Am 14. Oktober 2014 erklärt Frankreichs Präsident, den Ausstieg Frankreichs aus der Euro-Zone und die Wiedereinführung des Franc. Er reagiert auf Massen-Demonstrationen unter der Parole: „Gebt uns unser Geld zurück“. In Frankreich herrscht der nationale Notstand. Banken bleiben geschlossen, Geldautomaten spucken nur noch 40 € je Person und Tag aus. Nahrungsmittel sind rationiert; nur noch zehn Grundnahrungsmittel werden frei verkauft.
Es ist eine TV-Show auf France 4, die derzeit die Gemüter erregt, eine Art ökonomische Apocalypse Now. Die Fiktion eilt der Wirklichkeit voraus. Der gemeinsame Währungsraum zerbricht – Frankreich versinkt vorübergehend im Chaos – „Treten Sie in die Geschichte ein“, fordern die Fernsehmacher.
Einer, den dies nicht wundert, und der dafür lange vor der Sendung das Drehbuch geschrieben hat ist Allan Meltzer. Er ist der letzte noch lebende große US-Ökonom der Nachkriegszeit: Paul A. Samuelson, John Kenneth Galbraith, Milton Friedman, Karl Brunner – sie haben schon den Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg begleitet, das Denken von zwei Generationen Volkswirtschaftsprofessoren geprägt, die großen, kontroversen Debatten über Keynesianismus und Monetarismus geführt. John Maynard Keynes sagte einmal, dass die meisten Politiker sich auf Ansichten berufen würden, die sie irgendwann vor Jahrzehnten an der Universität gelernt hätten. Leute wie Allan Meltzer sind es, die in den Gehirnwindungen Generationen lang nachwirken. Jetzt hat der einen Plan zur Rettung des Euro vorgelegt – der das fiktive Chaos in Frankreich verhindern soll.
Der 86-jährige Allan Meltzer hat auf Einladung der Ludwig-Erhard-Stiftung in Frankfurt eine Vorlesung über die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank gegeben – in langen Zügen begründet, mit Beispielen aus den 60er Jahren beginnend und in der Gegenwart endend. Seine Analyse ist schonungslos – und unterscheidet sich massiv von der jüngeren, heute populären Analyse angelsächsischer Ökonomen: Während beispielsweise Paul Krugmann ständig fordert, Deutschland müsse noch mehr Schulden machen, die Schulden der südeuropäischen Krisenstaaten möglichst zu seinen eigenen machen und mit immer neuen Geldfluten die Wirtschaft ankurbeln – genau davon will Meltzer nichts wissen. Hier seine härtesten Argumente:
Falsche Medizin hilft nicht, auch nicht mit höherer Dosis
Der US-Ökonom Allan Meltzer fordert die Aufspaltung des Euro
Derzeit versucht die Europäische Zentralbank, mit Null-Zinsen die Unternehmen zum Investieren zu verlocken. Doch ganz offensichtlich funktioniert es nicht: Billiges Geld allein nützt nichts, wenn Produkte, ihre Qualität und Preise nicht stimmen. Genau das ist aber in Italien und Frankreich der Fall: Es fehlt an dem was, man sonst verklausuliert „Strukturreformen“ nennt: Die Unternehmen in diesen Ländern produzieren zu teuer. Also muss die Politik daran ansetzen, Reformen durchsetzen, wie sie Deutschland unter Schröder umgesetzt habe. Das Herumfuchteln mit immer neuen Geldbündeln bringt nichts – auch wenn diese Geldbündel immer noch dicker werden. Es sind die relativen Preise – etwa im Verhältnis zur deutschen oder asiatischen Konkurrenz
Europa hat zu viel Staat – nicht zu wenig
Immer wieder werde die angebliche Sparpolitik kritisiert, die Deutschland den südeuropäischen Ländern verordnet habe. Das würde die Nachfrage der Verbraucher abwürgen. Aber Meltzer hält mit einer einfachen Statistik dagegen: Europas Staaten dominieren nach wie vor die Wirtschaft. Der Staatsanteil, also jener Teil der gesamtwirtschaftlichen Leistung, der von den Staaten ausgegeben wird, liegt in Griechenland bei 59 Prozent, in Frankreich bei 57, in Italien bei 51 % und selbst in Deutschland noch bei 45 Prozent. “Von Austerität keine Spur“, bilanziert Meltzer. Erst wenn der Staat und seine unproduktive Verwendung der knappen Mittel zurückgedrängt wird, entstehen auch wieder Arbeitsplätze. So aber verschwinden Milliarden über Milliarden in zu hohen Beamtengehältern, in Prestigeobjekten und und Sozialprogrammen, die keine Wirkung auf Wachstum und Beschäftigung entfalten.
