Tichys Einblick
Idee richtig, Begründung eine Frechheit

Wehrbeauftragte Högl möchte die Wehrpflicht wieder einführen

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl möchte die Wehrpflicht wiedereinführen. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler. Denn damit wurde die Bundeswehr aus der Gesellschaft herausgerissen, sie wurde damit immer weniger sichtbar, und sie hat seither gewaltige Nachwuchsprobleme. Aber die Begründung Högls ist eine Frechheit.

imago Images/Chriistian Spicker

Die unter bezeichnenden Umständen ins Amt gekommene neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) will die Wehrpflicht wiedereinführen. Ihre Begründung: „Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht.“

Nun ja, Högl ist seit 2009 Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie müsste also mitbekommen haben, was das Bundeskabinett 2010/2011 in einsamer Entscheidung exekutierte: das Aussetzen der Wehrpflicht. Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte dies mit ausdrücklichem Wohlwollen der beiden damaligen Parteivorsitzenden Merkel (CDU) und Seehofer (CSU) inszeniert. Eine Wortmeldung von MdB Högl dazu gab es nicht.

Erstmals in Sachen „Bundeswehr“ aufgefallen ist Högl außer durch ihre Wahl zur Wehrbeauftragten, als sie der Bundeswehr jüngst und unpassend zum Amtsantritt ganz im Stil der mittlerweile nach Brüssel abgehobenen Verteidigungsministerin von der Leyen (die Bundeswehr habe ein „Haltungsproblem“) rechtsextreme „Strukturen“ vorhielt.

Ja, man muss über die Wiedereinführung der Wehrpflicht (noch besser einer allgemeinen Dienstpflicht) nachdenken. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler. Denn damit wurde die Bundeswehr aus der Gesellschaft herausgerissen, sie wurde damit immer weniger sichtbar, und sie hat seither gewaltige Nachwuchsprobleme.

Machtinstrument Alarmismus
Die Angst und Söders Faust im Nacken
Aber die Begründung Högls ist eine Frechheit, weil sie damit die Bundeswehr einmal mehr unter Generalverdacht stellt. Im übrigen beschleicht einen nach Högls mittlerweile von den gängigen Medien rauf- und runterdekliniertem Gedanken ein anderer Verdacht. Wir kleiden ihn in Fragen: Will Högl in der Truppe ein neues Erziehungs- und Meldesystem etablieren? Will sie Wehrpflichtige als eine Art truppeninternen antifaschistischen Schutzwall?

Wenn sie sich da mal nicht täuscht. Gewiss soll die Bundeswehr ein Abbild der Gesellschaft sein. Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht ist sie das nur noch begrenzt, was nicht heißt, dass sie deswegen politisch wegedriftet wäre, sie blieb ein Abbild der Gesellschaft. Aber eine attraktive Ausgestaltung einer neuen Wehrpflicht (und Dienstpflicht) würde die Bundeswehr wieder stärker in der Gesellschaft verankern.

Was keinesfalls geschehen darf, ist, dass Wehrpflichtige quasi als antifaschistische Erzieher für Zeit- und Berufssoldaten herhalten sollen. Von der Mentalität her wären viele junge Leute dazu bereit. Siehe die Tatsache, dass 42 Prozent der Jungwähler „grün“ (und damit pazifistisch) wählen werden, wie Forsa jüngst eruierte. Allerdings werden von diesen 42 Prozent wohl kaum welche in der Truppe landen, denn sie werden das Gros an Wehrdienstverweigerern stellen.


Die mobile Version verlassen