Wahrlich keine leichte Kost, einen Tag nach dem Reformationstag das Deutsche Hygienemuseum in Dresden zu besuchen. Die Ausstellung heißt „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“. Obwohl der Rassismus und auch Antisemitismus viele Väter hat, denkt man heutzutage automatisch an Deutschland, weltweit. Während ein Großteil der politischen Welt, Deutschland, zwar unter Obacht, verziehen hat, und wir ein wahres Einwanderungsland wurden, hassen sich viele deutsche Bürger aufgrund der Geschichte untereinander.
Aus diesem Thema und diesem dunkel-historischen Kapitel wird dieses Deutschland nie wieder herauskommen, und das wohl auch zu Recht. Aus unserem Bekanntenkreis jedenfalls und auch aus der selben Generation heraus, obwohl politisch breitgefächert, leugnet keiner die Verantwortung für das damalige, systematische Morden, quasi einer „Tötungsindustrie“.
Doch es sind neue Nachkriegsgenerationen nachgewachsen, die sich zu Deutschland bekennen, ob als verfassungstreuer Patriot oder auch nur als „stolzer“ Staatsbürger. Doch das allein genügt schon, so empfinden es viele, in den Dunstkreis von Nazis gerückt zu werden. (Jeder Zuwanderer seit 2015 bekennt sich zuallererst zu seinem Heimatland und seiner Religion, frei jeder Kritik oder Scham, das nur am Rande erwähnt.)
Mit der unkontrollierten und unvorbereiteten Zuwanderung seit 2015, vorwiegend von Männern aus dem arabischen Raum, hat sich die Sachlichkeit und faire Diskussionsfähigkeit sehr verschoben. Die Bürger sind verunsichert, darunter auch viele Frauen bundesweit, sie beklagen einen tatsächlichen sowie gefühlten Rückgang der Sicherheit – aber auch der Menschlichkeit.
Ausstellungen wie im Deutschen Hygienemuseum sind wichtig, aber sie gehören mit dem Thema „Rassismus“ eben überall hin, nicht nur speziell nach Sachsen.
Dass das Thema an Schulen durchdekliniert wird, davon gehen wir aus, und erwarten es auch – als Warnung. Genauso, wie es heute leider immer noch verblendete Rechtsradikale gibt, gibt es aber mindestens genauso viele linksextreme Deutschlandhasser, die den ganzen Staat von Nazis „infiltriert“ sehen, und, ihn auch für eigenes Versagen, in der Gesellschaft Fuß zu fassen, verantwortlich machen. Radikal Rechte und radikale Linke sind oft ideologisch ganz nah beieinander.
Das Thema „Rassismus“ müsste zudem auch auf der Agenda bei der Integration stehen, speziell bei männlichen Zuwanderern – obwohl, sie wissen längst, dass bei uns Gleichberechtigung und Religions- wie Meinungsfreiheit das höchste Gut sind.
Wir können nun nicht jeden Einzelnen unter die Lupe nehmen, die Gedanken, so dachten wir, sofern im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit, sind frei. Was ist aber mit unserem obersten Repräsentanten, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier?
Ist Frank-Walter Steinmeier „der“ neutrale und überparteiliche Bundespräsident, oder verfolgt er eine Agenda, mit seinem roten Parteibuch, um Deutschland von einer Sozialdemokratie zu überzeugen, die derzeit ein massives Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit hat?
Steinmeier wiederholt seit seinem Amtsantritt im letzten Jahr immer wieder, wie wichtig Worte und Zeichen in einer Demokratie seien. Man müsse vor einer Verrohung der Sprache warnen, und meinen tut der Bundespräsident eher den Ton im Bundestag, seit sich die demokratisch gewählten Vertreter von der AfD mit den anderen richtig fetzen.
Wobei angemerkt sei, dass auch zu Steinmeiers Parlamentszeiten im Bundestag böse ausgeteilt und getreten wurde. Gegen die CDU, und besonders gegen die Linke um Lafontaine, die ja erst durch SPD-Abwanderern zu dem wurde, was sie ist.
Wir geben gern zu, manche Attacken sind von den Blauen oft grenzwertig, doch so lange „echte“(?) Sozialdemokraten wie Schulz und, pardon, dem oberpeinlichen Hamburger Johannes Kahrs keilen, ist das nur ein Spiegelbild dessen, was man unter Hauen und Stechen versteht, um ihr Klientel zu bedienen.
Der einen Partei laufen die Wähler und Mitglieder massenweise davon, der anderen rudelweise zu – aus Protest und weil sie zumindest für eine kontrollierte Zuwanderung steht, sowie für eine schnelle Abschiebung bei den „Flüchtlingen“, die längst fort sein müssten, und wo die Abschiebung festgelegt, aber nicht vollzogen wurde – zum Beispiel bei den „übelsten“ Tätern von Freiburg oder Kandel. (Die Liste wäre fortzuführen; Attentäter Anis Amri, u. v. m).
Soll heißen, ein „normaler“ Bürger, selbst wenn weit weg wohnend von einem Migrantenhotspot, darf sich in diesem Deutschland nicht mehr empören? Nicht einmal im Rahmen von Gesetz und Recht?
Dem linksliberalen Mainstream geht es in erster Linie darum, Deutschlands Image der Weltoffenheit hochzuhalten, dazu war, bisher, jedes #hashtag-event gerade recht. Nur, es sei festzuhalten, die Bundesrepublik ist und war immer weltoffen und bunt.