Investitionen in Deutschland retten Griechenland nicht
Nur Spott hat Meltzer für die Forderung über, Deutschland müsse sich verschulden und die Mittel in Infrastruktur-Projekte stecken. „Wenn Deutschland mehr Straßen und Brücken haben will, soll es sie bauen“, sagt Meltzer. „Aber was nützt eine Brücke, die über den Rhein gebaut wird, der griechischen Wirtschaft? Gar nichts. Damit wird Deutschland vielleicht noch produktiver, als es ohnehin schon ist, und der Abstand in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zwischen Deutschland und seinen südlichen Nachbarstaaten vergrößert sich weiter.“ Gut für Deutschland – aber für die lahmenden Wirtschaften in Südeuropa wäre damit nichts gewonnen. Meltzer hält auch nichts von einer Schuldenübernahme durch Deutschland oder von Euro-Bonds, die die Schulden Europas auf Deutschland und die anderen vorsichtigeren Wirtschaften verteilen. Das würde nur dazu führen, dass sich der Süden immer weiter auf Kosten Deutschlands verschulden würde. Meltzer verweist auf die „sauberen und klaren Analysen von Hans-Werner Sinn, der wieder die schlagendsten Argumente gegen diese Gemeinschaftsverschuldung geliefert hat“.
Die Krise des Euro wird zur Gefahr für Europa
Mit Sorge sieht Meltzer, dass antieuropäische Parteien in Frankreich, Italien, Großbritannien, Finnland, und in anderen Ländern Zulauf haben. Wegen der Wahlerfolge der AfD in Deutschland würden früher oder später auch die bisherigen Euro-treuen Parteien auf Anti-Kurs einschwenken – damit sie nicht zu viele Wählerstimmen an die neuen Herausforderer verlieren. Nicht die AfD sei die Gefahr – sondern eine Politik der EZB, die ohne Perspektiven mit falschen Instrumenten die Krise verschärfe. Jeder Tag, an dem aber die Euro-Krise nicht gelöst wird, sei ein verlorener Tag für Europa. Die Perspektivlosigkeit der EZB-Politik müsse endlich einer langfristigen Strategie weichen – da kann „Ludwig Erhard als Vorbild dienen“.
Anarchy in Frankreich nach dem Euro-Austritt: Wie bewältigt Europa diese Krise?
Inflation, Deflation, oder Abwertung?
Kühl wie ein Chirurg analysiert Meltzer die Möglichkeiten:
Inflation: Zwar gebe es keine Inflationstendenzen derzeit – „aber wir sind noch nicht einmal in der Halbzeit angekommen bei diesem großen Spiel um die Zukunft“. Eine auf Inflation ausgerichtete Politik aber wird Deutschland besonders hart treffen, da Inflation wegen der Fast-Vollbeschäftigung und der hohen Auslastung der Industrie sofort durchschlägt. Damit würden in Deutschland die relativen Preise schneller steigen als in Frankreich und Italien, und seine Wettbewerbsfähigkeit herabsetzen. Allerdings würde die deutsche Bevölkerung geradezu allergisch auf das Ansteigen der Preise reagieren. Der „Teuro“, der gefühlte Preisanstieg zur Euro-Einführung, ist in unguter Erinnerung.
