Ein Brandbrief des derzeitigen Verkehrsministers Volker Wissing (FDP) sorgte in der vergangenen Woche für Aufsehen. Wissing warnte, dass möglicherweise 8 Millionen Dieselautos plötzlich stillgelegt werden müssen. Dann nämlich, wenn im November der EuGH sagt, die Zulassung von Dieselfahrzeugen vor 2017 gilt nicht mehr. Die wurden zwar nach den damals geltenden sogenannten Neuen Europäischen Fahrzyklus-(NEFZ)-Regeln zugelassen, doch – April, April – jetzt plötzlich sollen die nicht mehr gelten.
Dann hat schnell die EU-Kommission zurückgeschrieben: Die Debatte sei irreführend, die Kommission wolle Bürger, die Autos in gutem Glauben gekauft hätten, in keiner Weise benachteiligen. Sie will dennoch mit aller Gewalt E-Autos durchdrücken und dem Verbrenner den Garaus machen, und der Green Deal soll weitergeführt werden – nur unter neuem Namen. Worum geht es – eine Erklärung im TE-Wecker am Sonntag von Holger Douglas.