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EU-Wahl Italien: Salvini triumphiert

Der Lega-Chef kostete den Erfolg zwar aus, aber sein Ton war moderat, man müsse festhalten, die Lega sei im Norden wie im Süden stärkste Kraft. In Italien ändere sich nichts, dafür müsse die EU-Politik modifiziert werden.

MIGUEL MEDINA/AFP/Getty Images

In Italien waren 51 Millionen Bürger wahlberechtigt, außerdem waren rund 3.800 Bürgermeister in Kommunalwahlen wieder oder neu zu bestimmen. Zum Pranzo, der italienischen Mittagszeit, war die Wahlbeteiligung bei knapp über 16 Prozent. Abends dann bei rund 45 Prozent. Immerhin fast 1,8 Prozentpunkte mehr als 2014. Salvini und seine Lega mobilisierten.

Das Ergebnis von Wien wurde natürlich auch vernommen, ebenso Marine Le Pens Sieg über Macron in Frankreich.

Die Grünen scheinen auch aus italienischer Sicht wirklich nur ein deutsches Phänomen zu sein. Klima meinen sie zu können, doch Integration und „Flüchtlinge” traut ihnen europaweit kaum einer zu. Nein, die Grünen sind Befürworter eines Islams ohne Unterschiede, und „Flüchtlinge” sollten allesamt hineingelassen werden.

Italien hat sich mit Innenminister Salvini ganz klar positioniert.

Die ersten Hochrechnungen und Stichproben gleich mehrerer Demoskopen, sahen die Lega von Matteo Salvini kurz nach 23 Uhr bei 28,5 bis 31 Prozent. Leichter Anstieg, aber eher eine Stagnation auch bei den Demokraten, der PD, mit 21 Prozentpunkte. Nicht besser die Cinque Stelle, nur marginal höher mit 22 Prozent.

Salvini signalisierte aber schon vor der Wahl, trotz einer leichten Krise der Fünf-Sterne, die Regierung gehe mit dieser Koalition weiter die nächsten Jahre.

Der rechtskonservative Block dürfte stark werden, die Frage war jedoch, wie stark tatsächlich? Wird Salvinis Lega die 30-Prozent-Marke reißen?

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Die EU blickte noch angespannt in die italienische Nacht. In den frühen Morgenstunden dann die fixierten Ergebnisse: die Lega triumphierte sogar mit 34,4 Prozent, die Demokraten (PD) überholten gar die Cinque-Stelle mit 22,9 – diese Regierungspartei kam auf nur 16,9! Sogar in der Emilia-Romagna, eher einer roten Hochburg, hat Salvini die PD abgehängt. Forza Italia kommt auf fast 9 Prozent, die bürgerlichen Fratelli d’Italia, Brüder Italiens, auf immerhin über sechs Prozent. Die Grünen allgemein kaum nennenswert bei knapp drei Prozent.

Der Lega-Chef gab sich zufrieden, kostete den Erfolg zwar aus, bedankte sich bei allen Italienern, aber sein Ton war moderat, man müsse festhalten, die Lega sei im Norden wie im Süden stärkste Kraft. In Italien ändere sich nichts, dafür müsse die EU-Politik modifiziert werden, und gab sogleich die Parole aus: „An die Arbeit …“

https://twitter.com/434italo/status/1132914394441109504?s=11


Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge, Freier Journalist, ist seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.


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