Deflation: Wenn in Südeuropa die Löhne und Sozialleistungen fallen, fallen auch die Preise, die Wirtschaft wird wettbewerbsfähiger, neue Arbeitsplätze können entstehen. Das ist derzeit zu beobachten. Aber gerade diese notwendige Anpassungs-Deflation bekämpfe die EZB mit ihrer Geldpolitik der lockeren Hand. Sie versucht, die Deflation durch Geldpolitik zu stoppen. Ökonomisch ist das grundfalsch, aber politisch hat Meltzer sogar Verständnis dafür. Denn Deflation ist extrem unpopulär, weil Arbeitnehmer einen Teil ihres Einkommens verlieren. Meltzer hält die Schmerzen der Deflation politisch für unerträglich: Das zeige sich in Griechenland, wo der Druck der linksradikalen Syriza die Regierung wegfegen könne. Dann wäre Griechenland das erste Land, das den Euro verlässt – die Blaupause für Frankreich. Das Drehbuch von „Anarchy“ würde Realität.
Abwertung: Über Jahrzehnte sei Europa gut damit gefahren, dass der Ausgleich zwischen den leistungsfähigen Wirtschaften in Nordeuropa und den schwächeren Schuldenwirtschaften im Süden über Wechselkursveränderungen erfolgte. Dadurch wurden die südeuropäischen Anbieter wieder wettbewerbsfähiger – wenigstens vorübergehend, und die Bäume der Deutschen und Niederländer konnten nicht in den Himmel wachsen. Meltzer plädiert daher für einen harten Nord-Euro und einen weichen Süd-Euro.
Brauchen wir zwei Euros statt einem?
Die Trennung in Nord- und Süd ginge sehr schnell, erwartet Meltzer. Praktisch innerhalb von Sekunden nach der Ankündigung würden beispielsweise Süd-Euros in Nord-Euros umgetauscht. Danach würden Löhne und Beamtengehälter in der billigeren Süd-Währung ausgezahlt, und die Industrie in diesen Ländern wieder wettbewerbsfähig. Bei entschiedenem Vorgehen könnte ein totales Chaos wie in „Anarchy“ vermieden werden.
Die Idee von der Trennung in einen Nord- und Süd-Euro ist nicht neu. Aber bislang wurde sie noch nie mit einer derart klaren ökonomischen und politischen Analyse verknüpft: Vor allem in Frankreich und Italien könnte so wieder die Beschäftigung steigen; Deutschlands Exportüberschuss würde sich automatisch reduzieren. Und vor allem: Bei allen Gefahren – „Es gibt keinen anderen Weg“, sagt Meltzer – es sei denn Inflation oder Deflation. Die derzeitige Politik des billigen Geldes und der steigenden Schulden aber verschärfe jeden Tag das Problem und treibt die Betroffenen in Griechenland, Frankreich und Italien auf die Barrikaden.
Gibt es Alternativen?
Meltzer ist nüchtern. Auch in den USA habe eine ähnliche Politik der Geldschwemme, die „Quantitative Easing“ genannt wird, das Wachstum von Arbeitsplätzen blockiert. Mit dieser Politik würde nur vorübergehend ein Fortschritt suggeriert, der langfristig aber nicht die Probleme löse. Und die liegen in Europa in der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der verschiedenen Volkswirtschaften. Derzeit werde versucht, die notwendigen Reformnotwendigkeiten zu verdrängen; die innere Krise des Euro werde dadurch aber nur verstärkt. Das Bewusstsein dafür fehle in Deutschland, weil es derzeit noch in einer guten Konjunkturlage befinde. Aber in anderen europäischen Ländern sind die Probleme jeden Tag noch schmerzhafter.
Kommt der Süd-Euro – weil Frankreich das will?
Bislang wurde die Zweiteilung des Euros hauptsächlich in Deutschland diskutiert – und als „Rauswurf“ der Griechen interpretiert. Aber in Frankreich fordert die rechts-nationale Marine Le Pen den Euro-Ausstieg. Der Ausstieg wird auch mit der Fernsehsendung populär, rückt vom Undenkbaren in den Bereich des Wahrscheinlichen. http://derstandard.at/2000008058174/Frankreich-stellt-sich-die-Apokalypse-vor Noch ist es pure Fiktion – aber sie zeigt, dass das mögliche Ende des Euro ins Bewusstsein rückt. Der Druck zum Ausstieg entsteht in den südlichen Ländern des Euro – die Last der gemeinsamen Währung ist zu gewaltig.
Für Allan Meltzer wäre es keine Überraschung. Eine rein politische Währungsunion kann an der wirtschaftlichen Realität scheitern – wenn sie nicht grundlegend reformiert wird.