Zumutung“. Haben Sie das verstanden?
Michael Ballweg: (Lacht) Alle Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung erscheinen ja unter den aktuellen Todeszahlen als Zumutung, ganz Deutschland in solche Maßnahmen zu verstricken. Außerdem hat, sinngemäß, vor Kurzem ein portugiesisches Gericht festgestellt, dass das PCR-Verfahren unzulässig ist, um eine pandemische Lage überhaupt feststellen zu können, da es nicht einmal Infektionszahlen, sondern nur „Positiv Getestete“ ausspuckt. Auf diese beruft sich aber Frau Merkel und spricht von Kranken und Infizierten. Von seriöser wissenschaftlicher Wiedergabe der Tatsachen kann man da also nicht reden, ebenso wie von der Frage des Sinns ihrer Rhetorik. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, Richter und Verfassungsrechtler kritisieren das geplante 3. Infektionsschutzgesetz, weswegen ja morgen (das Gespräch fand am Dienstag statt, Red.) unbescholtene Bürger und Bürgerinnen auf die Strasse gehen. Diese Gutachten liegen allen Abgeordneten vor, auch der werten Frau Jelpke. Da müsste nun doch inzwischen auch jedem im Bundestag ein Licht aufgegangen sein, dass nicht wir diejenigen sind, deren Verhalten zweifelhaft ist, sondern es die eigenen Reihen betrifft. Daher sollte diese nicht im Glashaus mit Steinen werfen.
