Olaf Scholz und Robert Habeck wollen jetzt das rotgrüne Chaos auf die Spitze treiben. Statt möglichst schnell ihre Ämter abzugeben, soll jetzt auf Pump Deutschland endgültig in die rote Grütze mit grünen Sprenkeln, in eine staatliche Planwirtschaft getrieben werden. Richtig ist, die Stromkosten für die Industrie müssen gesenkt werden. Aber das geht nicht über Subventionen, sondern nur über die Beendigung der gescheiterten Energiewende. Jedes neue Windrad, jedes Solarpanel verschärft die Kostenkrise und Sicherheit unserer Energieversorgung.
Richtig ist, dass die Automobilindustrie gerettet werden muss. Aber nicht mit Subventionen, sondern mit sofortiger Abkehr vom Verbrennerverbot. Denn dieser Dumme-Jungen-Streich ist es, der den wichtigsten Wirtschaftsbereich zerstört – so wie er auch die Chemieindustrie schädigt, jedes Unternehmen belastet und jeden Haushalt an den Rand der Zahlungsfähigkeit treibt.
Olaf Scholz und Robert Habeck wollen ihre Spielchen mit Industrie, Wohlstand und Besserwisserei weitertreiben. Denn natürlich sollen diese Maßnahmen wie alles von Habeck an staatliche Vorgaben, an die Weisheit der Beamten gebunden werden oder zumindest das grüne Friends&Family-Programm für politische Vorfeldorganisation und Pseudo-NGOs weiter befördern.
Der Glaube der beiden, grundsätzliche Fehler der Politik könnten gewissermaßen weggekauft werden, und zwar durch Schulden, ist ein Irrweg. Die Angebotsbedingungen der Wirtschaft müssen verbessert werden. Davor will sich Olaf Scholz durch parteipolitisches Taktieren drücken und das Land ganz in eine Schuldenkrise stürzen. Nicht Schulden haben Deutschland wohlhabend gemacht, sondern die gemeinsame Leistung von Unternehmen und Beschäftigten, verbunden mit Innovation und dem ständigen Bemühen, die besten Lösungen anzubieten und im Wettbewerb vorne zu liegen.
Die Ausrede, Putin wäre an allem schuld, ist unanständig. Olaf Scholz will offensichtlich jene Mittel per Schulden aufbringen, die der künftige US-Präsident Donald Trump der Ukraine streichen wird. Will Deutschland wirklich die Lasten schultern, die die USA loswerden wollen? Das wird dieses Land überfordern und die Krise des Krieges verschärfen. Auch wer auf Seite der Ukraine steht, weiß: So wird das Leiden verlängert. Ein Schulterschluss mit Trump ist angesagt, um gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erzeugen. Dass dafür Annalena Baerbock nicht in der Lage ist, dürfte jedermann klar sein. Jetzt rächt sich, dass sich die Berliner Clique einseitig auf Kamala Harris konzentriert hat, als wäre sie die Retterin der Welt und nicht eine alberne, aufgeblasene Wahlverliererin. Jetzt ist Deutschland isoliert.
Wichtig ist es, die Industrie wieder in die Lage zu versetzen, erfolgreich zu arbeiten, statt den Bürgern neue Schulden aufzubürden, um die staatlicherseits zerstörte Wirtschaft künstlich am Leben zu erhalten.
Diese Regierung soll ihre Fehler bis zur schnellstmöglichen Wahl verwalten, aber keine neue draufsatteln dürfen. Sie muss schnellstmöglich weg. Nur so kann weiterer Schaden von Deutschland abgewandt werden.
