Weiteres deutsches NGO-Schiff unterwegs nach Lampedusa

Während sich die „Kapitänin“ Carola Rackete von den selbst verursachten Strapazen erholt, und sich aus ihrem Versteck irgendwo in Sizilien mit einem Interview den Journalisten der Repubblica und des neuen SPIEGEL, dessen aktuellen Titel sie ziert, anvertraut, sind Matteo Salvini und das Innenministerium damit beschäftigt, in ständigem Kontakt mit der Küstenwache und Marine, Bewegungen vor der italienischen Küste zu beobachten.

Die deutsche NGO Sea-Eye mit ihrem Schiff „Alan Kurdi“, hat derzeit wohl auch 65 Migranten an Bord und wartet darauf von einem Hafen aufgenommen zu werden. Libyen wurde, man muss fast Verständnis haben (obwohl es ein Abkommen zwischen den Libyern und Italienern gibt, Migranten human zurückzuführen), als Anlaufstelle in Tripolis abgelehnt.

Der Sea-Watch 3-Krise ungeachtet, erteilte Salvini einem Einlaufen in Lampedusa, ein klares „No“. Dass die Gesetze weiterhin zählen sei doch klar, auch Koalitionspartner Luigi Di Maio pflichtet Salvini darin bei. Unmissverständlich gibt Salvini die Order aus, dass die italienischen Häfen geschlossen bleiben, die deutsche NGO könne sich zwischen Tunesien und Deutschland entscheiden.

Martina Fietz, eine Sprecherin der deutschen Regierung, teilte mit: „Es ist insgesamt eine europäische Aufgabe, eine Lösung zu finden“, über die Situation auf der Alan Kurdi sei die Regierung auf dem Laufenden. Deutschland sei bemüht, dass eine schnelle Lösung gefunden werde an einem sicheren Hafen anzulegen. Außerdem wird aus Berlin vermeldet, dass bisher keine Bitten nach einer Aufnahme der Migranten eingegangen seien.

Matteo Salvini hatte zwar die Aufnahme klar und deutlich abgelehnt, aber wie schon so oft (und von vielen stets unterschlagen), anderweitige Hilfen lehnt das Innenministerium und die Küstenwache nie ab. So gab Salvini sein „Okay“, ein Schiff auszurüsten, dass die Migranten vom Segelboot Mediterranea nach La Valetta bringen soll. Wo Italien helfen kann, hilft es, wenn Verteilungen fair vorgenommen werden.

Das italienische Innenministerium hat alle Hände voll mit der Überwachung der Gewässer und der Koordinierung etlicher Anfragen. Und es ist ein großer Unterschied, ob man sich als Hardliner (Salvini) gibt und dennoch Hilfe leistet, oder einen auf hypermoralische Instanz macht (deutsche Poltitik), um dann jedoch jede Verantwortung abzuschieben.

Momentan ist nämlich mit der völlig ausgelutschten und ausgehöhlten Floskel „Europa müsse eine Lösung finden“, ausschließlich Italien gemeint.