Die Wiederaufnahme der EU-Marinemission »Sophia« ist am Widerstand Österreichs und Italiens gescheitert. Das berichtete nun die WELT mit Verweis auf EU-Diplomatenkreise. Bedenken äußerten angeblich auch Griechenland und Ungarn. Dabei sind die offiziell vorgebrachten Gründe unterschiedlich.
Die Mission »Sophia« war 2015 auf dem Höhepunkt der Migrationskrise begründet worden und brachte insgesamt 45.000 »Flüchtlinge« nach Italien, bis die neugewählte Regierung unter Innenminister Matteo Salvini die italienischen Häfen im Sommer 2018 schloss. Kurz darauf stellte die Mission den Betrieb ein. Nun schlug EU-Außenkommissar Josep Borrell vor, die Mittelmeermission wiederzubeleben, angeblich um das jüngst wieder beschlossene Waffenembargo gegen Libyen zu kontrollieren.
Innenminister Seehofer bekundete umgehend seine Zustimmung und führte aus: Es sei in Ordnung, wenn Schiffe der Mission auch aus akuter Seenot retten würden. Dies dürfe aber nicht zu einem »Taxidienst« für Migranten zwischen Libyen und Italien führen. Doch genau das befürchteten die Leser solcher Neuigkeiten.
Kein »Ticket nach Europa« für Migranten
Mit der Befürchtung eines vermehrten Zustroms an Migranten hat auch die Wiener Regierung von Sebastian Kurz nun ihre Ablehnung einer solchen Marinemission begründet. Am Freitag hatte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) festgestellt, dass auch die Bekämpfung von Waffenschmuggel eine wichtige Aufgabe sei. Allerdings dürfe Seenotrettung nicht automatisch ein »Ticket nach Europa« bedeuten; das begünstige nur das Geschäftsmodell der Schlepper. Auf die Frage, ob Gerettete ins Bürgerkriegsland Libyen zurückgebracht werden sollten, sagte Nehammer dann kurz und knapp: »Dort, wo sie herkommen, ist es am besten.«
Dagegen forderte die italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten zusätzlich die Überwachung der Luft- und Landwege, angeblich um das Waffenembargo durchzusetzen. Nicht auszuschließen ist, dass dies vorgeschützte Gründe sind. Durchaus anzunehmen ist, dass man auch in Rom einen vermehrten Ansturm auf die eigenen Häfen vermeiden möchte .
