Der französische Präsident Emmanuel Macron hat mit seiner neuen Partei „La République en marche (LREM)“ es wieder einmal bewiesen: Die Demokratie ist – ungeachtet ihrer nationalen Ausprägungen – reformfähiger, als ihre Kritiker behaupten. Zweifellos bilden Parteien Machtkartelle, die nur schwer aufzubrechen sind. Doch wenn die etablierten Formationen zu lange die Anliegen eines Teils der Bevölkerung nicht aufgreifen, dann brechen sich neue politische Kräfte Bahn.
In Deutschland bestätigen dies die Grünen, die ehemalige PDS mit ihrer Westausdehnung und in letzter Zeit die AfD. Sie alle griffen Themen auf, die nach Meinung einer beachtlichen Minderheit im Parlament keine oder nicht genug Beachtung fanden. Auch in Italien hat sich die Parteienlandschaft nach der Abdankung von Christdemokraten und Sozialisten neu formiert, in Österreich veränderte die FPÖ die Machtverhältnisse, in den USA übernahm der exzentrische Donald Trump quasi die Republikanische Partei. Nun also Macron.
Allerdings sind schnelle Erfolge von neuen Parteien stets mit Risiken behaftet. Macron und seine ganz auf ihn zugeschnittene LREM werden nach dem 2. Wahlgang demnächst in Paris „durchregieren“ können; ihre absolute Mehrheit im Parlament scheint sicher zu sein. Eine ganz andere Frage ist aber, ob die neue Partei auch regieren „kann“. Macron präsentiert seine Partei als Ansammlung frischer, unverbrauchter Kräfte. Das trifft auch zu. Die Fraktion wird etwa zur Hälfte aus Abgeordneten bestehen, die noch nie ein politisches Amt innehatten. Unter denen mit einer politischen Vergangenheit gibt es aber nur wenige, die schon einmal an entscheidender Stelle im Politikbetrieb tätig waren. Mit anderen Worten: Macrons Truppe besteht überwiegend aus politischen Amateuren und Halb-Profis.
Handwerk Politik …
Die Medien und das Publikum loben bei politischen Neulingen ihre Frische, ihre Unverbrauchtheit, das Fehlen typischer Politiker-Attitüden, ja bis zu einem gewissen Grad auch deren politische Naivität. Gut und schön. Nur: Politik ist ein Handwerk. Zu seiner Ausübung bedarf es gewisser Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten. Wer würde schon einem netten Nachbarn, der mit Geld und Banken noch nie etwas zu tun hatte, seine Finanzen anvertrauen? Und wer würde zu einem Friseur gehen, der stolz darauf ist, noch nie in diesem Gewerbe gearbeitet zu haben? Natürlich niemand. Bei Polit-Neulingen gelten fehlende Erfahrung und fehlende Praxis dagegen als Gütezeichen.
Kann das gut gehen? Werden sich ehemalige Winzer, Stierkämpfer, Studenten oder Arbeitslose in der LREM-Fraktion zurechtfinden und einfügen? Werden sie anerkennen, dass eine parlamentarische Fraktion ohne eine gewisse Disziplin, ja ohne informellen Fraktionszwang nicht effektiv arbeiten kann? Werden die Neulinge sich damit abfinden, dass man als einer oder eine von 400 oder 450 viel weniger Einfluss hat, als man sich selber und den eigenen Wählern weisgemacht hat?
… als Einschleifmühle
Die deutschen Erfahrungen stimmen eher skeptisch. Als sich die Grünen gründeten, wollten sie ganz anders sein als die Etablierten: öffentliche Fraktionssitzungen, kein Fraktionszwang, keine Dauer-Abonnements auf Mandate, strikte Geschlechterparität bei der der Besetzung von Positionen. In der Realität entpuppten sich die Neuen als Chaostruppe, als eine Mischung aus Selbsterfahrungsgruppe und offener Psychiatrie. Erst als die Grünen wie eine „stinknormale Altpartei“ klare Hierarchien und Fraktionsdisziplin eingeführt hatten und die erfahrenen Köpfe nicht mehr „wegrotiert“ wurden, waren sie handlungs- und regierungsfähig.
An der AfD kann man ebenfalls studieren, dass es leichter ist, Erfolge an der Wahlurne zu erzielen, als eine gestaltungsfähige und ernstzunehmende politische Kraft zu werden. Auf Bundesebene hat die Partei bereits eine Spaltung hinter sich. Sollte sie in den Bundestag einziehen, wäre eine Aufspaltung der Fraktion in eine völkische und eine nationalkonservative Gruppe sehr wohl möglich. In fast allen AfD-Fraktionen in den Landtagen und in den Kommunalparlamenten gab es Austritte und Ausschlüsse von Abgeordneten. Wenn AfD-Mandatsträger von sich reden machen, dann weniger durch Sacharbeit als durch interne Intrigen und Machtkämpfe.
Macron hat in Frankreich das bestehende Parteiensystem mit einem Schlag zertrümmert. Was jetzt kommt, wissen wir nicht. Aber von einem kann man ausgehen: Auch Macrons LREM-Politiker werden bald erfahren, dass es leichter ist, über „die Politik“, „die Politiker“ und „das System“ zu schimpfen, als es selbst besser zu machen – und zwar dauerhaft.