Italien: Ende der Fünf-Sterne-Bewegung?

Mitten in die Woche der Wahrheit hinein, sorgte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, den Cinque Stelle, Luigi Di Maio für einen kleinen Paukenschlag: er tritt zurück. Als Außenminister Italiens, wird er allerdings der Regierung noch treu bleiben. So lange diese hält.

Der 33-Jährige wirkte fast erleichtert bei der Pressekonferenz. Luigi Di Maio, das hörte man in seinem knapp über eine Stunde lang dauernden Statement heraus, gab fast schon entnervt auf. Ganz der politischen Weisheit entsprechend, dass die Steigerung des Feindes der Parteifreund ist, sind die Fünf Sterne (M5S), einst vom Comedian Beppe Grillo gegründet, in der politischen Wahrheit und im Alltag angekommen. Machtpolitik bedeutet immer auch ein Stück Selbstaufgabe der einstigen Träume.

Lauschte man den Worten Di Maios, der im vergangenen Jahr noch Seit an Seit mit Matteo Salvini regierte, so wurde klar: Einige in der Partei, und vor allem an der Basis, waren unzufrieden über „Selbstdarsteller“ Di Maio, der die Cinque Stelle schleichend der Beliebigkeit preisgegeben hatte.

Di Maio selbst formulierte es so, dass ein paar „wenige Mitglieder intern, das Leben aller in der Partei“, also auch ihm, schwer gemacht hätten Ja, er meinte, die wahren Feinde säßen in der eigenen Bewegung, die die wahren Werte untergraben würden. Und just an dem Tag, als das neue „Team del futuro“, das Zukunftsteam der Bewegung, präsentiert werden sollte, nutzte Di Maio die Bühne, selbst abzudanken. Es sei Zeit dafür, die Bewegung neu zu erfinden.

Die kommenden Wahlen in Kalabrien und besonders in der Emilia-Romagna, kratzten bereits am Image des M5S-Chefs. Denn die Bewegung scheint in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vorhanden. Ja, die Protestbewegung ist abgeschmiert, etliche behaupten, seit Di Maio mit der Lega die Regierung bildete, aber erst Recht, als er im zweiten Kabinett mit dem einst erklärten Todfeind, den Sozialdemokraten der PD eine Koalition einging. Momentan werden dem M5S zehn bis 15 Prozentpunkte in der Wählergunst vorausgesagt (Wahlergebnis 2018: 32,68 %). Andere meinen, ein völliges Debakel drohe.

Was nun? Diese Unruhen wirken sich definitiv auch auf die Regierungsarbeit aus. Bisher arbeiten die Regierungsparteien quasi dem Mitterechtsbündnis um Matteo Salvini und Giorgia Meloni mit ihren Kandidaten zu. Während sich Premier Giuseppe Conte nun wohl auch die Krawatte lockert, hat sie Di Maio demonstrativ und mit Ansage abgelegt – die Krawatte als Symbol staatlicher Macht, der Ehre dem Land zu dienen, und Verantwortung zu übernehmen – was Luigi Di Maio insgesamt so wohl nicht richtig gelungen ist. Es bleibt spannend in Italien.