„Ja, ich will! Mit dir Splitten!“ Die Headline zu Lydia Rosenfelders Story erläutert, dass To Split so viel wie Teilen bedeutet. Ehepartner teilen sich Freud und Leid, und die Steuerlast ebenso wie die Steuervergünstigung.
Rosenfeld gebührt der Verdienst, gegen eine Armee von Dümmel-Argumenten zu Felde zu ziehen: Dass der Splitting-Vorteil ungerecht sei und Frauen an der Karriere hindere, die Erwerbsbeteiligung von Frauen blockiere. Das stimmt nur, weil das Steuerrecht zu kompliziert ist für das Verständnis, dass eine andere Steuerklassenwahl das herbeigeredete Problem löst. Und dass die Fiktion des Gesetzgebers eben davon ausgeht, dass Eheleute den Ertrag ihrer Arbeit teilen, und nicht getrennt steuerlich und sonstwie verfrühstücken. Sie räumt auf mit dem Vorurteil der Unzulässigkeit, denn Kritik am Splitting lässt eher auf ungenügende Befassung mit dem Lohnsteuerjahresausgleich schließen denn auf Ungleichbehandlung. Leider wird Rosenfelders Beitrag wirkungslos bleiben. Vorurteile sind gelegentlich so zementiert, dass sie nie mehr aufgelöst werden können. Und die Abschaffung des Splittings wird nur die Steuerbelastung insgesamt erhöhen und insbesondere diejenigen von Familien, die kleine Kinder großziehen. Aber vermutlich gibt es dann wieder ein Schwesig-Programm zur staatlichen Förderung von Kleinkindbetreuung, es wäre doch gelacht, wenn wir nicht eine teure Lösung für ein Problem finden, das die Politik selbst erzeugt.
Längst ist von der Leyen wieder ganz zeitgeistgemäß in Führung. Sie läßt jede Kaserne durchsuchen, ob nicht irgendwo ein Fitzelchen zu finden sei, dass ihren Vorwurf des Haltungsschadens rechtfertigen könne. Und wetten: Es wird gefunden. Klar, bei 180.000 Soldaten wird sich sicherlich für Alles und Jedes ein Beleg finden lassen, gerne auch für das Gegenteil übrigens. Aber jetzt führt die Ministerin, „die schon länger im Verdacht“ stehe, „Richtschnur für ihr persönliches Fortkommen sei einzig und allein ihr persönliches Fortkommen“, eine strenge Entnazifizierung ohne Nazis durch. Es wird schon etwas hängenbleiben. Irgendwas, und begierig aufgegriffen.
„Wie braun ist unsere Truppe wirklich?“, mit Fragezeichen, will die BamS wissen. „Immer neue Fälle Kommens ans Licht“, weiß das Blatt und zählt eine alte oder auch mehrere Wehrmachtsknarren und ein Landserbild auf. Ist ein historisches Gewehr schon Nazi? Verherrlichung? Da darf Ursula von der Leyen im Arm eines KSK-Soldaten als unbedingte Aufklärerin posen, natürlich mit einer schicken Splitterschutzbrille, die sie bei der Show, für die sie steht, garantiert nicht braucht. Man könnte es Fake-News nennen.
Der Soldat riskiert übrigens seine Knochen. Frau von der Leyen nicht mal ihre Pension. Immerhin 280 Verdachtsfälle bei der Bundeswehr. Bei 180.000 Soldaten und weiteren zivilen Mitarbeitern? irgendwo um die 0,15 Prozent. Da muss man unbedingt ran. Sofort. Schlechte Ausrüstung, keine Panzer, die fahren, keine Munition für die Gewehre und keine Hubschrauber, außer für die Truppenbesuche der Ministerin? Kein Thema. Alles vergessen.
Dankenswerter Weise formuliert Chefredakteurin Marion Horn im Kommentar: „Dabei geht der eigentliche Skandal unter: Das Bundesamt für Migration hat einen deutschen Oberleutnant offiziell als syrischen Flüchtling anerkannt. Geht´s noch?“.
Ansonsten feiert sich BamS zu Recht mit Stimmung zu „Wir sind nicht Burka“ des Bundesinnenministers.
Deutlich mehr Zustimmung wird aufgeführt; SPD-Martin Schulz und Grünen-Chef Cem Özdemir sind klar dagegen. Das Grundgesetz reicht. Was die beiden nicht sagen: Kaum eine andere Verfassung wird so häufig verändert wie das Grundgesetz. Willkommen bei der Gummi-Leitkultur.