Frauen berichten uns, selbst aus der Provinz, und aus den „Speckgürteln“ großer Städte, wie sehr sich das Leben an Bahnhöfen und in den Fußgängerzonen verändert habe. Eine Bürgerin, die nicht genannt werden möchte, 52 Jahre alt, und die den ÖPNV nutzt, fügt an: „Komisch, rechte Hetzer kenne ich nicht, und sie bedrängten mich nie …“, im Zug.
Frank-Walter Steinmeier hat einen guten Beraterstab, einen Redenschreiber, und als Außenminister war er sympathisch und populär, so wie Heiko Maas in etwa jetzt. Als Außenminister hatte auch Sigmar Gabriel die höchsten Zustimmungswerte.
Momentan ist Steinmeier nur populär, doch viele Bürger wundern sich über ihn. Im Schloss Bellevue oder in der Villa Hammerschmidt, so bekam man mit, wurde fast das ganze Referententeam ausgewechselt und durch Steinmeier-Adjutanten, aus SPD-Minister-Zeiten, ersetzt. Ja, wenn schon dort alles linkslastig angehaucht ist, welche Bürgerschaft will Steinmeier denn noch glaubwürdig erreichen? Nur ein ausgewähltes Spektrum? Ein Bundespräsident sollte immer ein Staatsoberhaupt aller(!) sein. Selbst derer, die Sigmar Gabriel einst als „Pack“ beschimpfte. Und auch derer, die Hamburg vermummt in Schutt und Asche legten.
Im Hygienemuseum zu Dresden, man fühlte bildlich, wie der braune „Schmutz“ einiger weniger Unverbesserlicher von damals, in #Chemnitz, auch hier Steinmeiers Agenda, zwei Monate später beeinflusste: „Es hat nicht erst 1933 begonnen und auch noch kein Ende gefunden“, sagte Steinmeier beim Besuch im Museum.
Außerdem forderte das Staatsoberhaupt auf, selbstkritisch zu sein. Anschließend diskutierte Steinmeier, so die Pressemeldung, mit Schülern eines Zwickauer Gymnasiums über das Thema Rassismus. „Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft“, heißt es weiter. In Chemnitz selbst, unweit des Platzes, an dem ein Chemnitzer damals niedergestochen wurde, und was Anlass für einen Schweigemarsch, und danach für eine „Riesendemo“ wurde, sprach der Bundespräsident seine Anteilnahme aus und mit Bürgern sowie Gewerbetreibenden.
Steinmeier warnte staatstragend vor einer „Selbstjustiz“, da gehen 90 Prozent der Deutschen sicher d’accord, weil sie in der Tat noch Vertrauen in den Rechtsstaat haben. Wir wollen kein Großstadt-Amerika. Ein bisschen mehr Sicherheit dagegen schon, die Zeit vor 2015, kann doch nicht so schwer wieder herzustellen sein, obwohl auch nicht alles Glanz und Gloria war.
Dass sich aber viele Bundesbürger lieber wieder nach dem pastoralen Gauck zurücksehnen, sagt alles. Mit dem nötigen Abstand zum Amt, würde auch Gauck nicht mehr vom „Dunkeldeutschland“ sprechen, und meinte selbst, es dürfe „keine falsche Rücksichtnahme“ bei gewalttätigen Flüchtlingen und solchen geben, die die deutschen Werte nicht „akzeptierten“.
Beobachtet man jedoch Steinmeier und Heiko Maas, und welche Statements sie abgeben, so muss man glauben, den eigenen Bundesbürgern dürfe man nicht über den Weg trauen – nein, normale demokratisch geprägte Leute sollen sich eindeutig von Extremismus distanzieren. Aufklärung ist wichtig. Aber bitte nicht nur in eine Richtung.
Geht es um Rassismus und Ablehnen von Werten und Gesetzen, sitzen auch oft die männlichen moslemischen Zuwanderer gedanklich ganz nah bei den Extremisten, links wie rechts.
Bisher ging die Empörung vieler Bürger stets nach nicht nachvollziehbaren Gewaltakten von ausgerechnet derer aus, die hier um Asyl und Unterstützung baten. Steinmeier und vielleicht auch die SPD-Vertreter könnten Vertrauen zurück gewinnen, in dem sie auch die Zugewanderten selbst (auch als Multiplikatoren) ansprechen.
Statt in Chemnitz und Dresden vorbeizuschauen, hätten wir dem Bundespräsidenten als Stabsmitglied im Bundespräsidialamt, einmal zu einem Besuch in der „Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZASt)“, in der Motardstraße 101A in Berlin-Siemensstadt, geraten.
Oder doch gleich zu einem Besuch von „Flüchtlingsunterkünften“ in Freiburg oder Heidelberg. Beides sehr bekannte Universitätsstädte, die schon immer bunt waren, gerade wegen ihrer internationalen Gäste. Hier wäre es einmal angebracht, wenn Steinmeier, dessen Amt schlechthin das des Vermittelns und Repräsentierens ist, einfach mit geschulten Dolmetschern Gespräche suchen würde, um unsere Verfassung näher zu bringen. Und auch, um die liberalen und integrationswilligen Migranten zu stärken.
Denn, selbst diese haben Angst vor solchen Männern, wie jüngst beim tragisch-traumatischen sexuellen Übergriff auf die 18-jährige Frau. Eines steht fest, es wäre mehr als nur Symbolpolitik, im Gegenteil, es wäre ein Zeichen auch an die hiesige Bürgerschaft. Deutschland zu repräsentieren muss nicht mit weiten Flügen verbunden sein – die Welt ist oft viel näher an Berlin, als man wahrhaben möchte.
Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge und Freier Journalist, seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.